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   BGH, 27.01.2015 - VI ZB 40/14   

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https://dejure.org/2015,1992
BGH, 27.01.2015 - VI ZB 40/14 (https://dejure.org/2015,1992)
BGH, Entscheidung vom 27.01.2015 - VI ZB 40/14 (https://dejure.org/2015,1992)
BGH, Entscheidung vom 27. Januar 2015 - VI ZB 40/14 (https://dejure.org/2015,1992)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 520 Abs 3 S 2 Nr 2 ZPO, § 520 Abs 3 S 2 Nr 3 ZPO, Art 103 Abs 1 GG
    Berufung im Arzthaftungsprozess: Anforderungen an den Inhalt der Berufungsbegründungsschrift bei Rüge eines Gehörsverstoßes durch unterlassenen Hinweis des Erstgerichts und mehreren unterschiedlichen tragenden Erwägungen im angegriffenen Ersturteil

  • verkehrslexikon.de

    Anforderungen an den Inhalt der Berufungsbegründungsschrift bei Rüge eines Gehörsverstoßes

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verständlichkeit einer Berufungsbegründung im Hinblick auf bekämpften Punkte des erstinstanzlichen Urteils

  • Anwaltsblatt

    § 520 ZPO
    Berufungsbegründung: formularmäßiges, allgemeines Vorbringen genügt nicht

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 520 Abs. 1; ZPO § 520 Abs. 3
    Verständlichkeit einer Berufungsbegründung im Hinblick auf bekämpften Punkte des erstinstanzlichen Urteils

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Klage abgewiesen: Berufungsbegründung muss sich mit sämtlichen tragenden Gründen befassen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zu den Anforderungen an eine Berufungsbegründung - muss auf konkreten Streitfall bezogen sein und alle tragenden Erwägungen angreifen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Verweis auf Vorbringen in der Klageschrift genügt in der Berufungsbegründung nicht

  • Anwaltsblatt (Leitsatz)

    § 520 ZPO
    Berufungsbegründung: formularmäßiges, allgemeines Vorbringen genügt nicht

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 98 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Arzthaftung | Berufung im Arzthaftungsprozess: Anforderungen an den Inhalt der Begründungsschrift

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Klage abgewiesen: Berufungsbegründung muss sich mit sämtlichen tragenden Gründen befassen! (IBR 2015, 228)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2015, 511
  • MDR 2015, 416
  • FamRZ 2015, 747
  • VersR 2015, 728
  • AnwBl 2015, 814
  • AnwBl Online 2015, 498
 
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Wird zitiert von ... (42)

  • OLG Stuttgart, 30.07.2019 - 10 U 134/19

    Klage auf Schadensersatz wegen eines Diesel-Fahrzeugs gegen die Daimler AG

    Formularmäßige Sätze und allgemeine Redewendungen genügen nicht (BGH, Urteil vom 09.03.1995 - IX ZR 143/94, NJW 1995, 1560; Urteil vom 04.10.1999 - II ZR 361/98, NJW 1999, 3784; Urteil vom 24.01.2000 - II ZR 172/98, NJW 2000, 1576; Beschluss vom 27.01.2015 - VI ZB 40/14, NJW-RR 2015, 511).

    Dass die Ausführungen in der Berufungsbegründung schlüssig oder auch nur vertretbar sind, ist dagegen nicht erforderlich (BGH, Beschluss vom 21.05.2003 - VIII ZB 133/02, NJW-RR 2003, 1580; Beschluss vom 27.01.2015 - VI ZB 40/14, NJW-RR 2015, 511).

  • BGH, 19.10.2017 - IX ZR 79/16

    Grundstückserwerb in der Zwangsversteigerung: Erhebung von Einreden aus dem

    Sie hat nämlich (mit Ausnahme des vom Senat bereits gewürdigten Instanzvortrags) nicht dargelegt, was sie weiter vorgetragen hätte, wenn das Berufungsgericht den von ihr vermissten Hinweis erteilt hätte (vgl. BayObLG, NJW 1967, 57, 58; vgl. auch BGH, Beschluss vom 22. Mai 2014 - IX ZB 46/12, nv Rn. 10; vom 27. Januar 2015 - VI ZB 40/14, VersR 2015, 728 Rn. 12).
  • OLG Hamm, 10.12.2019 - 13 U 86/18

    Abgasskandal: Schadensersatzanspruch gegen VW auch bei Leasing

    Der pauschale Verweis auf den gesamten erstinstanzlichen Sachvortrag stellt dabei keinen hinreichend konkreten Angriff gegen das angefochtene Urteil dar (st. Rspr., etwa BGH, Beschlüsse vom 27. Januar 2015 - VI ZB 40/14, juris Rn. 7; vom 22. Mai 2014 - IX ZB 46/12, juris Rn. 7; vom 16. Oktober 2007 - VIII ZB 26/07, juris Rn. 7).

    Dieser Mangel kann nach Ablauf der Berufungsfrist auch nicht mehr durch ergänzende Angriffe geheilt werden (st. Rspr., etwa BGH, Beschlüsse vom 27. Januar 2015 - VI ZB 40/14, juris Rn. 15; vom 16. Oktober 2007 - VIII ZB 26/07, juris Rn. 7).

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