Volltextveröffentlichungen (3)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Arzneimittel - Arzneimittelzeichen - Kosmetika - Warenzeichen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• MDR 1981, 993
• GRUR 1981, 656

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 22.02.1967 - Ib ZR 32/65

  Gesundheitswerbung für Spirituosen

  Auszug aus BGH, 27.03.1981 - I ZR 1/79

  Insoweit ist der Fall nicht ohne weiteres vergleichbar mit denjenigen, in denen sich die Rechtsprechung mit der Gesundheitswerbung für alkoholartige Getränke befaßt hat (vgl. BGHZ 47, 259 - Gesunder Genuß; GRUR 1980, 797, 799 - topfit).
• BGH, 27.02.1980 - I ZR 8/78

  Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit des Vertreibens eines Magenbitters unter einer …

  Auszug aus BGH, 27.03.1981 - I ZR 1/79

  Insoweit ist der Fall nicht ohne weiteres vergleichbar mit denjenigen, in denen sich die Rechtsprechung mit der Gesundheitswerbung für alkoholartige Getränke befaßt hat (vgl. BGHZ 47, 259 - Gesunder Genuß; GRUR 1980, 797, 799 - topfit).
• BGH, 07.03.1969 - I ZR 41/67

  med

  Auszug aus BGH, 27.03.1981 - I ZR 1/79

  Deshalb könnte es für die Annahme einer Irreführung nicht ausreichen, wenn vage Anklänge an Begriffe wie Gesundheit oder Medizin bereits als Angaben über solche Umstände angesehen werden sollten (vgl. dazu auch BGH GRUR 1969, 546, 547 - med).

• BGH, 25.11.1982 - I ZR 145/80

  Dacheindeckungen: Bezeichnung "naturrot"; irreführende Werbung

  Bei diesem Verständnis des Begriffs - das durch den behaupteten behördlichen Gebrauch in diesem Sinne zusätzlich nahegelegt werden kann - ist der vom Berufungsgericht angenommene Rückschluß von der Farbangabe auf das Material der Steine überhaupt nicht oder allenfalls im Wege einer unbestimmten, für eine konkrete Irreführungsgefahr nicht ausreichenden Begriffsassoziation (vgl. BGH GRUR 1981, 656, 657, 658 - Schlangenzeichen -) möglich.