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   BGH, 27.02.2018 - XI ZR 480/16   

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https://dejure.org/2018,8192
BGH, 27.02.2018 - XI ZR 480/16 (https://dejure.org/2018,8192)
BGH, Entscheidung vom 27.02.2018 - XI ZR 480/16 (https://dejure.org/2018,8192)
BGH, Entscheidung vom 27. Februar 2018 - XI ZR 480/16 (https://dejure.org/2018,8192)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrags; Verwirkung des Widerrufsrechts; Schutzwürdigkeit des Vertrauens des Unternehmers auf ein Unterbleiben des Widerrufs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB a.F. § 355 Abs. 2 S. 3
    Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrags; Verwirkung des Widerrufsrechts; Schutzwürdigkeit des Vertrauens des Unternehmers auf ein Unterbleiben des Widerrufs

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BGH, 26.03.2019 - XI ZR 341/17

    Widerruf der auf den Abschluss zweier Verbraucherdarlehensverträge gerichteten

    Anschlussrevision der Kläger Die statthafte und auch im Übrigen zulässige (vgl. Senatsurteil vom 27. Februar 2018 - XI ZR 480/16, juris Rn. 20) Anschlussrevision der Kläger hat keinen Erfolg.
  • BGH, 07.07.2020 - XI ZR 542/18

    Rechtsfolgen der Erklärung des Widerrufs der auf den Abschluss eines

    Die statthafte und auch im Übrigen zulässige (vgl. Senatsurteil vom 27. Februar 2018 - XI ZR 480/16, juris Rn. 20) Anschlussrevision der Kläger hat dagegen nur zu einem geringen Teil Erfolg.
  • BGH, 24.09.2019 - XI ZR 451/17

    Auslegung von Unterschriften in einer Berufungsschrift oder einer

    Die statthafte und auch im Übrigen zulässige (vgl. Senatsurteil vom 27. Februar 2018 - XI ZR 480/16, juris Rn. 20) Anschlussrevision der Kläger hat dagegen keinen Erfolg; sie ist zurückzuweisen.
  • OLG Frankfurt, 20.02.2019 - 23 U 82/18

    Widerruf von Vertragserklärungen zu grundpfandrechtlich gesicherten

    Die Beklagte erfüllte die Anforderungen des § 355 Abs. 3 S. 2 BGB in der Fassung vom 29.7.2009, indem sie den Klägern damit ein Exemplar des Vertragsformulars überließ, das den Inhalt ihrer Vertragserklärungen dokumentierte; da eine „Abschrift“ der Vertragserklärung der Kläger genügte, musste das ihnen belassene Exemplar nicht unterzeichnet oder mit dem Abbild der Unterschriften versehen sein (vgl. BGH, Urteil vom 27.2.2018 - XI ZR 458/17 - - XI ZR 524/16 - - XI ZR 480/16 - - XI ZR 417/17 - OLG Köln, Beschluss vom 1.9.2017 - 12 U 203/16 -).

    Die Beklagte erfüllte die Anforderungen des § 355 Abs. 3 S. 2 BGB in der Fassung vom 29.7.2009, indem sie den Klägern damit jeweils ein Exemplar des Vertragsformulars überließ, das den Inhalt ihrer Vertragserklärungen dokumentierte; da eine „Abschrift“ der Vertragserklärungen der Kläger genügte, musste das ihnen belassene Exemplar nicht unterzeichnet oder mit dem Abbild der Unterschriften versehen sein (vgl. BGH, Urteil vom 27.2.2018 - XI ZR 458/17 - - XI ZR 524/16 - - XI ZR 480/16 - -XI ZR 417/17 - OLG Köln, Beschluss vom 1.9.2017 - 12 U 203/16 -).

  • BGH, 02.04.2019 - XI ZR 583/17

    Rechtsstreit um die Wirksamkeit des Widerrufs von auf den Abschluss zweier

    Denn die Beklagte erfüllte auch die Anforderungen des § 355 Abs. 2 Satz 3 BGB in der bis zum 10. Juni 2010 geltenden Fassung, wenn sie den Klägern ein Exemplar des Vertragsformulars überließ, das nach Unterschriftsleistung durch die Kläger - wenn auch nicht notwendig auf dem bei ihnen verbliebenen Exemplar - ihre Vertragserklärung dokumentierte (Senatsurteile vom 27. Februar 2018 - XI ZR 160/17, WM 2018, 729 Rn. 30, - XI ZR 480/16, juris Rn. 18, - XI ZR 524/16, aaO, Rn. 24, - XI ZR 156/17, aaO, Rn. 23 und - XI ZR 458/17, juris Rn. 19).
  • LG Düsseldorf, 04.09.2019 - 13 O 175/18
    Das gilt in besonderem Maße, wenn die Beendigung des Darlehensvertrags auf einen Wunsch des Verbrauchers zurückgeht bzw. wenn die Parteien den Darlehensvertrag einverständlich beendet haben (BGH, Beschluss vom 25. September 2018 - XI ZR 462/17 -, Rn. 10, juris; BGH, Urteil vom 27. Februar 2018 - XI ZR 480/16 -, Rn. 12, juris; BGH, Beschluss vom 23. Januar 2018 - XI ZR 298/17 -, Rn. 16, juris).

    Dass der Darlehensgeber davon ausgeht oder ausgehen muss, der Darlehensnehmer habe von seinem Widerrufsrecht keine Kenntnis, schließt vielmehr eine Verwirkung nicht aus (BGH, Urteil vom 12. März 2019 - XI ZR 247/17 -, Rn. 15, juris; BGH, Urteil vom 12. März 2019 - XI ZR 253/17 -, Rn. 11, juris; BGH, Urteil vom 12. März 2019 - XI ZR 98/17 -, Rn. 11; BGH, Urteil vom 19. Februar 2019 - XI ZR 326/17 -, Rn. 14, juris; BGH, Urteil vom 27. November 2018 - XI ZR 111/17 -, Rn. 11, juris; BGH, Beschluss vom 25. September 2018 - XI ZR 462/17 -, Rn. 12, juris; BGH, Urteil vom 18. September 2018 - XI ZR 750/16 -, Rn. 11, juris; BGH, Urteil vom 11. September 2018 - XI ZR 125/17 -, Rn. 33, juris; BGH, Urteil vom 15. Mai 2018 - XI ZR 199/16 -, Rn. 17, juris; BGH, Urteil vom 27. Februar 2018 - XI ZR 480/16 -, Rn. 12, juris).

  • BGH, 02.04.2019 - XI ZR 4/18

    Wirksamkeit des Widerrufs eines Verbraucherdarlehensvertrages; Ingangsetzen der

    Entgegen der Rechtsmeinung der Revisionserwiderung erfüllte die Beklagte auch die Anforderungen des § 355 Abs. 2 Satz 3 BGB in der bis zum 10. Juni 2010 geltenden Fassung, wenn sie der Klägerin und ihrem Ehemann - wie vom Berufungsgericht als unstreitig festgestellt, von der Klägerin mit einem Tatbestandsberichtigungsantrag nicht angegriffen und durch die Vorlage der Anlagen K 1 und K 2 zur Klageschrift dokumentiert - ein Exemplar des Vertragsformulars überließ, das nach Unterschriftsleistung durch die Klägerin und ihren Ehemann - wenn auch nicht notwendig auf dem bei ihnen verbliebenen Exemplar - ihre Vertragserklärung dokumentierte (Senatsurteile vom 27. Februar 2018 - XI ZR 160/17, WM 2018, 729 Rn. 30, - XI ZR 480/16, juris Rn. 18, - XI ZR 524/16, aaO, Rn. 24, - XI ZR 156/17, aaO, Rn. 23 und - XI ZR 458/17, juris Rn. 19).
  • OLG Frankfurt, 19.10.2018 - 23 U 17/18

    Verwirkung des Widerrufsrechts bei vorzeitiger Rückführung des Darlehens

  • OLG Frankfurt, 06.02.2020 - 23 U 140/19

    Ordnungsgemäßheit einer Widerrufsbelehrung zum Darlehensvertrag

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