Rechtsprechung
   BGH, 27.01.2021 - 3 StR 306/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,10701
BGH, 27.01.2021 - 3 StR 306/20 (https://dejure.org/2021,10701)
BGH, Entscheidung vom 27.01.2021 - 3 StR 306/20 (https://dejure.org/2021,10701)
BGH, Entscheidung vom 27. Januar 2021 - 3 StR 306/20 (https://dejure.org/2021,10701)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,10701) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 25 Abs 2 StGB, § 52 StGB, § 89a Abs 1 S 2 StGB, § 89a Abs 2 Nr 2 StGB, § 310 Abs 1 Nr 1 StGB
    Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat durch Sprengstoffexplosion: Verwahren des Sprengstoffs als Tatbeitrag; Konkurrenzverhältnis zwischen einzelnen Tatbeständen

  • IWW

    § 89a Abs. 1 Satz 2 StGB, § 310 Abs. 1 Nr. 2 StGB, § 310 Abs. 1 Nr. 1 StGB, § 307 Abs. 1 StGB, § 309 Abs. 2 StGB, § 89a Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 Nr. 2 StGB, § 310 Abs. 1 StGB

  • Wolters Kluwer

    Revision des Angeklagten gegen die Verurteilung wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Revision des Angeklagten gegen die Verurteilung wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat

  • datenbank.nwb.de

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2021, 614
  • StV 2021, 578 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 15.12.1976 - 3 StR 432/76

    Anforderungen an die Vorbereitung eines Sprengstoffdelikts - Vergehen gegen das

    Auszug aus BGH, 27.01.2021 - 3 StR 306/20
    Die Vorbereitungshandlung muss sich hier - insoweit enger als bei § 89a StGB (vgl. Fischer, StGB, 68. Aufl., § 89a Rn. 20) - auf eine in der Vorstellung des Täters hinsichtlich des Angriffsziels und des Zeitpunkts ihrer Begehung konkretisierte Tat beziehen, die in ihren Grundzügen bereits Gestalt angenommen hat (BGH, Urteil vom 15. Dezember 1976 - 3 StR 432/76, NJW 1977, 540; Beschluss vom 12. Oktober 1977 - 3 StR 333/77, juris Rn. 1; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 19. Dezember 2011 - 2 Ws 157/11, NStZ 2012, 390 Rn. 4).

    Diese Vorschrift stellt Vorbereitungshandlungen zur Herbeiführung einer Explosion durch Kernenergie bzw. zum Missbrauch ionisierender Strahlen gegenüber einer Vielzahl von Menschen nur dann unter Strafe, wenn es sich um ein bestimmtes Unternehmen im Sinne des § 307 Abs. 1 StGB oder § 309 Abs. 2 StGB handelt (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 19. Dezember 2011 - 2 Ws 157/11, NStZ 2012, 390 Rn. 4; vgl. schon BGH, Urteil vom 15. Dezember 1976 - 3 StR 432/76, NJW 1977, 540).

  • OLG Karlsruhe, 19.12.2011 - 2 Ws 157/11

    Vorbereitung eines Explosionsverbrechens: Voraussetzungen der Strafbarkeit

    Auszug aus BGH, 27.01.2021 - 3 StR 306/20
    Die Vorbereitungshandlung muss sich hier - insoweit enger als bei § 89a StGB (vgl. Fischer, StGB, 68. Aufl., § 89a Rn. 20) - auf eine in der Vorstellung des Täters hinsichtlich des Angriffsziels und des Zeitpunkts ihrer Begehung konkretisierte Tat beziehen, die in ihren Grundzügen bereits Gestalt angenommen hat (BGH, Urteil vom 15. Dezember 1976 - 3 StR 432/76, NJW 1977, 540; Beschluss vom 12. Oktober 1977 - 3 StR 333/77, juris Rn. 1; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 19. Dezember 2011 - 2 Ws 157/11, NStZ 2012, 390 Rn. 4).

    Diese Vorschrift stellt Vorbereitungshandlungen zur Herbeiführung einer Explosion durch Kernenergie bzw. zum Missbrauch ionisierender Strahlen gegenüber einer Vielzahl von Menschen nur dann unter Strafe, wenn es sich um ein bestimmtes Unternehmen im Sinne des § 307 Abs. 1 StGB oder § 309 Abs. 2 StGB handelt (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 19. Dezember 2011 - 2 Ws 157/11, NStZ 2012, 390 Rn. 4; vgl. schon BGH, Urteil vom 15. Dezember 1976 - 3 StR 432/76, NJW 1977, 540).

  • BGH, 12.10.1977 - 3 StR 333/77

    Grundzügliche Konkretisierung der in Aussicht genommenen Tat in der Vorstellung

    Auszug aus BGH, 27.01.2021 - 3 StR 306/20
    Die Vorbereitungshandlung muss sich hier - insoweit enger als bei § 89a StGB (vgl. Fischer, StGB, 68. Aufl., § 89a Rn. 20) - auf eine in der Vorstellung des Täters hinsichtlich des Angriffsziels und des Zeitpunkts ihrer Begehung konkretisierte Tat beziehen, die in ihren Grundzügen bereits Gestalt angenommen hat (BGH, Urteil vom 15. Dezember 1976 - 3 StR 432/76, NJW 1977, 540; Beschluss vom 12. Oktober 1977 - 3 StR 333/77, juris Rn. 1; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 19. Dezember 2011 - 2 Ws 157/11, NStZ 2012, 390 Rn. 4).
  • BGH, 05.07.2017 - StB 14/17

    BGH hebt Haftbefehl gegen Bundeswehroffizier auf

    Auszug aus BGH, 27.01.2021 - 3 StR 306/20
    Der Angeklagte hat sich wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat nach § 89a Abs. 1 Satz 2 StGB strafbar gemacht, indem er als Mittäter die in Abs. 2 Nr. 2 der Vorschrift aufgeführte Tatvariante des Verwahrens erfüllte (vgl. hierzu BGH, Beschluss vom 5. Juli 2017 - StB 14/17, BGHR StGB § 89 Abs. 2 Tathandlungen 2).
  • OLG Düsseldorf, 16.06.2021 - 7 StS 3/19

    Verurteilung wegen mitgliedschaftlicher Beteiligung an einer terroristischen

    Konkreterer Vorstellungen hinsichtlich Ort, Zeit, Opfer und Art des Anschlags bedurfte es nicht (vgl. auch BGH, Beschluss vom 27. Januar 2021, 3 StR 306/20, Rn. 7 ff.; Engelstätter, a. a. O. Rn. 147).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht