Rechtsprechung
   BGH, 27.02.2018 - VIII ZR 90/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,6535
BGH, 27.02.2018 - VIII ZR 90/17 (https://dejure.org/2018,6535)
BGH, Entscheidung vom 27.02.2018 - VIII ZR 90/17 (https://dejure.org/2018,6535)
BGH, Entscheidung vom 27. Februar 2018 - VIII ZR 90/17 (https://dejure.org/2018,6535)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 283 S 1 ZPO, § 296a S 2 ZPO, § 531 Abs 1 ZPO, § 531 Abs 2 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Zurückweisung des Verteidigungsmittels durch den Tatrichter in offenkundig fehlerhafter Anwendung einer Präklusionsvorschrift (hier: § 531 ZPO); Nichtberücksichtigung eines Angriffs- oder Verteidigungsmittels einer Partei; Ausschluss von im ersten Rechtszug zu Recht ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zurückweisung des Verteidigungsmittels durch den Tatrichter in offenkundig fehlerhafter Anwendung einer Präklusionsvorschrift (hier: § 531 ZPO ); Nichtberücksichtigung eines Angriffs- oder Verteidigungsmittels einer Partei; Ausschluss von im ersten Rechtszug zu Recht ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nach § 296a Satz 1 ZPO unberücksichtigt gebliebenes Vorbringen ist nicht präkludiert!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Präklusion - und das neue Vorbringen in der Berufungsinstanz

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der gewährte Schriftsatznachlass

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Präklusion - und die erstinstanzlich ausgeschlossenen Angriffs- und Verteidigungsmittel

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann ist Vorbringen in zweiter Instanz neu? (IBR 2018, 301)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 1686
  • MDR 2018, 617
  • MDR 2018, 978
  • NJ 2018, 246
  • FamRZ 2018, 935
  • ZfBR 2018, 361
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG München, 29.08.2019 - 8 U 1449/19

    Versuch der Ausweitung des Dieselskandals auf andere Hersteller - hier: BMW

    Um ein von § 531 Abs. 2 ZPO erfasstes neues Vorbringen in der Berufungsinstanz handelt es sich auch dann, wenn ein streitiger Vortrag - die Beklagte hat den klägerischen Vortrag eines illegalen Thermofensters mit Schriftsatz vom 19.02.2019 (Bl. 115ff.) und nochmals in der Berufungserwiderung (Bl. 184ff.) bestritten - bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung in erster Instanz nicht vorgebracht und daher im erstinstanzlichen Urteil zu Recht gemäß § 296a ZPO unberücksichtigt geblieben ist (BGH, Beschluss vom 27. Februar 2018 - VIII ZR 90/17).
  • OLG Stuttgart, 04.04.2019 - 7 U 247/18

    Pfändung und Überweisung von Ansprüchen aus einer Lebensversicherung

    Damit handelt es sich in der Berufungsinstanz um neuen Vortrag im Sinne von § 531 Abs. 2 ZPO (vgl. BGH, Beschluss vom 27. Februar 2018 - VIII ZR 90/17, NJW 2018, 1686 , juris Rn. 19 mwN), der nicht zuzulassen ist, da die Voraussetzungen für eine Zulassung nicht vorliegen.
  • BGH, 20.03.2019 - VII ZR 182/18

    Anspruch auf Schadensersatz im Zusammenhang mit einer angeblich zweckwidrigen

    a) Bleibt ein Angriffsmittel einer Partei deswegen unberücksichtigt, weil der Tatrichter es in offenkundig fehlerhafter Anwendung einer Präklusionsvorschrift wie derjenigen des § 531 ZPO zu Unrecht zurückgewiesen hat, so ist zugleich das rechtliche Gehör der Partei (Art. 103 Abs. 1 GG) verletzt (vgl. BGH, Beschluss vom 27. Februar 2018 - VIII ZR 90/17 Rn. 13, NJW 2018, 1686; Beschluss vom 17. Mai 2017 - VII ZR 36/15 Rn. 17, BauR 2017, 1567 =.
  • BGH, 20.03.2019 - VII ZB 182/18
    a) Bleibt ein Angriffsmittel einer Partei deswegen unberücksichtigt, weil der Tatrichter es in offenkundig fehlerhafter Anwendung einer Präklusionsvorschrift wie derjenigen des § 531 ZPO zu Unrecht zurückgewiesen hat, so ist zugleich das rechtliche Gehör der Partei (Art. 103 Abs. 1 GG) verletzt (vgl. BGH, Beschluss vom 27. Februar 2018 - VIII ZR 90/17 Rn. 13, NJW 2018, 1686; Beschluss vom 17. Mai 2017 - VII ZR 36/15 Rn. 17, BauR 2017, 1567 = NZBau 2017, 476; Beschluss vom 2. September 2013 - VII ZR 242/12 Rn. 7; jeweils m.w.N.).
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