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| BGH, 26.11.1952 - V BLw 62/52 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1953, 222 (Ls.)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OGH Britisch besetzte Zone Deutschlands, 22.12.1949 - II BLw 32/49
Auszug aus BGH, 26.11.1952 - V BLw 62/52
Es mag noch darauf hingewiesen werden, dass, wenn man wegen der über den Einheitswert hinausgehenden Verschuldung (entsprechend dem Beschluß des Obersten Gerichtshofs für die Britische Zone vom 22. Dezember 1949, II BLw 32/49, RechtdLandw 1950, 152) nicht vom Einheitswert des Hofes, sondern von seinem Verkehrs- oder gemeinen Wert zur Zeit des Erbfalls ausgehen würde, ebenfalls eine Oberschuldung bestehen bleiben würde.
- OLG Düsseldorf, 11.07.2023 - 3 Wx 74/23
Rückübertragung von Grundstück durch Erben
Dies hat jedoch nicht zur Folge, dass die Verbindlichkeit bei der Ermittlung der Kosten gem. § 40 Abs. 1 Nr. 2, S. 2 GNotKG nicht zu berücksichtigen wäre (vgl. BGH, Beschluss vom 26. November 1952 - V BLw 62/52, BeckRS 1952, 31199413;… Sikora, in: Korintenberg, GNotKG, 22. Auflage 2022, § 40 Rn. 26;… Felix, in: BeckOK Kostenrecht, Stand: 1. April 2023, § 40 GNotKG Rn. 54;… Pfeiffer, in: Bormann/Diehn/Sommerfeldt, GNotKG, 4. Auflage 2021, § 40 Rn. 3).