Volltextveröffentlichungen (11)

• HRR Strafrecht

  § 244 Abs. 3 Satz 2 StPO
  Anforderungen an die Ablehnung eines Beweisantrags wegen Bedeutungslosigkeit

• lexetius.com
• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 244 Abs 3 StPO, § 267 Abs 1 S 1 StPO
  Strafverfahren: Anforderungen an die Ablehnung eines Beweisantrags wegen Bedeutungslosigkeit; Glaubhaftigkeit von Aussagen kindlicher Zeugen bei sexuellem Missbrauch

• Wolters Kluwer

  Anforderungen an die Begründung der Ablehnung eines Beweisantrags wegen Bedeutungslosigkeit durch das erkennende Gericht

• rewis.io

  Strafverfahren: Anforderungen an die Ablehnung eines Beweisantrags wegen Bedeutungslosigkeit; Glaubhaftigkeit von Aussagen kindlicher Zeugen bei sexuellem Missbrauch

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 244 Abs. 3 S. 2
  Anforderungen an die Begründung der Ablehnung eines Beweisantrags wegen Bedeutungslosigkeit durch das erkennende Gericht

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• beck-blog (Kurzinformation)

  Beweisantragsrecht: Ablehnung wegen Bedeutungslosigkeit

• Burhoff online Blog (Kurzinformation)

  Anfängerfehler II - nicht ganz so krass, aber auch falsch

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2012, 255 (Ls.)
• NStZ-RR 2014, 131

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 15.05.1990 - 5 StR 594/89

  Treuebruchtatbestand als Voraussetzung der Untreue - Treueverhältnis, das den …

  Auszug aus BGH, 27.03.2012 - 3 StR 47/12

  Die Bedeutungslosigkeit lag nicht auf der Hand (vgl. BGH, Urteil vom 15. Mai 1990 - 5 StR 594/89, BGHR StPO § 244 Abs. 3 Satz 2 Bedeutungslosigkeit 12), so dass eine fallbezogene Begründung auch nicht unter diesem Aspekt entbehrlich war.
• BGH, 11.11.2004 - 1 StR 424/04

  Faires Verfahren; Gestattung von Fragen des Verletztenbeistandes im Rahmen der …

  Auszug aus BGH, 27.03.2012 - 3 StR 47/12

  b) Eine Verletzung des § 241a StPO kann der Angeklagte mit der Revision nicht geltend machen, weil er gegen die Zurückweisung der Frage durch den Vorsitzenden nach § 241a Abs. 3, § 241 Abs. 2 StPO nicht auf Entscheidung der Kammer nach § 238 Abs. 2 StPO angetragen hat (BGH, Beschluss vom 11. November 2004 - 1 StR 424/04, BGHR StPO § 240 Abs. 2 Gelegenheit 2;… Meyer-Goßner, StPO, 54. Aufl., § 241a Rn. 7, § 241 Rn. 23).
• BGH, 19.10.2006 - 4 StR 251/06

  Rechtsfehlerhaft floskelhafte Ablehnung eines Beweisantrages …

  Auszug aus BGH, 27.03.2012 - 3 StR 47/12

  Die Anforderungen an die Begründung entsprechen grundsätzlich den Darlegungserfordernissen bei der Würdigung von durch die Beweisaufnahme gewonnenen Indiztatsachen in den Urteilsgründen (BGH, Beschluss vom 19. Oktober 2006 - 4 StR 251/06, NStZ-RR 2007, 84, 85 mwN).
• BGH, 23.08.2007 - 3 StR 301/07

  Sexueller Missbrauch (Schutzbefohlener; Kind; Jugendlicher); Beweiswürdigung; …

  Auszug aus BGH, 27.03.2012 - 3 StR 47/12

  Für die neue Hauptverhandlung weist der Senat auf Folgendes hin: Zwar müssen bei der Überprüfung der Glaubhaftigkeit von Aussagen kindlicher Zeugen auf Realkennzeichen und auf einen Erlebnishintergrund nicht alle denkbaren, sondern nur die im konkreten Fall nach dem Stand der Ermittlungen realistischen Erklärungsmöglichkeiten an Hand von Alternativhypothesen berücksichtigt werden und sind im Urteil allein die wesentlichen Aspekte darzulegen (BGH, Urteil vom 23. August 2007 - 3 StR 301/07, BGHR StPO § 267 Abs. 1 Satz 1 Beweisergebnis 12).

• BGH, 27.08.2013 - 4 StR 274/13

  Schwere Körperverletzung (qualifizierte Begehung mit dolus directus: …

  Die Anforderungen an die Begründung entsprechen dabei grundsätzlich den Darlegungserfordernissen bei der Würdigung von durch die Beweisaufnahme gewonnenen Indiztatsachen in den Urteilsgründen (BGH, Beschlüsse vom 21. Mai 2013 - 2 StR 29/13; vom 27. März 2012 - 3 StR 47/12, NStZ-RR 2012, 255; vom 19. Oktober 2006 - 4 StR 251/06, NStZ-RR 2007, 84, 85).
• BGH, 21.05.2013 - 2 StR 29/13

  Verschlechterungsverbot (Aufhebung der Anordnung der Unterbringung in einem …

  Die Anforderungen an die Begründung entsprechen grundsätzlich den Darlegungserfordernissen bei der Würdigung von durch die Beweisaufnahme gewonnenen Indiztatsachen in den Urteilsgründen (BGH, Beschluss vom 19. Oktober 2006 - 4 StR 251/06, NStZ-RR 2007, 84, 85 mwN; Beschluss vom 27. März 2012 - 3 StR 47/12).

  Die Bedeutungslosigkeit lag auch nicht auf der Hand, was eine fallbezogene Begründung ausnahmsweise entbehrlich hätte machen können (vgl. BGH, Beschluss vom 2. Dezember 2009 - 2 StR 363/09, StV 2010, 557; Beschluss vom 27. März 2012 - 3 StR 47/12 mwN).

• BGH, 05.08.2015 - 1 StR 300/15

  Ablehnung eines Beweisantrages wegen Bedeutungslosigkeit (Voraussetzungen)

  Die Anforderungen an die Begründung entsprechen grundsätzlich den Darlegungserfordernissen bei der Würdigung von durch die Beweisaufnahme gewonnenen Indiztatsachen in den Urteilsgründen (vgl. BGH, Beschluss vom 27. März 2012 - 3 StR 47/12).