Rechtsprechung
   BGH, 26.10.1984 - V ZR 140/83   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1984,1140
BGH, 26.10.1984 - V ZR 140/83 (https://dejure.org/1984,1140)
BGH, Entscheidung vom 26.10.1984 - V ZR 140/83 (https://dejure.org/1984,1140)
BGH, Entscheidung vom 26. Januar 1984 - V ZR 140/83 (https://dejure.org/1984,1140)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Irrtum über die Vergleichsgrundlage - Wegfall der Geschäftsgrundlage - Beim Vertragsabschluss zutage getretene gemeinschaftliche Vorstellungen der Vertragsparteien - Dem Geschäftsgegner erkennbare und von ihm nicht beanstandete Vorstellungen der anderen Vertragspartei ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AbzG §§ 1 Abs. 1

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • WM 1985, 32
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 16.02.2000 - XII ZR 279/97

    Rechtsposition des Mieters eines Ladenlokals nach unbefriedigender

    Ist eine Anpassung im Einzelfall nicht möglich oder unzumutbar, so kann ausnahmsweise eine Auflösung des Vertrages verlangt werden (vgl. BGH Urteil vom 26. Oktober 1984 - V ZR 140/83 = WM 1985, 32, 33/34 m.w.N.).
  • BGH, 19.02.1986 - VIII ZR 113/85

    Anwendung des AbzG auf eine in einem Grundstückskaufvertrag übernommene

    Ebensowenig ergibt sich die Antwort daraus, daß die Veräußerung eines gewerblichen Unternehmens als eines Inbegriffs von Rechts- und Sachgesamtheiten nach ständiger Rechtsprechung kein Abzahlungsgeschäft über bewegliche Sachen ist (Senatsurteil vom 3. Oktober 1973 - VIII ZR 181/72 = WM 1973, 1297; BGH Urteile vom 9. Februar 1978 - III ZR 31/76 = NJW 1978, 1427 und vom 26. Oktober 1984 - V ZR 140/83 = WM 1985, 32).
  • BGH, 27.02.1985 - VIII ZR 85/84

    Auslegung eines Bierlieferungsvertrages im Hinblick auf ein mit einem Dritten

    Nach ständiger Rechtsprechung geben Umstände, die in den Risikobereich des einen der Vertragschließenden fallen, diesem nicht das Recht, sich auf einen Wegfall der Geschäftsgrundlage zu berufen (Senatsurteile vom 11. Juli 1979 - VIII ZR 183/78 = WM 1979, 1104, 1105 und vom 8. Februar 1984 - VIII ZR 254/82 = WM 1984, 432, 434; BGH, Urteil vom 25. Oktober 1984 - V ZR 140/83 = WM 1985, 32, 34, jeweils m.w.Nachw.).
  • LAG Düsseldorf, 02.10.2003 - 11 (6) Sa 937/03

    Anspruch auf Rückeingruppierung nach vergleichsweise erfolgter tarifmäßiger

    Die Rechtsfolge des § 779 Abs. 1 BGB kommt nur in Betracht, wenn sich die Vertragsparteien irrige Vorstellungen über das gegenwärtige Bestehen des zugrunde gelegten Sachverhalts, nicht aber über die zukünftige Entwicklung gemacht haben (BGH 26.10.1984 - V ZR 140/83 - WM 1985, 32, 33).
  • BGH, 02.03.1988 - VIII ZR 63/87

    Abgrenzung von Inventarkauf- und Unternehmenskaufvertrag

    Nach dem Urteil [in] WM 1985, 32 [hier: I (130) 243 a] rechtfertigt die Aufgliederung des Kaufpreises auf Werkzeuge und Maschinen, auf Ersatzteile, Fahrzeuge und Warenbestand sowie auf den Firmenwert und das Recht zur Namensfortführung keine Aufspaltung des einheitlichen Kaufvertrags über das Unternehmen als Ganzes in einen Teilvertrag über den Kauf der beweglichen Sachen und einen Teilvertrag über den Kauf der sonstigen Vermögensgegenstände.
  • VG Braunschweig, 20.12.2018 - 6 A 612/15

    Zweite juristische Staatsprüfung - Überprüfung der Klausurbewertungen

    Im Übrigen befasst sich die von dem Prozessbevollmächtigen des Klägers zitierte Literatur in dem relevanten Textabschnitt mit der Abgrenzung zwischen Inventarverträgen und Unternehmenskaufverträgen, weil nur bei Vorliegen eines Inventarvertrags das (inzwischen außer Kraft getretene) Abzahlungsgesetz anwendbar ist (vgl. Rupietta, a.a.O., S. 23, Fn. 88: BGH, U. v. 26.10.1984 - V ZR 140/83 -, juris Rn. 19; BGH, U. v. 02.03.1988 - VIII ZR 63/87 -, juris Rn. 16 mit Beispielen).
  • OLG Koblenz, 08.11.2004 - 12 U 1470/03

    Praxisraummiete durch Anästhesisten in Privatklinik: Schließung des

    Ist eine Anpassung im Einzelfall nicht möglich oder unzumutbar, so kann auch die Auflösung des Vertrages verlangt werden (vgl. BGH, WM 1985, 32, 33 f.).
  • LG Berlin, 04.04.2006 - 63 S 334/05

    Kündigung wegen Störung der Geschaftsgrundlage

    Ist eine Anpassung im Einzelfall nicht möglich oder unzumutbar, so kann ausnahmsweise eine Auflösung des Vertrages verlangt werden (vgl. BGH Urteil vom 26. Oktober 1984 - V ZR 140/83 = WM 1985, 32, 33/34 m.w.N.).
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