Volltextveröffentlichungen (9)

• HRR Strafrecht

  Art. 6 Abs. 3 lit. d EMRK; § 251 Abs. 1 Nr. 2 StPO aF; § 224 Abs. 1 StPO; § 251 Abs. 1 Nr. 2 StPO nF
  Rechtsfehlerhafte Verlesung einer im Wege der Rechtshilfe durch einen türkischen Richter erfolgten Vernehmung als richterliche Vernehmung (fehlende Benachrichtigung des Angeklagten und seines Verteidigers; kommissarische Vernehmung; Verlesung als nichtrichterliches ...

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• Wolters Kluwer

  Verlesung einer Niederschrift als richterliches Vernehmungsprotokoll; Vernehmung eines Zeugen durch einen ersuchenden Richter; Anwendbarkeit von türkischem Verfahrensrecht

• Judicialis

  StPO a.F. § 251 Abs. 1 Nr. 2; ; StPO n.F. § 251 Abs. 1 Nr. 2

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 251 Abs. 1, Abs. 2
  Verwertbarkeit einer fehlerhaften richterlichen Zeugenvernehmung

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• StV 2005, 255

Wird zitiert von ... (2)

• BGH, 24.04.2019 - 4 StR 16/19

  Anwesenheitsrecht bei richterlichen Vernehmungen (Einführung fehlerhafter …

  Voraussetzung hierfür ist, dass die Anforderungen des § 251 Abs. 1 StPO erfüllt sind, dass der Tatrichter sich des minderen Beweiswertes bewusst ist (vgl. BGH, Urteil vom 9. Juli 1997 - 5 StR 234/96, NStZ 1998, 312, 313; Beschluss vom 27. Januar 2005 - 1 StR 495/04, juris Rn. 6) und dass dieser die Verfahrensbeteiligten auf die beabsichtigte Verwertung als nichtrichterliche Vernehmung gemäß § 265 StPO hingewiesen hat (vgl. BGH…, Urteil vom 9. Juli 1997 - 5 StR 234/96, aaO).
• LG Ellwangen/Jagst, 27.02.2014 - 1 Ks 9 Js 94162/12

  NS-Verfahren, Verhandlungsfähigkeit, Anforderungen

  Die vornehmlich aus früheren Vernehmungsprotokollen verstorbener Zeugen zu gewinnende Überzeugungsbildung muss besonders kritisch gewürdigt werden, weil es sich nicht um unmittelbare Tatzeugen handelt und damit von einem minderen Beweiswert auszugehen ist (vgl. BGH StV 2005, 255).