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   BGH, 26.10.2016 - IV ZR 193/15   

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https://dejure.org/2016,44813
BGH, 26.10.2016 - IV ZR 193/15 (https://dejure.org/2016,44813)
BGH, Entscheidung vom 26.10.2016 - IV ZR 193/15 (https://dejure.org/2016,44813)
BGH, Entscheidung vom 26. Januar 2016 - IV ZR 193/15 (https://dejure.org/2016,44813)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Nr A.2.6.2 AKB 2009, Nr A.2.6.3 AKB 2009
    Kraftfahrzeugkaskoversicherung: Neupreisentschädigung bei Leasing-Fahrzeugen; Jahresfristberechnung nach der Reinvestitionsklausel

  • IWW

    § 319 Abs. 1 ZPO

  • IWW

    § 319 Abs. 1 ZPO, § 93 VVG, § 6 Abs. 4 Satz 1 VVG, § 6 Abs. 2 Satz 1 VVG, § 563 Abs. 3 ZPO, § 139 Abs. 1 ZPO, § 6 Abs. 1 Satz 1 VVG, § 6 Abs. 1 Satz 2 VVG

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für eine Neupreisentschädigung im Rahmen der Versicherung eines Leasing-Fahrzeugs

  • Wolters Kluwer

    Berichtigung der Entscheidungsgründe gemäß § 319 Abs. 1 ZPO

  • rewis.io

    Kraftfahrzeugkaskoversicherung: Neupreisentschädigung bei Leasing-Fahrzeugen; Jahresfristberechnung nach der Reinvestitionsklausel

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen für eine Neupreisentschädigung im Rahmen der Versicherung eines Leasing-Fahrzeugs

  • rechtsportal.de

    VVG § 6 Abs. 2 S. 1; VVG § 6 Abs. 4 S. 1; VVG § 93
    Voraussetzungen für eine Neupreisentschädigung im Rahmen der Versicherung eines Leasing-Fahrzeugs

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Berechnung der Reinvestitionsfrist bei der Neuwertentschädigung

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Neupreisentschädigung eines Leasing-Fahrzeugs

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Was Versicherungsnehmer einer Sachversicherung zum Neuwert wissen sollten

  • vogel.de (Kurzinformation)

    Neupreisentschädigung bei Versicherung eines Leasing-Fahrzeugs - Sache an das Berufungsgericht zurückgewiesen

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    Berichtigung der Entscheidungsgründe gemäß § 319 Abs. 1 ZPO

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    ZPO § 319 Abs. 1
    Berichtigung der Entscheidungsgründe gemäß § 319 Abs. 1 ZPO

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 2034
  • MDR 2017, 31
  • VersR 2017, 90
  • BB 2016, 3073
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 14.02.2019 - IX ZR 149/16

    Geltung des Bargeschäftsprivilegs bei der Anfechtung der Besicherung eines

    Bestand eine derartige Hinweispflicht, so kommt eine Endentscheidung des Revisionsgerichts nicht in Betracht (BGH, Urteil vom 26. Oktober 2016 - IV ZR 193/15, NJW 2017, 2034 Rn. 30).
  • BGH, 15.02.2017 - IV ZR 91/16

    Allgemeine Bedingungen für die Berufsunfähigkeitsversicherung: Wirksamkeit einer

    Dabei kommt es auf die Verständnismöglichkeiten eines Versicherungsnehmers ohne versicherungsrechtliche Spezialkenntnisse und damit auch auf seine Interessen an (st. Rspr., vgl. etwa Senatsurteile vom 23. Juni 1993 - IV ZR 135/92, BGHZ 123, 83, 85; vom 26. Oktober 2016 - IV ZR 193/15, VersR 2017, 90 Rn. 17).
  • BGH, 26.03.2019 - II ZR 413/18

    Wirksamkeit einer vorformulierten Klausel in einem Kaufvertrag über einen

    Die Klausel muss zudem die wirtschaftlichen Nachteile und Belastungen für einen durchschnittlichen Vertragspartner so weit erkennen lassen, wie dies nach den Umständen gefordert werden kann (vgl. BGH, Urteil vom 12. März 2014 - IV ZR 295/13, BGHZ 200, 293 Rn. 23; Urteil vom 25. Februar 2016 - VII ZR 156/13, WM 2016, 1789 Rn. 31; Urteil vom 26. Oktober 2016 - IV ZR 193/15, juris Rn. 17).
  • BGH, 09.09.2020 - VIII ZR 389/18

    Diebstahl des Leasingfahrzeugs - (Restliche) Neuwert-Entschädigung gehört dem

    Zwar kann der Kaskoversicherer die Auszahlung der über den Wiederbeschaffungswert hinausgehenden Neupreisentschädigung davon abhängig machen, dass die Verwendung der Entschädigung innerhalb von zwei Jahren nach ihrer Feststellung für die Reparatur des Fahrzeugs oder den Erwerb eines anderen Fahrzeugs gesichert ist (vgl. A.2.5.1.3 AKB 2015 sowie BGH, Urteil vom 26. Oktober 2016 - IV ZR 193/15, NJW 2017, 2034 Rn. 22 ff. zu A.2.6.3 AKB 09/2009).

    Ob die von der Klägerin abgeschlossene Kaskoversicherung eine Auszahlung von der Anschaffung eines Neufahrzeugs (also eines neuen Fahrzeugs, das der Klägerin von der Beklagten sodann im Rahmen eines neuen Leasingvertrags zur Nutzung zur Verfügung gestellt worden ist , vgl. BGH, Urteil vom 26. Oktober 2016 - IV ZR 193/15, aaO Rn. 24) abhängig gemacht hat, und eine derartige Ersatzbeschaffung bereits erfolgt ist, ist nicht festgestellt, kann aber dahinstehen.

  • OLG Karlsruhe, 18.01.2019 - 12 U 129/18

    Neuwertentschädigung in der Sachversicherung: Zulässigkeit einer

    Gerade in solchen Fällen bleibt dem Versicherungsnehmer nur die Möglichkeit, diese Feststellung durch eine gerichtliche Entscheidung herbeizuführen (so BGH, Urteil vom 26.10.2016 - IV ZR 193/15, r+s 2017, 133 Rn. 29; ähnlich OLG Celle, r+s 1990, 93, 95).

    Die Zulassung ist auch nicht zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung gemäß § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 ZPO im Hinblick auf das Urteil des OLG Köln (VersR 2018, 1248) geboten, nachdem die Frage der Zulässigkeit einer Klage zur Feststellung der Verpflichtung des Versicherers zur Erstattung der Neuwertspitze bereits durch das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 26.10.2016 (IV ZR 193/15, r+s 2017, 133 Rn. 29) höchstrichterlich geklärt ist.

  • OLG Dresden, 04.02.2020 - 4 U 1942/18

    Leistungen aus einer landwirtschaftlichen Gebäudeversicherung aufgrund eines

    Das Fehlen dieser Voraussetzung führt, da noch nachholbar, unter Berücksichtigung der Entscheidung des BGH vom 26.10.2016 (Az. IV ZR 193/15 - juris) dazu, dass die Klage (nur) als derzeit unbegründet abzuweisen ist.
  • OLG Hamm, 03.05.2017 - 20 U 158/16

    Eintrittspflicht einer Tierhalterhaftpflichtversicherung; Darlegungs- und

    Nach dem für die Auslegung von § 1 Ziffer 1 AHKV maßgeblichen Verständnis eines durchschnittlichen Versicherungsnehmers (vgl. nur BGH, Urteil vom 26. Oktober 2016 - IV ZR 193/15 -, VersR 2017, 90, Rn. 17, juris) soll mit dem Ausschluss das mit einer gewerblichen oder landwirtschaftlichen Nutzung von Tieren einhergehende erhöhte Risiko vom Versicherungsschutz ausgenommen werden.
  • OLG Saarbrücken, 30.09.2020 - 5 U 91/19

    1. Sehen die Bedingungen eines Kaskoversicherers die Verpflichtung des

    Der durchschnittliche Versicherungsnehmer ohne versicherungsrechtliche Spezialkenntnisse, auf dessen Verständnis es ankommt (grundlegend BGH, Urteil vom 23. Juni 1993 - IV ZR 135/92, BGHZ 123, 83; zur Kaskoversicherung etwa BGH, Urteil vom 26. Oktober 2016 - IV ZR 193/15, VersR 2017, 90), kann der Regelung selbst daher keinerlei Formerfordernis entnehmen.
  • OLG Hamm, 08.05.2019 - 20 U 109/18

    Anspruch gegen eine Versicherung auf eine Neuwertspitze für die Wiederbeschaffung

    Der Sinn und Zweck der strengen Wiederherstellungs- / Wiederbeschaffungsklausel besteht in zweierlei Hinsicht: Bereicherungsausschluss beim Versicherungsnehmer und Begrenzung des subjektiven Risikos des Versicherers (vgl. BGH Urt. v. 20.4.2016 - IV ZR 415/14, r+s 2016, 302 Rn. 11 f.; siehe auch zu A.2.6.3 AKB BGH Urt. v. 26.10.2016 - IV ZR 193/15, VersR 2017, 90 Rn. 26) .
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