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   BGH, 26.11.1984 - VIII ZR 188/83   

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https://dejure.org/1984,1286
BGH, 26.11.1984 - VIII ZR 188/83 (https://dejure.org/1984,1286)
BGH, Entscheidung vom 26.11.1984 - VIII ZR 188/83 (https://dejure.org/1984,1286)
BGH, Entscheidung vom 26. November 1984 - VIII ZR 188/83 (https://dejure.org/1984,1286)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Schadensersatz wegen Nichterfüllung - Wirksame Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen in einen Vertrag - Zahlungsrückstand bei Warenkaufgeschäften - Ersatz entgangenen Gewinns - Zweifel an der Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit eines Warenbestellers

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unwirksamkeit eines bereits bei begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit des Käufers eingreifenden formularmäßigen Leistungsverweigerungsrechts des Verkäufers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AGBG § 9; BGB § 321
    Formularmäßige Vereinbarung der Zurückhaltung offener Warenlieferungen bis zur Barzahlung aller Forderungen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1985, 1220
  • ZIP 1985, 288
  • MDR 1985, 490
  • WM 1985, 167
  • BB 1985, 292
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BAG, 23.03.2017 - 6 AZR 705/15

    AGB - Kündigungsfrist in der Probezeit - Auslegung

    Abzustellen ist dabei auf den typischerweise bei Arbeitsverträgen der geregelten Art zu erwartenden nicht rechtskundigen Arbeitnehmer (vgl. BAG 21. April 2016 - 8 AZR 753/14 - Rn. 30; BGH 26. November 1984 - VIII ZR 188/83 - zu I der Gründe) .
  • BGH, 30.10.1985 - VIII ZR 251/84

    Formularmäßige Vereinbarung der Fälligkeit der Restschuld bei unverschuldetem

    Bei einem solchen Verständnis der Klausel spräche einiges dafür, sie schon wegen einer die Interessen des Verwenders eindeutig in den Vordergrund stellenden Übersicherung als unangemessen anzusehen (vgl. dazu Senatsurteil vom 26. November 1984 - VIII ZR 188/83 = WM 1985, 167, 168 f.).
  • LAG Niedersachsen, 27.02.2019 - 2 Sa 244/18

    Zahlungsansprüche - Schadensersatz

    Abzustellen ist dabei auf den typischerweise bei Arbeitsverträgen der geregelten Art zu erwartenden nicht rechtskundigen Arbeitnehmer (vgl. BAG 21. April 2016 - 8 AZR 753/14 - Rn. 30; BGH 26. November 1984 - VIII ZR 188/83 - zu I der Gründe).
  • BGH, 10.12.1991 - XI ZR 48/91

    Unterwerfung unter die Zwangsvollstreckung ohne Eintragung einer Grundschuld

    Die Auslegung, die das Berufungsgericht der Haftungsübernahmeklausel und der Zweckerklärung gegeben hat, ist vom Senat als Revisionsgericht uneingeschränkt zu überprüfen, da die Regelung nach den Feststellungen im Berufungsurteil Bestandteil eines im gesamten Bundesgebiet verbreiteten Formulars des DG-Verlages ist (vgl. BGH, Urteil vom 26. November 1984 - VIII ZR 188/83 - NJW 1985, 1220).
  • BGH, 08.10.1990 - VIII ZR 247/89

    Formularmäßige Vereinbarung eines fristlosen Kündigungsrechts des Leasinggebers

    Zwar wird bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 321 BGB dem Vorleistungspflichtigen nach allgemeiner Meinung ein Rücktrittsrecht - bei Dauerschuldverhältnissen ein Kündigungsrecht - einzuräumen sein, sofern der Vorleistungsberechtigte sich entweder weigert, die Gegenleistung Zug um Zug zu bewirken oder dem Vorleistungspflichtigen Sicherheit zu leisten oder wenn er innerhalb einer gesetzten Frist über sein beabsichtigtes Verhalten keine Erklärung abgibt (vgl. Staudinger/Otto, BGB, 12. Aufl., § 321 Rdnr. 41; BGB-RGRK-Ballhaus, 12. Aufl., § 321 Rdnr. 6; MünchKomm-Emmerich, BGB, 2. Aufl., § 321 Rdnr. 17; Erman/Battes, BGB, 8. Aufl., § 321 Rdnr. 11; BGHZ 11, 80, 85; Senatsurteil vom 26. November 1984 - VIII ZR 188/83 = WM 1985, 167, 169 unter III 3 der Entscheidungsgründe).
  • BGH, 31.05.1990 - IX ZR 257/89

    Formularmäßige Einwilligung in Leichenschau in Krankenhausaufnahmeverträgen

    Dazu ist allerdings erforderlich, daß ihr Anwendungsbereich über den Bezirk eines Oberlandesgerichts hinausgeht (BGH, Urt. v. 29. März 1974 - V ZR 22/73, NJW 1974, 1135, 1136; Urt. v. 26. November 1984 - VIII ZR 188/83, NJW 1985, 1220).
  • BGH, 19.05.1989 - V ZR 103/88

    Auslegung einer Ankaufsklausel in einem Erbbaurechtsvertrag

    Dem Berufungsurteil ist nicht zu entnehmen, ob die Voraussetzungen vorliegen, unter denen die Auslegung formularmäßiger Vertragsbestimmungen in der Revisionsinstanz frei nachprüfbar sind (vgl. z.B. BGH Urt. v. 24. Januar 1973, VIII ZR 14/71, WM 1973, 388, 389; v. 26. November 1984, VIII ZR 188/83, NJW 1985, 1220 und Senatsurt. v. 29. März 1974, V ZR 22/73, NJW 1974, 1135, 1136).
  • OLG Koblenz, 12.11.1993 - 2 U 366/92

    Inhaltkontrolle von Klauseln eines Unternehmens für Breitbandkabelanschluß

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  • LG Krefeld, 28.03.2008 - 1 S 61/07

    Anspruch auf Zahlung von Schadensersatz aufgrund eines durch den Deckungskauf

    Schon vor Einführung des Rücktrittsrechts (§ 321 Abs. 2 BGB) durch das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz hat der BGH die Frage aufgeworfen, inwieweit im Hinblick auf § 9 Abs. 2 Nr. 1 AGBG (a.F.) ein Anspruch auf Ersatz des Erfüllungsschadens zugunsten des Vorleistungspflichtigen wirksam durch Allgemeine Geschäftsbedingungen begründet werden könne (vgl. BGH, Urteil v. 26.11.1984, VIII ZR 188/83, NJW 1985, 1220).
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