Rechtsprechung
   BGH, 27.03.2012 - KZR 108/10   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Elektronischer Programmführer

    UrhG § 50; UrhWG § 18; GWB § 20 Abs. 1

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Die Übernahme von geschützten Programm-Informationen von Fernsehsendern (Texte und Bilder) für einen elektronischen TV-Guide ist unzulässig

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Elektronischer Programmführer

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Elektronischer Programmführer

    § 16 UrhG, § 19a UrhG, § 50 UrhG, § 18 UrhWahrnG, §§ 18 ff UrhWahrnG
    Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen durch eine Urheberrechtswahrnehmungsgesellschaft gegen den Betreiber eines werbefinanzierten Fernsehprogrammführers im Internet: Rechtfertigung der Verbreitung von Programminformationen als Berichterstattung über Tagesereignisse; Einwand der kartellrechtswidrigen Ungleichbehandlung - Elektronischer Programmführer

  • Jurion

    Zulässigkeit der Übernahme von Text- und Bildmaterial als Berichterstattung über Tagesereignisse durch den Betreiber eines werbefinanzierten elektronischen Programmführers; Kartellrechtswidrige Ungleichbehandlung durch Verwertungsgesellschaften i.R.d. Gewährung von kostenlosen Nutzungsrechten

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Elektronischer Programmführer

    § 50 UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 50; UrhWG § 18; GWB § 20 Abs. 1
    Zulässigkeit der Übernahme von Text- und Bildmaterial als Berichterstattung über Tagesereignisse durch den Betreiber eines werbefinanzierten elektronischen Programmführers; Kartellrechtswidrige Ungleichbehandlung durch Verwertungsgesellschaften i.R.d. Gewährung von kostenlosen Nutzungsrechten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsschutz bei elektronischem Programmführer und unlautere Diskriminierung

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Urheberrecht: Pressemitteilungen mit Fernseh-Programmdaten sind urheberrechtlich geschützt

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Elektronische Programmführer, Verwertungsgesellschaften und kartellrechtliche Ungleichbehandlung

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    BGH entscheidet alte Streitfrage in Sachen »Elektronischer Programmführer«

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Bilder für den elektronischen Programmführer

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Publizieren von TV-Programm-Vorschauen im Internet stellt keine Berichterstattung über Tagesereignisse dar

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Publizieren von TV-Programm-Vorschauen im Internet stellt keine Berichterstattung über Tagesereignisse dar

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsschutz bei elektronischem Programmführer und unlautere Diskriminierung

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Bilder von Fernsehanstalten sind urheberrechtlich geschützt

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Elektronischer Programmführer im Internet darf nicht geschützte Programmvorankündigungen übernehmen

Papierfundstellen

  • MDR 2012, 1181
  • GRUR 2012, 1062
  • MMR 2012, 755
  • K&R 2012, 670
  • ZUM 2012, 807



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 17.12.2015 - I ZR 69/14  

    Zur Übernahme von Exklusivinterviews in Fernsehsendungen

    Ist es dem Berichterstatter oder seinem Auftraggeber dagegen möglich und zumutbar, vor dem Abdruck oder der Sendung des Berichts die Zustimmung des Rechtsinhabers einzuholen, gibt es keine Rechtfertigung dafür, sich über die Belange des Berechtigten hinwegzusetzen (BGH, Urteil vom 27. März 2012 - KZR 108/10, GRUR 2012, 1062 Rn. 24 - Elektronischer Programmführer).
  • BGH, 27.07.2017 - I ZR 228/15  

    Volker Beck gegen Spiegel Online: EuGH-Vorlage zum Umfang des urheberrechtlichen

    Ist es dem Berichterstatter oder seinem Auftraggeber dagegen möglich und zumutbar, vor der Berichterstattung die Zustimmung des Rechtsinhabers einzuholen, gibt es keine Rechtfertigung dafür, sich über die Belange des Berechtigten hinwegzusetzen (vgl. BGH, Urteil vom 20. Dezember 2007 - I ZR 42/05, BGHZ 175, 135 Rn. 49 - TV-Total; Urteil vom 27. März 2012 - KZR 108/10, GRUR 2012, 1062 Rn. 24 = ZUM 2012, 807 - Elektronischer Programmführer; Urteil vom 17. Dezember 2015 - I ZR 69/14, GRUR 2016, 368 Rn. 16 = WRP 2016, 485 - Exklusivinterview).
  • BGH, 18.10.2012 - I ZR 137/11  

    Steuerbüro

    Ein solcher zu weit gefasster Unterlassungsantrag ist unbegründet (vgl. BGH, Urteil vom 29. März 2007 - I ZR 164/04, GRUR 2007, 987 Rn. 22 = WRP 2007, 1341 - Änderung der Voreinstellung; BGH, GRUR 2010, 749 Rn. 32 - Erinnerungswerbung im Internet; BGH, Urteil vom 27. März 2012 - KZR 108/10, GRUR 2012, 1062 Rn. 38 - Elektronischer Programmführer).
  • OLG München, 30.10.2014 - 6 Sch 11/09  

    Verfielfältigung, Speicherkarte

    Insoweit hat eine Zurückweisung des Antrags nicht als unzulässig, sondern als unbegründet zu erfolgen (st. Rspr., vgl. zum Wettbewerbsrecht BGH GRUR 2012, 1062 Tz. 38 - Elektronischer Programmführer; BGH GRUR 2012, 945 Tz. 25 - Tribenuronmethyl; BGH GRUR 2010, 749 Tz. 26 - Erinnerungswerbung im Internet; BGH GRUR 2002, 187, 188 - Lieferstörung; Kohler/Bornkamm, UWG, 32. Aufl. 2014, § 12 Rn. 2.44 m. w. N.).
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