Rechtsprechung
   BGH, 27.04.1995 - III ZR 147/94   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,7055
BGH, 27.04.1995 - III ZR 147/94 (https://dejure.org/1995,7055)
BGH, Entscheidung vom 27.04.1995 - III ZR 147/94 (https://dejure.org/1995,7055)
BGH, Entscheidung vom 27. April 1995 - III ZR 147/94 (https://dejure.org/1995,7055)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,7055) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Annahme einer Revision - Vorliegen eines Stiftungsvertrags mit Rückforderungsrecht zwischen der Erblasserin und ihrem vorverstorbenen Bruder - Wirksamkeit einer schenkungsweisen Abtretung des das "Stiftungsvermögen" bildende Sparguthaben - Anspruch auf Herausgabe des Stiftungsvermögens bei Zuordnung des Stiftungsvermögens zum Vermögen der Erblasserin

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1995, 1272



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • VGH Baden-Württemberg, 01.07.2004 - 6 S 40/04

    Ausnahmegenehmigung für testamentarische Verfügung eines Heimbewohners zu Gunsten

    Dadurch unterscheidet sich eine testamentarische Verfügung von einem vor Einzug bereits verbindlichen Leistungsversprechen, etwa einem notariell beurkundeten Schenkungsversprechen (§ 518 Abs. 1 BGB), das § 14 Abs. 1 HeimG a.F. nicht unterfallen dürfte (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 27.04.1995, NJW-RR 1995, 1272).
  • BayObLG, 04.06.2003 - 1Z BR 17/03

    Unwirksamkeit einer letztwilligen Verfügung wegen Verstoßes gegen § 14 Abs. 1

    Auf Verfügungen, die von Heimbewerbern vor ihrer Aufnahme in das Heim getroffen werden, ist § 14 Abs. 1 HeimG in der bis 31.12.2001 geltenden Fassung, die anders als § 14 Abs. 1 HeimG in der ab 1.1.2002 geltenden Neufassung Heimbewerber nicht ausdrücklich nennt, entsprechend anwendbar (BGH NJW-RR 1995, 1272; BayObLG FamRZ 2001, 1170/1172; Rossak ZEV 1996, 41/46).
  • BayObLG, 13.09.2000 - 1Z BR 68/00

    Unwirksamkeit einer letztwilligen Verfügung nach § 14 Abs. 5 HeimG

    Mit der Aufnahme des Heimbewerbers in das Heim verstößt das Testament jedoch gegen § 14 HeimG; diese Vorschrift muß dann sowohl ihrem Wortlaut als auch ihrem Zweck nach angewendet werden (BGH NJW-RR 1995, 1272; KG NJW-RR 1999, 2/3; Rossak ZEV 1996, 41/46).
  • KG, 14.05.1998 - 1 W 3540/97

    Nichtigkeit der letztwilligen Verfügung

    Der Schutzzweck des § 14 Abs. 1 HeimG gebietet daher die Gleichbehandlung beider Sachverhalte (ebenso BGH NJW-RR 1995, 1272; OLG Karlsruhe ZEV 1996, 146; Rossak a.a.O. S. 46; nicht einschlägig OLG Frankfurt/Main NJW-RR 1994, 312 betr. einen vor Heimaufnahme bindend geschlossenen Vertrag).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht