Rechtsprechung
   BGH, 27.01.1993 - XII ZR 178/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,2049
BGH, 27.01.1993 - XII ZR 178/91 (https://dejure.org/1993,2049)
BGH, Entscheidung vom 27.01.1993 - XII ZR 178/91 (https://dejure.org/1993,2049)
BGH, Entscheidung vom 27. Januar 1993 - XII ZR 178/91 (https://dejure.org/1993,2049)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Feststellungsklage - Feststellungsinteresse - Vermögensauseinandersetzung - Ehegatte - Unterhalt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gerichtliche Einigung im Verfahren zur vorzeitigen Aufhebung der Eigentums- und Vermögensgemeinschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1993, 652
  • NJ 1993, 317
  • FamRZ 1993, 673
  • WM 1993, 1001
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 29.07.1999 - III ZR 272/98

    Rechtsfolgen der Unwirksamkeit eines Prozeßvergleichs

    Dies entspricht ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (seit BGHZ 28, 171; vgl. insbesondere BGHZ 87, 227, 230/231 m.zahlr.w.N.; s. auch Urteil vom 27. Januar 1993 - XII ZR 178/91 = FamRZ 1993, 673, 674 f).
  • BGH, 22.06.1993 - VI ZR 302/92

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines

    Deshalb sind zur Gesetzesauslegung auch die Richtlinien des Plenums des Obersten Gerichts der Deutschen Demokratischen Republik heranzuziehen (vgl. BGH, Urteil vom 27. Januar 1993 - XII ZR 178/91I ZR 178/91 - FamRZ 1993, 673, 675; Oetker, JZ 1992, 608, 612).
  • BGH, 04.10.1995 - IV ZB 5/95

    Maßgebliches Recht für die erbrechtlichen Verhältnisse an Grundstücken in der

    Bei der Auslegung dieser Norm ist auf die Rechtspraxis der Deutschen Demokratischen Republik abzustellen (vgl. BGH, Urteil vom 27.1.1993 - XII ZR 178/91 - BGHR DDR-FGB § 41 Vertretungsbefugnis 1; Senat, BGHZ 124, 270, 276f.).
  • BGH, 03.05.1994 - VI ZR 278/93

    Verjährung von Arzthaftungsansprüchen nach dem Recht der ehemaligen DDR

    Daher sind zur Auslegung auch die maßgeblichen Entscheidungen des Obersten Gerichts der DDR und die von dessen Plenum erlassenen Richtlinien heranzuziehen (vgl. BGH, Urteil vom 27. Januar 1993 - XII ZR 178/91 - FamRZ 1993, 673, 675).
  • BGH, 18.01.1995 - IV ZR 88/94

    Umfang der Bindung des überlebenden Ehegatten an das gemeinschaftliche Testament

    Schließlich ist dem Berufungsurteil auch darin zu folgen, daß für die Entscheidung der Frage nach dem Umfang der Bindungswirkung des § 390 ZGB, ob nämlich die Übertragung des Hausgrundstücks auf den Beklagten wirksam ist, die frühere Rechtspraxis im Beitrittsgebiet maßgeblich ist (BGHZ 124, 270, 277; Urteile vom 27.1.1993 - XII ZR 178/91 - BGHR DDRFGB § 41 Vertretungsbefugnis 1 und vom 22.6.1993 - VI ZR 302/92 - NJW 1993, 2531 unter II 1).
  • BGH, 13.01.1994 - 4 StR 481/93

    Vertrauensmißbrauch - Anstiftung - Untreue - Kreisangestellter - SED-Funktionär -

    Dies gilt allerdings nur für jene Auslegungsgrundsätze, die frei von spezifisch sozialistischen Wertungen und Rechtsmaximen sind (vgl. Oetker JZ 1992, 608; ferner für die Auslegung fortgeltenden Zivilrechts der DDR BGH NJW 1992, 821; FamRZ 1993, 673, 675).
  • OLG Dresden, 12.04.1995 - 8 U 727/94

    Verjährung von Ansprüchen auf Beseitigung einer zu Zeiten der ehemaligen DDR

    Zur Auslegung sind daher auch die maßgeblichen Entscheidungen des Obersten Gerichts der DDR und die von dessen Plenum erlassenen Richtlinien heranzuziehen (BGH DtZ 1993, 179 ).
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