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   BGH, 27.04.2004 - VI ZR 34/03   

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https://dejure.org/2004,174
BGH, 27.04.2004 - VI ZR 34/03 (https://dejure.org/2004,174)
BGH, Entscheidung vom 27.04.2004 - VI ZR 34/03 (https://dejure.org/2004,174)
BGH, Entscheidung vom 27. April 2004 - VI ZR 34/03 (https://dejure.org/2004,174)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Umkehr der objektiven Beweislast bei grobem Behandlungsfehler

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Schadensersatz aufgrund eines ärztlichen Behandlungsfehlers; Anspruch auf Schmerzensgeld; Verletzung der Pflicht zur Erhebung und Sicherung medizinischer Befunde; Nichterkennen einer Beckenringfraktur nach Beginn einer Mobilisierung

  • AG Zahngesundheit (Kurzmitteilung und Volltext)

    Beweislastumkehr bei groben Behandlungsfehler

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Behandlungsfehler (grober): Beweislast für Ursächlichkeit

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Umkehr der Beweislast bei groben Behandlungsfehlern

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823; ZPO § 286
    Begriff und Rechtsfolgen eines groben Behandlungsfehlers

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Arzthaftung - Umkehr der Beweislast bei grobem Behandlungsfehler

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • IWW (Kurzinformation)

    Arzthaftung - BGH stärkt Patientenrechte: Beweislastumkehr trifft den Zahnarzt eher

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Beweislastumkehr bei grobem Behandlungsfehler

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Ein Behandlungsfehler führt zu Beweislastumkehr

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Neues zum groben Behandlungsfehler

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Haftungsfallen für Ärzte

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Verletzung der Pflicht des behandelnden Arztes zur therapeutischen Aufklärung als grober Behandlungsfehler

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Arztrecht - Tücken bei den Aufbewahrungsfristen von Dokumentationen

Papierfundstellen

  • BGHZ 159, 48
  • NJW 2004, 2011
  • MDR 2004, 1055
  • VersR 2004, 909
 
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Wird zitiert von ... (120)

  • BGH, 10.05.2016 - VI ZR 247/15

    Umkehr der Beweislast bei grobem Behandlungsfehler eines Tierarztes

    a) Im humanmedizinischen Bereich führt ein grober Behandlungsfehler, der geeignet ist, einen Schaden der tatsächlich eingetretenen Art herbeizuführen, regelmäßig zur Umkehr der objektiven Beweislast für den ursächlichen Zusammenhang zwischen dem Behandlungsfehler und dem Gesundheitsschaden (vgl. etwa Senat, Urteile vom 27. April 2004 - VI ZR 34/03, BGHZ 159, 48, 54; vom 16. November 2004 - VI ZR 328/03, VersR 2005, 228, 229; vom 8. Januar 2008 - VI ZR 118/06, VersR 2008, 490 Rn. 11).

    Zudem kann auch eine nicht grob fehlerhafte Unterlassung der Befunderhebung dann zu einer Umkehr der Beweislast hinsichtlich der Kausalität des Behandlungsfehlers für den eingetretenen Gesundheitsschaden führen, wenn sich bei der gebotenen Abklärung der Symptome mit hinreichender Wahrscheinlichkeit ein reaktionspflichtiges positives Ergebnis gezeigt hätte und sich die Verkennung dieses Befundes als fundamental oder die Nichtreaktion hierauf als grob fehlerhaft darstellen würden, und diese Fehler generell geeignet sind, den tatsächlich eingetretenen Gesundheitsschaden herbeizuführen (vgl. Senat, Urteile vom 13. Februar 1996 - VI ZR 402/94, BGHZ 132, 47, 52 ff.; vom 27. April 2004 - VI ZR 34/03, BGHZ 159, 48, 56; vom 13. September 2011 - VI ZR 144/10, VersR 2011, 1400 Rn. 8; vom 2. Juli 2013 - VI ZR 554/12, VersR 2013, 1174 Rn. 11; vom 21. Januar 2014 - VI ZR 78/13, VersR 2014, 374 Rn. 20; vom 24. Februar 2015 - VI ZR 106/13, VersR 2015, 712 Rn. 15).

    Danach müssen der Rechtssuchende bzw. sein Anwalt in der Lage sein, das Prozessrisiko in tatsächlicher Hinsicht abzuschätzen (vgl. Senatsurteil vom 27. April 2004 - VI ZR 34/03, BGHZ 159, 48, 55 f.).

  • BGH, 27.03.2007 - VI ZR 55/05

    Arzthaftung: Anforderungen an die Aufklärung vor Behandlung mit einem neuen, erst

    b) Das Berufungsgericht ist zwar zutreffend davon ausgegangen, dass ein grober Behandlungsfehler neben einem eindeutigen Verstoß gegen bewährte ärztliche Behandlungsregeln oder gesicherte medizinische Erkenntnisse die Feststellung voraussetzt, dass der Arzt einen Fehler begangen hat, der aus objektiver Sicht nicht mehr verständlich erscheint, weil er einem Arzt schlechterdings nicht unterlaufen darf (vgl. etwa Senat BGHZ 159, 48, 53).

    Wie der Senat in seinem Urteil BGHZ 159, 48 klargestellt hat, handelt es sich bei dieser Erwägung lediglich um das Motiv für eine Beweislastumkehr bei Vorliegen eines groben Behandlungsfehlers, nicht jedoch um eine zusätzliche Voraussetzung im konkreten Einzelfall.

  • BGH, 10.03.2010 - IV ZR 264/08

    Auskunftspflichtverletzung des Erben gegenüber dem Pflichtteilsberechtigten:

    Liegt ein grober Behandlungsfehler vor, so muss der Arzt beweisen, dass die Schädigung des Patienten nicht auf diesem Fehler beruht (BGHZ 172, 1 Tz. 25; 159, 48, 53; BGH, Urteil vom 8. Januar 2008 - VI ZR 118/06 - VersR 2008, 490 Tz. 11).
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