Rechtsprechung
   BGH, 27.01.2011 - VII ZR 175/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,6348
BGH, 27.01.2011 - VII ZR 175/09 (https://dejure.org/2011,6348)
BGH, Entscheidung vom 27.01.2011 - VII ZR 175/09 (https://dejure.org/2011,6348)
BGH, Entscheidung vom 27. Januar 2011 - VII ZR 175/09 (https://dejure.org/2011,6348)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 640 Abs 1 BGB, Art 103 Abs 1 GG, § 139 Abs 2 ZPO
    Konkludente Abnahme durch Entgegennahme der Werkleistung: Berücksichtigung erheblichen Parteivorbringens; gerichtlicher Hinweis auf einen von den Parteien bislang nicht berücksichtigten Umstand

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei Kenntnisnahme des Klägervorbringens und vollkommener Unberücksichtigung des Klägervorbringens bei Entscheidungsfindung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei Kenntnisnahme des Klägervorbringens und vollkommener Unberücksichtigung des Klägervorbringens bei Entscheidungsfindung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Konkludente Abnahme

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Keine konkludente Abnahme ohne vollständige Leistungserbringung! (IBR 2011, 218)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2011, 876
  • ZfBR 2011, 360
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 05.11.2015 - VII ZR 43/15

    Bauvertrag über die schlüsselfertige Errichtung einer Doppelhaushälfte:

    Das ist jedoch nicht der Fall, wenn der Besteller vor Beginn der Nutzung oder innerhalb einer angemessenen Prüffrist Mängel rügt, die ihn zu einer Abnahmeverweigerung berechtigen (BGH, Urteil vom 22. Dezember 2000 - VII ZR 310/99, BGHZ 146, 250, 262, juris Rn. 39), oder wenn das Bauwerk noch nicht vollständig fertiggestellt ist (vgl. BGH, Beschluss vom 27. Januar 2011 - VII ZR 175/09, BauR 2011, 876 Rn. 14).
  • OLG Koblenz, 02.03.2017 - 2 U 296/16

    Unwirksame Klauseln in einem Fertighausvertrag

    Dies kann aber überhaupt nur in Betracht kommen, wenn das Werk im Wesentlichen mangelfrei fertig gestellt ist; stehen noch wesentliche Vertragsleistungen aus, kann eine konkludente Abnahme regelmäßig nicht angenommen werden; ebenso wenig in der Regel, wenn der Bauherr nicht freiwillig, sondern unter dem Zwang der Verhältnisse eingezogen ist (vgl. BGH, BauR 2011, 876; Kniffka/Koeble, Kompendium des Baurechts, 4. Aufl. 2014, Teil 4 Rz. 32 und 46).
  • BGH, 07.02.2013 - VII ZR 3/12

    Architektenvertrag: Pflicht des Architekten zu einer zutreffenden

    Das Berufungsgericht hat bei seiner Beurteilung allerdings erhebliches Vorbringen des Klägers im wesentlichen Kern nicht berücksichtigt und damit gegen das Verfahrensgrundrecht des Art. 103 Abs. 1 GG auf Gewährung rechtlichen Gehörs verstoßen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 27. Januar 2011 - VII ZR 175/09, BauR 2011, 876 Rn. 11; vom 24. November 2011 - VII ZR 65/11, ZfBR 2012, 228 Rn. 7).
  • OLG Brandenburg, 05.07.2012 - 12 U 231/11

    Werkvertrag: Kostenvorschussanspruch zur Mängelbeseitigung; Voraussetzungen einer

    Eine konkludente Abnahme setzt nach höchstrichterlicher Rechtsprechung jedenfalls voraus, dass das Werk im Wesentlichen vollständig erbracht ist (BGH, Beschl. v. 27.01.2011, VII ZR 175/09).
  • BGH, 25.09.2013 - VII ZR 88/12

    Verletzung des rechtlichen Gehörs: Ablehnung des Antrags auf Durchführung eines

    Das Berufungsgericht hat bei seiner Beurteilung, der Klägerin sei dieser Nachweis nicht gelungen, allerdings erhebliches Vorbringen und Beweisangebote der Klägerin nicht berücksichtigt und damit gegen das Verfahrensgrundrecht des Art. 103 Abs. 1 GG auf Gewährung rechtlichen Gehörs verstoßen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 27. Januar 2011 - VII ZR 175/09, BauR 2011, 876 Rn. 11; vom 24. November 2011 - VII ZR 65/11, ZfBR 2012, 228 Rn. 7).
  • OLG München, 01.04.2014 - 9 U 1862/11

    Honorarrechnung bezahlt: Statikerleistung abgenommen!

    Soweit es Äußerungen in der Rechtsprechung gibt, eine konkludente Abnahme setze vollständige Erfüllung und Abnahmefähigkeit voraus (siehe BGH BauR 2011, 876; BauR 2006, 396; BauR 1999, 934) erscheint dies für sich allein eine zu weitgehende Formulierung.
  • OLG Bamberg, 16.09.2013 - 4 U 66/11

    Planung für Anlage in arabischem Emirat muss klimatische Bedingungen vor Ort

    Auf die Nichtzulassungsbeschwerde der Beklagten hat der Bundesgerichtshof dieses Urteil mit Beschluss vom 27.01.2011 (Az.: VII ZR 175/09) aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an einen anderen Senat des Oberlandesgerichts zurückverwiesen.
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