Rechtsprechung
BGH, 27.03.2012 - KZR 108/10 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- lexetius.com
Elektronischer Programmführer
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Die Übernahme von geschützten Programm-Informationen von Fernsehsendern (Texte und Bilder) für einen elektronischen TV-Guide ist unzulässig
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
Elektronischer Programmführer
- rechtsprechung-im-internet.de
Elektronischer Programmführer
§ 16 UrhG, § 19a UrhG, § 50 UrhG, § 18 UrhWahrnG, §§ 18 ff UrhWahrnG
Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen durch eine Urheberrechtswahrnehmungsgesellschaft gegen den Betreiber eines werbefinanzierten Fernsehprogrammführers im Internet: Rechtfertigung der Verbreitung von Programminformationen als Berichterstattung über ... - IWW
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit der Übernahme von Text- und Bildmaterial als Berichterstattung über Tagesereignisse durch den Betreiber eines werbefinanzierten elektronischen Programmführers; Kartellrechtswidrige Ungleichbehandlung durch Verwertungsgesellschaften i.R.d. Gewährung von ...
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
Elektronischer Programmführer
§ 50 UrhG
- rewis.io
Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen durch eine Urheberrechtswahrnehmungsgesellschaft gegen den Betreiber eines werbefinanzierten Fernsehprogrammführers im Internet: Rechtfertigung der Verbreitung von Programminformationen als Berichterstattung über ...
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UrhG § 50; UrhWG § 18; GWB § 20 Abs. 1
Zulässigkeit der Übernahme von Text- und Bildmaterial als Berichterstattung über Tagesereignisse durch den Betreiber eines werbefinanzierten elektronischen Programmführers; Kartellrechtswidrige Ungleichbehandlung durch Verwertungsgesellschaften i.R.d. Gewährung von ... - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (10)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Urheberrecht: Pressemitteilungen mit Fernseh-Programmdaten sind urheberrechtlich geschützt
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Fernseh-Programmdaten sind urheberrechtlich geschützt
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Elektronische Programmführer, Verwertungsgesellschaften und kartellrechtliche Ungleichbehandlung
- urheberrecht.org (Kurzinformation)
BGH entscheidet alte Streitfrage in Sachen »Elektronischer Programmführer«
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Bilder für den elektronischen Programmführer
- ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Publizieren von TV-Programm-Vorschauen im Internet stellt keine Berichterstattung über Tagesereignisse dar
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Publizieren von TV-Programm-Vorschauen im Internet stellt keine Berichterstattung über Tagesereignisse dar
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Urheberrechtsschutz bei elektronischem Programmführer und unlautere Diskriminierung
- juraforum.de (Kurzinformation)
Bilder von Fernsehanstalten sind urheberrechtlich geschützt
- juraforum.de (Kurzinformation)
Bilder von Fernsehanstalten sind urheberrechtlich geschützt
Verfahrensgang
- LG Leipzig, 22.05.2009 - 5 O 2742/08
- OLG Dresden, 15.12.2009 - 14 U 818/09
- BGH, 27.03.2012 - KZR 108/10
Papierfundstellen
- MDR 2012, 1181
- GRUR 2012, 1062
- MMR 2012, 755
- K&R 2012, 670
- ZUM 2012, 807
Wird zitiert von ... (6)
- BGH, 30.04.2020 - I ZR 228/15
Presseveröffentlichung von Buchbeiträgen eines ehemaligen Bundestagsabgeordneten
aa) Der Bundesgerichtshof ist allerdings bislang davon ausgegangen, dass sich der Berichterstatter nicht mit Erfolg auf die Schutzschranke gemäß § 50 UrhG berufen kann, wenn er nicht vor der Berichterstattung die Zustimmung des Rechtsinhabers eingeholt hat, obwohl ihm dies möglich und zumutbar war (…vgl. BGHZ 175, 135 Rn. 49 - TV-Total; BGH, Urteil vom 27. März 2012 - KZR 108/10, GRUR 2012, 1062 Rn. 24 = ZUM 2012, 807 - Elektronischer Programmführer;… BGH, GRUR 2016, 368 Rn. 16 - Exklusivinterview). - BGH, 17.12.2015 - I ZR 69/14
Zur Übernahme von Exklusivinterviews in Fernsehsendungen
Ist es dem Berichterstatter oder seinem Auftraggeber dagegen möglich und zumutbar, vor dem Abdruck oder der Sendung des Berichts die Zustimmung des Rechtsinhabers einzuholen, gibt es keine Rechtfertigung dafür, sich über die Belange des Berechtigten hinwegzusetzen (BGH, Urteil vom 27. März 2012 - KZR 108/10, GRUR 2012, 1062 Rn. 24 - Elektronischer Programmführer). - BGH, 27.07.2017 - I ZR 228/15
Volker Beck gegen Spiegel Online: EuGH-Vorlage zum Umfang des urheberrechtlichen …
Ist es dem Berichterstatter oder seinem Auftraggeber dagegen möglich und zumutbar, vor der Berichterstattung die Zustimmung des Rechtsinhabers einzuholen, gibt es keine Rechtfertigung dafür, sich über die Belange des Berechtigten hinwegzusetzen (vgl. BGH…, Urteil vom 20. Dezember 2007 - I ZR 42/05, BGHZ 175, 135 Rn. 49 - TV-Total; Urteil vom 27. März 2012 - KZR 108/10, GRUR 2012, 1062 Rn. 24 = ZUM 2012, 807 - Elektronischer Programmführer;… Urteil vom 17. Dezember 2015 - I ZR 69/14, GRUR 2016, 368 Rn. 16 = WRP 2016, 485 - Exklusivinterview).
- BGH, 18.10.2012 - I ZR 137/11
Steuerbüro
Ein solcher zu weit gefasster Unterlassungsantrag ist unbegründet (vgl. BGH…, Urteil vom 29. März 2007 - I ZR 164/04, GRUR 2007, 987 Rn. 22 = WRP 2007, 1341 - Änderung der Voreinstellung;… BGH, GRUR 2010, 749 Rn. 32 - Erinnerungswerbung im Internet; BGH, Urteil vom 27. März 2012 - KZR 108/10, GRUR 2012, 1062 Rn. 38 - Elektronischer Programmführer). - OLG München, 30.10.2014 - 6 Sch 11/09
Verfielfältigung, Speicherkarte
Insoweit hat eine Zurückweisung des Antrags nicht als unzulässig, sondern als unbegründet zu erfolgen (st. Rspr., vgl. zum Wettbewerbsrecht BGH GRUR 2012, 1062 Tz. 38 - Elektronischer Programmführer; BGH GRUR 2012, 945 Tz. 25 - Tribenuronmethyl; BGH GRUR 2010, 749 Tz. 26 - Erinnerungswerbung im Internet; BGH GRUR 2002, 187, 188 - Lieferstörung;… Kohler/Bornkamm, UWG, 32. Aufl. 2014, § 12 Rn. 2.44 m. w. N.). - LG Köln, 15.12.2016 - 14 O 302/15
Unterlassungsanspruch der Veröffentlichung von Texten (hier: Addendum und …
Ist dem Berichterstatter oder seinem Auftraggeber aber möglich und zumutbar, vor dem Abdruck oder der Sendung des Berichts die Zustimmung des Rechtsinhabers einzuholen, gibt es keine Rechtfertigung dafür, sich über die Belange des Berechtigten hinwegzusetzen (…vgl. BGH, Urt. v. 20.12.2007, I ZR 42/05 - TV-Total, zitiert nach juris Rn. 49; BGH, Urt. v. 27.03.2012 - KZR 108/10, - Elektronischer Programmführer, zitiert nach juris Rn. 24; BGH…, Urteil vom 17.12.2015, I ZR 69/14 - Exklusivinterview, zitiert nach juris Rn. 16).