Rechtsprechung
   BGH, 27.04.2006 - I ZB 97/05   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Jurion

    Markenfähigkeit der Bezeichnung "WM 2006"; Bestehen eines Freihaltebedürfnisses für alle mit einer Weltmeisterschaft verbundenen Dienstleistungen; Anforderungen an das Bestehen eines markenrechtlichen Freihaltebedürfnisses; Erfordernis einer separaten Prüfung der Eintragungshindernisse i. S. d. §§ 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 Markengesetz (MarkenG) ; Unterscheidungskraft von sich nicht unmittelbar auf eine Ware oder Dienstleistung beziehenden Angaben; Eintragungsfähigkeit einer "Ereignismarke" oder "Eventmarke"; Die Anschauung des maßgeblichen Verkehrskreises als wesentliches Kriterium für die Überprüfung der Unterscheidungskraft einer Marke; Anforderungen an das Bestehen eines registerrechtlichen Schutzes für eine "Eventmarke"; Bindungswirkung der Eintragung einer identischen oder ähnlichen Marke in anderen Ländern oder durch das Harmonisierungsamt für nationale Behörden und Gerichte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1, 2
    "FUSSBALL WM 2006"; Unterscheidungskraft einer Marke; Schutzfähigkeit einer Eventmarke

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Kein Markenschutz für "FUSSBALL WM 2006"

  • nwb (Leitsatz)

    MarkenG § 3, § 8 Abs. 1 Nr. 1, § 8 Abs. 2 Nr. 1, § 8 Abs. 2 Nr. 2, § 8 Abs. 2 Nr. 10, § 50 Abs. 1, § 50 Abs. 1 Nr. 4 a.F.

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Kein Markenschutz für FUSSBALL WM 2006

  • baurechtsexperte.de (Kurzinformation)

    Fußball WM 2006 ist keine Wortmarke

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Kein Markenschutz für "FUSSBALL WM 2006"

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Löschung der Marke "WM 2006" für alle Waren und Dienstleistungen mit einem Bezug zu einer Weltmeisterschaft im Jahre 2006 bestätigt

  • streifler.de (Kurzanmerkung)

    "Fußball WM 2006" - die praktischen Auswirkungen der Beschlüsse des Bundesgerichtshofs vom 27.04.2006 (Az. I ZB 96/05 und I ZB 97/05)

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Kennzeichenschutz von Sportgroßveranstaltungen und Spielräume für zulässige lizenzfreie Werbung durch Nichtsponsoren" von Mirko Wittneben, original erschienen in: ZEuP 2007, 593 - 598.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Werbung mit der Marke EURO 2008 - Markenmacht der UEFA nach der BGH-Entscheidung zu "WM 2006"?" von RA Fabian Reinholz und Philipp Redlich, original erschienen in: WRP 2008, 610 - 616.




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