Rechtsprechung
   BGH, 27.01.1994 - I ZR 1/92   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,3044
BGH, 27.01.1994 - I ZR 1/92 (https://dejure.org/1994,3044)
BGH, Entscheidung vom 27.01.1994 - I ZR 1/92 (https://dejure.org/1994,3044)
BGH, Entscheidung vom 27. Januar 1994 - I ZR 1/92 (https://dejure.org/1994,3044)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Vergleichbare herkömmliche Lebensmittel - Nährwertkennzeichnungsverordnung - Produktgattungen - Pommes frites - Back-Frites - Nährwertherabsetzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kennzeichnung von Lebensmitteln

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1994, 814
  • MDR 1994, 785
  • GRUR 1994, 387



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 17.07.1997 - I ZR 40/95

    "Sekundenschnell"; Auslegung eines Unterlassungsvertrages

    Die Parteien sind bei der inhaltlichen Ausgestaltung eines Unterlassungsvertrages frei; seine Auslegung richtet sich deshalb nach den allgemeinen für die Vertragsauslegung geltenden Grundsätzen (vgl. BGHZ 121, 13, 16 [BGH 10.12.1992 - I ZR 186/90] - Fortsetzungszusammenhang; BGH, Urt. v. 27.01.1994 - I ZR 1/92, GRUR 1994, 387, 388 = WRP 1994, 313 - Back-Frites; Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche, 7. Aufl., Kap. 8 Rdn. 14 und 16 a, Kap. 12 Rdn. 13; Melullis, Handbuch des Wettbewerbsprozesses, 2. Aufl., Rdn. 607; Spätgens, Festschrift für Gaedertz, S. 545, 555 f.).
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