Rechtsprechung
| BGH, 27.01.1965 - Ib ZR 157/63 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1965,3904) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtmäßigkeit eines von den Parteien abgeschlossenen gerichtlichen Vergleichs - Auslegung eines bürgerlich-rechtlichen Individualvertrags - Voraussetzungen für die Unwirksamkeit eines gerichtlichen Vergleichs - Zulässigkeit des Eingreifens der Parteien in die Rechte und ...
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 21.12.1962 - I ZB 27/62
"Nicht mit Gründen versehen"
Auszug aus BGH, 27.01.1965 - Ib ZR 157/63
Denn selbst wenn insoweit der Mangel der fehlenden Begründung gegeben wäre, könnte dieser Mangel doch nur dann zur Aufhebung des Berufungsurteils führen, wenn das in den Gründen übergangene Verteidigungsmittel der Beklagten zur Begründung ihres Antrages auf Fortsetzung des Rechtsstreits und Abweisung der Klage geeignet wäre (RGZ 120, 402, 404; 156, 113, 119; 160, 338, 343; 170, 328, 332; BGHZ 39, 333, 339) [BGH 21.12.1962 - I ZB 27/62]. - OLG Celle, 11.07.1963 - 7 U 96/62
Auszug aus BGH, 27.01.1965 - Ib ZR 157/63
Hiergegen hat die Beklagte Berufung eingelegt, die durch Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 24. April 1963 - 7 U 96/62 - zurückgewiesen worden ist. - RG, 17.04.1928 - II 411/27
Ausstattungsbesitz; Popularklage
Auszug aus BGH, 27.01.1965 - Ib ZR 157/63
Denn selbst wenn insoweit der Mangel der fehlenden Begründung gegeben wäre, könnte dieser Mangel doch nur dann zur Aufhebung des Berufungsurteils führen, wenn das in den Gründen übergangene Verteidigungsmittel der Beklagten zur Begründung ihres Antrages auf Fortsetzung des Rechtsstreits und Abweisung der Klage geeignet wäre (RGZ 120, 402, 404; 156, 113, 119; 160, 338, 343; 170, 328, 332; BGHZ 39, 333, 339) [BGH 21.12.1962 - I ZB 27/62].
- RG, 17.05.1939 - II 200/38
1. Kann der Inhaber eines Wechsels von dem Wechselverpflichteten verlangen, daß …
Auszug aus BGH, 27.01.1965 - Ib ZR 157/63
Denn selbst wenn insoweit der Mangel der fehlenden Begründung gegeben wäre, könnte dieser Mangel doch nur dann zur Aufhebung des Berufungsurteils führen, wenn das in den Gründen übergangene Verteidigungsmittel der Beklagten zur Begründung ihres Antrages auf Fortsetzung des Rechtsstreits und Abweisung der Klage geeignet wäre (RGZ 120, 402, 404; 156, 113, 119; 160, 338, 343; 170, 328, 332; BGHZ 39, 333, 339) [BGH 21.12.1962 - I ZB 27/62]. - RG, 20.10.1942 - VI 24/42
1. Zur Frage der Zulässigkeit einer auf die Feststellung eines …
Auszug aus BGH, 27.01.1965 - Ib ZR 157/63
Denn selbst wenn insoweit der Mangel der fehlenden Begründung gegeben wäre, könnte dieser Mangel doch nur dann zur Aufhebung des Berufungsurteils führen, wenn das in den Gründen übergangene Verteidigungsmittel der Beklagten zur Begründung ihres Antrages auf Fortsetzung des Rechtsstreits und Abweisung der Klage geeignet wäre (RGZ 120, 402, 404; 156, 113, 119; 160, 338, 343; 170, 328, 332; BGHZ 39, 333, 339) [BGH 21.12.1962 - I ZB 27/62]. - RG, 12.11.1937 - VII 22/37
1. Ist es bei der Unfallversicherung für den Umfang des Versicherungsschutzes von …
Auszug aus BGH, 27.01.1965 - Ib ZR 157/63
Denn selbst wenn insoweit der Mangel der fehlenden Begründung gegeben wäre, könnte dieser Mangel doch nur dann zur Aufhebung des Berufungsurteils führen, wenn das in den Gründen übergangene Verteidigungsmittel der Beklagten zur Begründung ihres Antrages auf Fortsetzung des Rechtsstreits und Abweisung der Klage geeignet wäre (RGZ 120, 402, 404; 156, 113, 119; 160, 338, 343; 170, 328, 332; BGHZ 39, 333, 339) [BGH 21.12.1962 - I ZB 27/62].