Rechtsprechung
| BGH, 27.03.1981 - I ZR 1/79 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Arzneimittel - Arzneimittelzeichen - Kosmetika - Warenzeichen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1981, 993
- GRUR 1981, 656
Wird zitiert von ...
- BGH, 25.11.1982 - I ZR 145/80
Dacheindeckungen: Bezeichnung "naturrot"; irreführende Werbung
Bei diesem Verständnis des Begriffs - das durch den behaupteten behördlichen Gebrauch in diesem Sinne zusätzlich nahegelegt werden kann - ist der vom Berufungsgericht angenommene Rückschluß von der Farbangabe auf das Material der Steine überhaupt nicht oder allenfalls im Wege einer unbestimmten, für eine konkrete Irreführungsgefahr nicht ausreichenden Begriffsassoziation (vgl. BGH GRUR 1981, 656, 657, 658 - Schlangenzeichen -) möglich.