Rechtsprechung
   BGH, 27.01.2000 - I ZB 47/97   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,1455
BGH, 27.01.2000 - I ZB 47/97 (https://dejure.org/2000,1455)
BGH, Entscheidung vom 27.01.2000 - I ZB 47/97 (https://dejure.org/2000,1455)
BGH, Entscheidung vom 27. Januar 2000 - I ZB 47/97 (https://dejure.org/2000,1455)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Patentamt - Patentgericht - Teilnahme - Marke - Markeninhaber - Ausländer - Löschung - Eintragung - Inlandsvertreter

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 96 Abs. 1
    EWING; Löschung einer eingetragenen Marke im Fall des Fehlens eines Inlandsvertreters.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2000, 1427
  • GRUR 2000, 895
 
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Wird zitiert von ... (23)

  • BGH, 13.03.2003 - I ZR 122/00

    "City Plus"; Kennzeichnungskraft von Bestandteilen einer Wortmarke

    Zwar ist die Feststellung, ob ein Bestandteil prägende Bedeutung hat, grundsätzlich nur anhand der Gestaltung der Marke selbst zu treffen (vgl. BGH GRUR 1996, 198, 199 - Springende Raubkatze; Beschl. v. 27.1.2000 - I ZB 47/97, GRUR 2000, 895, 896 = WRP 2000, 1301 - EWING).
  • BGH, 03.07.2003 - I ZB 21/01

    "Westie-Kopf"; Bindungswirkung einer zurückverweisenden Entscheidung des

    Darin liegt keine Beschränkung des Prüfungsumfangs für den Senat, weil es sich insoweit nicht - was Voraussetzung für eine eingeschränkte Überprüfung im Rechtsbeschwerdeverfahren wäre - um einen abgrenzbaren Teil der angefochtenen Entscheidung handelt (vgl. BGH, Beschl. v. 27.1.2000 - I ZB 47/97, GRUR 2000, 895 = WRP 2000, 1301 - EWING, m.w.N.).
  • BPatG, 14.04.2008 - 32 W (pat) 18/06

    FlowParty/flow

    Ob dies der Fall ist, beurteilt sich grundsätzlich allein anhand der betreffenden Marke selbst, d. h. ohne Rücksicht auf die Vergleichsmarke (BGH GRUR 1996, 198, 199 - Springende Raubkatze; GRUR 2000, 895, 896 - EWING; GRUR 2002, 342, 343 - ASTRA/ESTRA-PUREN).
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