Rechtsprechung
   BGH, 26.11.2002 - VI ZR 449/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,1421
BGH, 26.11.2002 - VI ZR 449/01 (https://dejure.org/2002,1421)
BGH, Entscheidung vom 26.11.2002 - VI ZR 449/01 (https://dejure.org/2002,1421)
BGH, Entscheidung vom 26. November 2002 - VI ZR 449/01 (https://dejure.org/2002,1421)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,1421) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Ansprüche auf Ersatz des Personenschadens aufgrund Skiunfalls - Unfall als Schulunfall - Durchführung eines Sportunterrichts nach dem Willen des Schulträgers auf einer von ihm betriebenen Sportstätte (hier: Skipiste) als Schulunterricht - Ausgelagerter Schulunterricht - ...

  • datenbank.flsp.de

    Unfallversicherung - Umfang der Unfallversicherung bei Schulveranstaltung auf Skipiste

  • RA Kotz

    Sportunterricht: Schulunfall - Sportstätte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB VII § 106 Abs. 1 Nr. 3
    Haftungsprivilegierung der Mitarbeiter einer Sportstätte bei einem Sportunfall im Schulunterricht

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Sozialrecht - Schulunterricht auf außerhalb gelegener Sportstätte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • NJW 2003, 1121
  • MDR 2003, 332
  • NZV 2003, 124
  • VersR 2003, 348
  • DVBl 2003, 479 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 11.11.2003 - VI ZR 13/03

    Haftung des nicht auf der gemeinsamen Betriebsstätte tätigen Unternehmers für

    b) Entgegen der Auffassung der Revision ist der vorliegende Fall auch nicht mit demjenigen vergleichbar, welcher dem Senatsurteil vom 26. November 2002 - VI ZR 449/01 - (VersR 2003, 348) zugrunde lag.
  • OLG München, 15.02.2007 - 1 U 5048/06

    Schmerzensgeld und Schadensersatz im Zusammenhang mit einer auf einem

    Wie der BGH in der Entscheidung vom 26.11.2002 (Az. VI ZR 449/01 = NJVV 2003, 1121 ff) ausführlich dargelegt hat, ist hierbei von entscheidender Bedeutung, inwieweit die Schule oder der Schulträger diesen Verantwortlichen Weisungen hinsichtlich des verkehrssicheren Zustands der genutzten Einrichtung erteilen konnten.
  • LG Dresden, 16.04.2004 - 10 O 5837/03
    Bei der Beurteilung der Frage, ob ein Unfall als bei der Teilnahme am allgemeinen Verkehr eingetreten zu beurteilen ist, ist maßgeblich, ob der Verletzte den Unfall als normaler Verkehrsteilnehmer oder als Betriebsangehöriger erlitten hat [BGH Urt. v. 26.22.2002 - VI ZR 449/01 MDR 2003, 332 (333) und Saarländisches OLG Urt. v. 19.12.2000 - 4 U 941/99 OLG Report Saarbrücken 2001, 172 = r + s 2002, 67, jeweils unter Hinweis auf BGH v. 5.11.1991 - VI ZR 20/91 , BGHZ 116, 30 (33 f.) = MDR 1992, 164 [BGH 05.11.1991 - VI ZR 20/91] ], Dabei kommt es darauf an, ob sich der Unfall im Verhältnis zwischen Schädigerin und Geschädigter als innerbetrieblicher bzw. innerdienstlicher Vorgang darstellt oder nicht.
  • LG Köln, 07.09.2005 - 28 O 315/01
    Zwar ist sich die Kammer bewusst, dass der Begriff - insbesondere wohl auch vom Bundesgerichtshof (BGH, Urt. v. 26.11.2002 - VI ZR 449/01, NJW 2003, 1121 zu § 106 Abs. 1 Nr. 3 SGB VII m.w.O2. aus der Rspr. zur RVO) - in Anlehnung an Wortlaut und Systematik des Gesetzes nicht als das jeweils gesamte Unternehmen verstanden wird, sondern in Anlehnung an den engen arbeitsrechtlichen Betriebsbegriff bei entsprechender Unternehmensgliederung nur einzelne organisatorisch-räumlich selbstständige Unternehmernsteile erfassen soll (vgl. insbesondere auch Rolfs , NJW 1996, 3177, 3180 und differenzierend Krasney , NZS 2004, 7, 13 m.w.O2.).
  • LG Mönchengladbach, 23.05.2008 - 3 O 498/07
    Betreibt aber eine Stadt in unselbstständiger Form über ihr Jugendamt eine Freizeiteinrichtung und ist sie zugleich Sachkostenträgerin einer Schule, ist sie als einheitlicher Unternehmer im Sinne des § 104 SGB VII anzusehen (OLG Dresden NJW-RR 902; die Revision des verletzten Schülers gegen dieses Urteil hat der BGH mit Beschluss vom 6. Juli 1999 ­ V I ZR 338/98 ­ nicht angenommen; s.a. BGH VersR 2003, 348).
  • OLG München, 25.01.2007 - 1 K 5048/06
    Wie der BGH in der Entscheidung vom 26.11.2002 (Az. VI ZR 449/01 = NJW 2003, 1121 ff.) ausführlich dargelegt hat, ist hierbei von entscheidender Bedeutung, inwieweit die Schule oder der Schulträger diesen Verantwortlichen Weisungen hinsichtlich des verkehrssicheren Zustands der genutzten Einrichtung erteilen konnten.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht