Rechtsprechung
   BGH, 27.01.1986 - 3 StR 164/85   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1986,1641
BGH, 27.01.1986 - 3 StR 164/85 (https://dejure.org/1986,1641)
BGH, Entscheidung vom 27.01.1986 - 3 StR 164/85 (https://dejure.org/1986,1641)
BGH, Entscheidung vom 27. Januar 1986 - 3 StR 164/85 (https://dejure.org/1986,1641)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,1641) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Notrufnummer 110

Mißbrauch der polizeilichen Notrufnummer erfüllt den Tatbestand des § 145 Abs. 1 Nr. 1 1. Alt StGB

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Strafbarkeit wegen des Missbrauchs von Notrufen - Voraussetzungen für das Vorliegen einer Notrufnummer - Unmissverständliches Zumausdruckbringen einer nicht unerheblichen Gefahrenlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)

    StGB (1975) § 145 Abs. 1 Nr. 1
    Mißbräuchliches Wählen der Notrufnummer

Papierfundstellen

  • BGHSt 34, 4
  • NJW 1986, 1698
  • MDR 1986, 508



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Bamberg, 09.03.2011 - 3 Ss 20/11

    Missbrauch von Notrufen: Anlassloses Anwählen der Notrufnummer 110

    Eine einschränkende Auslegung des § 145 Abs. 1 Nr. 1, 1. Alt. StGB dahin, dass für den objektiven Tatbestand neben dem grundlosen Anwählen der Notrufnummer und der hierdurch bewirkten Herstellung einer Verbindung zur Notrufzentrale und Rufannahme auch ein etwaiger Gesprächsinhalt bzw. Äußerungen des Anrufers und dessen Bewertung durch den Diensthabenden in dem Sinne mit zu berücksichtigen seien, dass erst hierdurch die von einem Notruf vorausgesetzte sog. "Auslösefunktion" eintreten könne, ist weder dem Gesetzeswortlaut zu entnehmen noch ist sie nach dem Sinn und Zweck oder dem geschützten Rechtsgut der Strafnorm geboten (Anschluss an BGHSt 34, 4 ff. = MDR 1986, 508 f. = NJW 1986, 1698 f. = VRS 50, 138 ff. = JuS 1986, 1002 f. = VRS 71, 138 ff.).

    Hierzu hat der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs in seinem auf Vorlage durch das OLG Düsseldorf (Beschluss vom 02.04.1985 - 2 Ss 543/84; bei Juris) im Hinblick auf eine Entscheidung des OLG Braunschweig (a.a.O.) gemäß § 121 Abs. 2 GVG ergangenen Beschluss vom 27.01.1986 - 3 StR 164/85 (BGHSt 34, 4 ff. = MDR 1986, 508 f. = NJW 1986, 1698 f. = VRS 50, 138 ff. = JuS 1986, 1002 f. = VRS 71, 138 ff.) im Wesentlichen ausgeführt:.

  • OLG Hamm, 14.02.2017 - 4 RVs 7/17

    Widerspruch zwischen Tenor und Urteilsgründen; Vortäuschen einer Straftat;

    Die Generalstaatsanwaltschaft hat insoweit zutreffend ausgeführt, dass der Tatbestand des § 145 Abs. 1 Nr. 1 StGB nicht nur überflüssige Einsätze von Helfern verhindern soll, die während dieser Zeit für tatsächlich notwendige Hilfsdienste nicht zur Verfügung stehen, sondern auch bezweckt, dass die Funktionsfähigkeit der Notrufzentrale gesichert bleibt und nicht durch missbräuchliche Inanspruchnahme beeinträchtigt wird (vgl. BGH, Beschluss vom 27.01.1986, 3 StR 164/85 - juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht