Rechtsprechung
   BGH, 27.02.2018 - VI ZR 489/16   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • JurPC

    Prüfungspflichten des Suchmaschinenbetreibers

  • rabüro.de

    Zur Prüfungspflicht des Betreibers einer Internet-Suchmaschine bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Prüfungspflicht des Betreibers einer Internet-Suchmaschine bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zivilrecht: Prüfungspflicht eines Internet-Suchmaschinen-Betreibers

    Zur Prüfungspflicht des Betreibers einer Internet-Suchmaschine bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen.

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (19)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur Prüfungspflicht des Betreibers einer Internet-Suchmaschine (www.google.de) bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Keine Vorabkontrolle - Prüfungspflicht von google.de bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen erst bei konkretem Hinweis auf klare Rechtsverletzung

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Störerhaftung von Google

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Google muss Suchinhalte nicht vorab prüfen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Google muss ab Inkenntnissetzung klar erkennbare Persönlichkeitsrechtsverletzungen aus Suchindex löschen - Keine Vorabüberprüfung der im Suchindex gelisteten Inhalte

  • heise.de (Pressemeldung, 27.02.2018)

    Google muss seine Indizes nicht vorab zensieren

  • zeit.de (Pressemeldung, 27.02.2018)

    Google haftet nicht für rufschädigende Suchergebnisse

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Wann setzt die Prüfungspflicht für Betreiber von Internet-Suchmaschinen bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen ein?

  • juris.de (Pressemitteilung)

    § 238 StGB
    Google haftet nicht für rufschädigende Suchergebnisse

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Keine Prüfungspflicht von Google bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Beleidigungen im Internet - Bundesgerichtshof zum Umfang der Prüfpflicht der Betreiber von Internetsuchmaschinen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Zur Prüfungspflicht des Betreibers einer Internet-Suchmaschine

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Prüfungspflichten von Google bei Online-Persönlichkeitsverletzungen

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Google und Co. haften nicht per se für rechtswidrige Inhalte

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Google: Keine Vorab-Prüfpflicht bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen

  • rechtstipp24.de (Kurzinformation)

    Google haftet für Suchergebnisse erst ab Kenntnis von Rechtsverletzung - keine Pflicht zur Vorab-Kontrolle

  • Jurion (Kurzinformation)

    Prüfungspflicht des Betreibers einer Internet-Suchmaschine (www.google.de) bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Google

  • lto.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Wie weit reicht das Recht auf Vergessen?

Besprechungen u.ä. (2)

  • cmshs-bloggt.de (Entscheidungsbesprechung)

    Störerhaftung von Suchmaschinenbetreibern

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Recht auf Vergessen: Google haftet nur für Rechtsverstöße auf den ersten Blick

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • (Für BGHZ vorgesehen)
  • MDR 2018, 592
  • GRUR 2018, 642
  • WM 2018, 824
  • K&R 2018, 391



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Dresden, 01.06.2018 - 4 U 217/18  

    Zur Grenze der Schmähkritik: Pegida darf Seenotretter als Schlepper bezeichnen

    Hinzutreten muss vielmehr eine das sachliche Anliegen der Äußerung völlig in den Hintergrund drängende persönliche Kränkung (BGH, Urteil vom 27. Februar 2018 - VI ZR 489/16 -, Rn. 37, juris).
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