Rechtsprechung
| BGH, 27.03.2018 - X ZR 143/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Patentfähigkeit eines Verfahrens zur laserinduzierten Zerstörung von Material
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
PatG § 1
Patentfähigkeit eines Verfahrens zur laserinduzierten Zerstörung von Material - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 01.10.2015 - 6 Ni 3/15
- BGH, 27.03.2018 - X ZR 143/15
- BGH, 19.06.2018 - X ZR 143/15
- BGH, 07.08.2018 - X ZR 143/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 09.06.2011 - X ZR 68/08
Memantin
Auszug aus BGH, 27.03.2018 - X ZR 143/15
Die Erklärung von Wirkungsursachen und die theoretische Begründung einer bereits bekannten oder nahegelegten Lehre zum technischen Handeln können auch dann nicht zur Beurteilung der Patentfähigkeit herangezogen werden, wenn sie sich aus wissenschaftlicher Sicht als überaus verdienstvoll darstellen (BGH, Urteil vom 9. Juni 2011 - X ZR 68/08, GRUR 2011, 999 Rn. 44 - Memantin).