Rechtsprechung
   BGH, 26.11.2020 - I ZB 6/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,45452
BGH, 26.11.2020 - I ZB 6/20 (https://dejure.org/2020,45452)
BGH, Entscheidung vom 26.11.2020 - I ZB 6/20 (https://dejure.org/2020,45452)
BGH, Entscheidung vom 26. November 2020 - I ZB 6/20 (https://dejure.org/2020,45452)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    RETROLYMPICS

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 9 Abs 1 Nr 3 MarkenG, § 36 MarkenG, § 37 MarkenG, § 42 MarkenG

  • juris.de

    RETROLYMPICS

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 9 Abs 1 Nr 3 MarkenG, § 36 MarkenG, § 37 MarkenG, § 42 MarkenG, § 3 OlympSchG

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schutzfähigkeit und Verwechslungsgefahr der eingetragenen Wortmarke "OLYMPIC" mit der zur Eintragung angemeldeten farbigen Wort-Bild-Marke "RETROLYMPICS"; Prüfung der Ausnutzung der Wertschätzung; Eintragungsverfahren und Widerspruchsverfahren als unterschiedliche ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: RETROLYMPICS

  • datenbank.nwb.de

    Markenschutz: Zulässigkeit des Widerspruchsverfahrens bei Rechtskraft einer im Eintragungsverfahren ergangenen Entscheidung; Schutz für olympische Bezeichnungen nach dem Markengesetz; unlautere Ausnutzung der Wertschätzung - RETROLYMPICS

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Verhältnis von Olympia-Schutzgesetz zu Markengesetz

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    OlympiaSchutzgesetz steht mit dem Markengesetz in echter Anspruchskonkurrenz - RETROLYMPICS

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Verwechslungsgefahr von eingetragenen Zeichen nach Markengesetz und Olympia-Schutzgesetz

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2021, 373
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 12.03.2021 - 6 U 17/20

    Verwechselungsgefahr zwischen Marke für E-Zigaretten und Zeichen für Sisha-Tabak

    Er neigt insbesondere dazu, dem Wortanfang eine stärkere Bedeutung beizumessen als den nachfolgenden Wortbestandteilen (vgl. BGH, Beschluss vom 26.11.2020 - I ZB 6/20, Rn 43 - RETROLYMPICS; EuG GRUR Int. 2007, 412 Rn 51).
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