Rechtsprechung
   BGH, 26.09.2018 - XII ZA 10/18   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,33790
BGH, 26.09.2018 - XII ZA 10/18 (https://dejure.org/2018,33790)
BGH, Entscheidung vom 26.09.2018 - XII ZA 10/18 (https://dejure.org/2018,33790)
BGH, Entscheidung vom 26. September 2018 - XII ZA 10/18 (https://dejure.org/2018,33790)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 70 Abs 2 S 1 Nr 1 FamFG, § 114 ZPO
    Zulassung der Rechtsbeschwerde in einer Kindschaftssache: Grundsätzliche Bedeutung einer Sache; Verfahrenskostenhilfebewilligung bei fehlender Grundsatzbedeutung der zugelassenen Rechtsbeschwerde

  • Wolters Kluwer

    Aufwerfen einer entscheidungserheblichen, klärungsbedürftigen und klärungsfähigen Rechtsfrage als grundsätzliche Bedeutung einer Sache; Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe für die Durchführung des Rechtsbeschwerdeverfahrens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufwerfen einer entscheidungserheblichen, klärungsbedürftigen und klärungsfähigen Rechtsfrage als grundsätzliche Bedeutung einer Sache; Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe für die Durchführung des Rechtsbeschwerdeverfahrens

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 1393
  • FGPrax 2019, 93
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Stuttgart, 02.08.2019 - 20 U 44/18

    Kommanditistenhaftung: Rückforderung nicht durch Vermögenseinlagen gedeckter

    Klärungsbedürftig ist eine Rechtsfrage insbesondere dann, wenn sie vom Bundesgerichtshof bisher nicht entschieden worden ist und von einigen Oberlandesgerichten unterschiedlich beantwortet wird, oder wenn dazu in der Literatur unterschiedliche Meinungen vertreten werden (BGH, Beschl. v. 26.09.2018 - XII ZA 10/18, Tz. 3 bei juris; BGH, Beschl. v. 08.02.2010 - II ZR 54/09, NJW-RR 2010, 1047 Tz. 3).
  • OLG Stuttgart, 31.07.2019 - 20 U 30/18

    Kommanditistenhaftung: Rückforderung nicht durch Vermögenseinlagen gedeckter

    Klärungsbedürftig ist eine Rechtsfrage insbesondere dann, wenn sie vom Bundesgerichtshof bisher nicht entschieden worden ist und von einigen Oberlandesgerichten unterschiedlich beantwortet wird, oder wenn dazu in der Literatur unterschiedliche Meinungen vertreten werden (BGH, Beschl. v. 26.09.2018, XII ZA 10/18, Rn. 3, juris; BGH, Beschl. v. 08.02.2010, II ZR 54/09, NJW-RR 2010, 1047 Rn. 3, juris).
  • OLG Stuttgart, 31.07.2019 - 20 U 33/18

    Kommanditistenhaftung: Rückforderung nicht durch Vermögenseinlagen gedeckter

    Klärungsbedürftig ist eine Rechtsfrage insbesondere dann, wenn sie vom Bundesgerichtshof bisher nicht entschieden worden ist und von einigen Oberlandesgerichten unterschiedlich beantwortet wird, oder wenn dazu in der Literatur unterschiedliche Meinungen vertreten werden (BGH, Beschl. v. 26.09.2018, XII ZA 10/18, juris Rn. 3; BGH, Beschl. v. 08.02.2010, II ZR 54/09, NJW-RR 2010, 1047, juris Rn. 3).
  • OLG Stuttgart, 11.07.2019 - 101 W 4/19

    Verlängerung des Pachtverhältnisses über ein Hofgut

    Eine grundsätzliche Bedeutung ist regelmäßig dann gegeben, wenn eine klärungsbedürftige Rechtsfrage zu entscheiden ist, deren Auftreten in einer unbestimmten Vielzahl von Fällen denkbar ist (BGH BeckRS 2018, 25625; BT-Drs. 16/6308, 209) und die deshalb das abstrakte Interesse der Allgemeinheit an der einheitlichen Entwicklung und Handhabung des Rechts berührt (BGH NJW-RR 2013, 404 Rn. 4 BeckOK FamFG/Obermann, 29. Ed. 01.01.2019, § 70, Rn. 14).
  • BGH, 17.04.2019 - XII ZA 63/18

    Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe für ein Verfahren bzgl. der Verpflichtung

    Im Umfang der Zulassung hat die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung (vgl. Senatsbeschluss vom 26. September 2018 - XII ZA 10/18 - MDR 2018, 1393 Rn. 3 mwN).
  • OLG Stuttgart, 16.04.2019 - 101 W 1/19

    Antrag auf gerichtliche Entscheidung gegen die Ausübung eines Vorkaufsrechtes

    Eine grundsätzliche Bedeutung ist regelmäßig dann gegeben, wenn eine klärungsbedürftige Rechtsfrage zu entscheiden ist, deren Auftreten in einer unbestimmten Vielzahl von Fällen denkbar ist (BGH BeckRS 2018, 25625; BT-Drs. 16/6308, 209) und die deshalb das abstrakte Interesse der Allgemeinheit an der einheitlichen Entwicklung und Handhabung des Rechts berührt (BGH NJW-RR 2013, 404 Rn. 4 BeckOK FamFG/Obermann, 29. Ed. 01.01.2019, § 70, Rn. 14).
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