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   BGH, 27.04.2006 - I ZB 97/05   

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https://dejure.org/2006,1349
BGH, 27.04.2006 - I ZB 97/05 (https://dejure.org/2006,1349)
BGH, Entscheidung vom 27.04.2006 - I ZB 97/05 (https://dejure.org/2006,1349)
BGH, Entscheidung vom 27. April 2006 - I ZB 97/05 (https://dejure.org/2006,1349)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Markenfähigkeit der Bezeichnung "WM 2006"; Bestehen eines Freihaltebedürfnisses für alle mit einer Weltmeisterschaft verbundenen Dienstleistungen; Anforderungen an das Bestehen eines markenrechtlichen Freihaltebedürfnisses; Erfordernis einer separaten Prüfung der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1, 2
    "FUSSBALL WM 2006"; Unterscheidungskraft einer Marke; Schutzfähigkeit einer Eventmarke

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

Besprechungen u.ä.

  • streifler.de (Kurzanmerkung)

    "Fußball WM 2006" - die praktischen Auswirkungen der Beschlüsse des Bundesgerichtshofs vom 27.04.2006 (Az. I ZB 96/05 und I ZB 97/05)

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Kennzeichenschutz von Sportgroßveranstaltungen und Spielräume für zulässige lizenzfreie Werbung durch Nichtsponsoren" von Mirko Wittneben, original erschienen in: ZEuP 2007, 593 - 598.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Werbung mit der Marke EURO 2008 - Markenmacht der UEFA nach der BGH-Entscheidung zu "WM 2006"?" von RA Fabian Reinholz und Philipp Redlich, original erschienen in: WRP 2008, 610 - 616.

 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BPatG, 27.07.2010 - 25 W (pat) 147/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "Heimwerker Weltmeisterschaft" - keine

    Unter Beachtung insbesondere der aktuellen BGH - Entscheidungen I ZB 97/05 - "WM 2006" und "My World" (GRUR 2009, 949) könne der angemeldeten Bezeichnung eine Unterscheidungskraft daher nicht abgesprochen werden.

    Anders als bei der von der Anmelderin ausdrücklich benannten Entscheidung des BGH zur Bezeichnung "WM 2006" (I ZB 97/05) handelt es sich bei der Bezeichnung "Heimwerker Weltmeisterschaft" auch nicht um eine abgekürzte Benennung einer Veranstaltung - wie z. B. "Heimwerker WM" - bzw. eine Buchstaben-/Zahlenkombination, welche u. U. interpretationsbedürftig sein könnte, sondern um die wörtliche Benennung der Veranstaltung, bei der von vornherein kein Anlass für interpretatorische Überlegungen hinsichtlich des Sinn- und Bedeutungsgehalts der einzelnen Begriffe besteht; vielmehr benennt "Heimwerker Weltmeisterschaft" Gegenstand und Art der Veranstaltung so klar und unmissverständlich, dass der Verkehr im Zusammenhang mit den hier maßgeblichen Waren selbst dann nicht auf die Idee kommt, diese Bezeichnung könne oder solle die Herkunft der damit versehenen Ware oder Dienstleistung aus einem bestimmten Unternehmen identifizieren, wenn er bisher von einem solchen Wettbewerb noch nichts gehört hat.

    Unabhängig davon hat der BGH auch in der Entscheidung I ZB 97/05 betreffend das Löschungsverfahren zu der Marke "WM 2006" die vorinstanzliche Entscheidung des BPatG, soweit diese die Löschung der auch hier maßgeblichen Waren abgelehnt hatte, aufgehoben mit der Begründung, dass die Bezeichnung "WM 2006" - anders als " FUSSBALL WM 2006" (GRUR 2006, 850) - in Bezug auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen vom Verkehr zwar nicht allgemein und grundsätzlich als nicht unterscheidungskräftiger Hinweis auf die Veranstaltung einer Weltmeisterschaft im Jahr 2006 verstanden werde, jedoch andererseits auch nicht angenommen werden könne, dass dieser Bezeichnung grundsätzlich für alle beanspruchten Waren und Dienstleistungen, die keinen Bezug zu der Veranstaltung einer Weltmeisterschaft im Jahr 2006 haben, stets hinreichende Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG zukomme.

    Auch der Zulassungsgrund der Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung (§ 83 Abs. 2 Nr. 2, 2. Alt. MarkenG) ist nicht gegeben, da die Entscheidung aus den dargelegten Gründen nicht von der Rechtsprechung des BGH, insbesondere auch nicht von den Entscheidungen betreffend die Wortmarken "WM 2006" (I ZB 97/05) und "My World" (GRUR 2009, 949) abweicht.

  • BPatG, 27.07.2010 - 25 W (pat) 146/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "Heimwerker Europameisterschaft" - keine

    Unter Beachtung insbesondere der aktuellen BGH - Entscheidungen I ZB 97/05 - "WM 2006" und "My World" (GRUR 2009, 949) könne der angemeldeten Bezeichnung eine Unterscheidungskraft daher nicht abgesprochen werden.

    Anders als bei der von der Anmelderin ausdrücklich benannten Entscheidung des BGH zur Bezeichnung "WM 2006" (I ZB 97/05) handelt es sich bei der Bezeichnung "Heimwerker Europameisterschaft" auch nicht um eine abgekürzte Benennung einer Veranstaltung - wie z. B. "Heimwerker EM" - bzw. eine Buchstaben-/Zahlenkombination, welche u. U. interpretationsbedürftig sein könnte, sondern um die wörtliche Benennung der Veranstaltung, bei der von vornherein kein Anlass für interpretatorische Überlegungen hinsichtlich des Sinn- und Bedeutungsgehalts der einzelnen Begriffe besteht; vielmehr benennt "Heimwerker Europameisterschaft" Gegenstand und Art der Veranstaltung so klar und unmissverständlich, dass der Verkehr im Zusammenhang mit den hier maßgeblichen Waren selbst dann nicht auf die Idee kommt, diese Bezeichnung könne oder solle die Herkunft der damit versehenen Ware oder Dienstleistung aus einem bestimmten Unternehmen identifizieren, wenn er bisher von einem solchen Wettbewerb noch nichts gehört hat.

    Unabhängig davon hat der BGH auch in der Entscheidung I ZB 97/05 betreffend das Löschungsverfahren zu der Marke "WM 2006" die vorinstanzliche Entscheidung des BPatG, soweit diese die Löschung der auch hier maßgeblichen Waren abgelehnt hatte, aufgehoben mit der Begründung, dass die Bezeichnung "WM 2006" - anders als " FUSSBALL WM 2006" (GRUR 2006, 850) - in Bezug auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen vom Verkehr zwar nicht allgemein und grundsätzlich als nicht unterscheidungskräftiger Hinweis auf die Veranstaltung einer Weltmeisterschaft im Jahr 2006 verstanden werde, jedoch andererseits auch nicht angenommen werden könne, dass dieser Bezeichnung grundsätzlich für alle beanspruchten Waren und Dienstleistungen, die keinen Bezug zu der Veranstaltung einer Weltmeisterschaft im Jahr 2006 haben, stets hinreichende Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG zukomme.

    Auch der Zulassungsgrund der Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung (§ 83 Abs. 2 Nr. 2, 2. Alt. MarkenG) ist nicht gegeben, da die Entscheidung aus den dargelegten Gründen nicht von der Rechtsprechung des BGH, insbesondere auch nicht von den Entscheidungen betreffend die Wortmarken "WM 2006" (I ZB 97/05) und "My World" (GRUR 2009, 949) abweicht.

  • BPatG, 27.09.2006 - 29 W (pat) 86/04

    Kriterien für eine Schutzfähigkeit einer Wortmarke; Vorliegen eines nur geringen

    Diese können zu Differenzierungen führen, wie sie auch der BGH in den Verfahren "FUSSBALL WM 2006" (a. a. O.) und "WM 2006" (BGH Beschl. vom 27. April 2006, I ZB 97/05) vorgenommen hat.
  • BPatG, 19.11.2008 - 29 W (pat) 70/03
    Finden nämlich in einer Branche auf bestimmte Art gebildete Bezeichnungen vielfach als Typenoder Ausstattungsbezeichnungen mit beschreibendem Sinngehalt Verwendung, so ist nicht davon auszugehen, dass der Verkehr in einer ähnlich gebildeten Bezeichnung einen betrieblichen Herkunftshinweis erkennt (vgl. BGH a. a. O. -B-2 alloy; I ZB 97/05, Rn. 49 -WM 2006).
  • BPatG, 04.04.2007 - 32 W (pat) 238/04
    Die Rechtsbeschwerde der Markeninhaberin hatte keinen Erfolg (Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 27. April 2006 - I ZB 97/05).
  • BPatG, 14.10.2009 - 29 W (pat) 35/07
    Je bekannter der beschreibende Begriffsinhalt einer Bezeichnung ist, desto eher wird der Verkehr ihn auch dann als solchen erfassen, wenn der Begriff ihm im Zusammenhang mit der Kennzeichnung einer Ware oder Dienstleistung entgegentritt (BGHZ 167, 278 = GRUR 2006, 850 Rdnr. 29 FUSSBALL WM 2006; BGH, Beschl. v. 27.4.2006 I ZB 97/05, BeckRS 2006, 09470 WM 2006; in Verbindung mit BPatG, Beschl. v. 4.4.2007 32 W [pat] 238/04, BeckRS 2007, 08085 WM 2006).
  • BPatG, 28.01.2009 - 29 W (pat) 101/06

    VOLLEROTIK

    Dies gilt insbesondere unter dem Gesichtspunkt, dass sowohl das Wort als auch die Art der Übermittlung von Pornografie bei den angesprochenen Verkehrskreisen bekannt ist (vgl. BGH, Beschluss vom 27. April 2006, I ZB 97/05 -WM 2006).
  • BPatG, 27.02.2013 - 26 W (pat) 62/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "ULTIMATE AÇAÍ (Wort-Bild-Marke)" - keine

    Dabei ist auf die mutmaßliche Wahrnehmung eines normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen (vgl. BGH PAVIS PROMA I ZB 97/05 - "WM 2006" - m. w. N.).
  • BPatG, 28.05.2008 - 29 W (pat) 45/08
    Selbst wenn ihm damit die Funktion einer "Ereignismarke" oder einer "Eventmarke" zukommt (vgl. Fezer, Kennzeichenschutz des Sponsoring - Der Weg nach WM 2006, Mitt. 2007, 193 ff.; kritisch hierzu: Rieken, Die Eventmarke - Eine neue Markenform zur rechtlichen Absicherung des Sponsoring und Merchandising?, MarkenR 10/2006, 439 ff.; Jaeschke, Markenschutz für Sportgroßveranstaltungen? - Zur Eintragungsfähigkeit von "Veranstaltungsdienstleistungsmarken" und "Veranstaltungswarenmarken", MarkenR 04/2008, 141 ff.), so sind an die Schutzfähigkeit einer solchen Marke keine anderen und insbesondere keine geringeren Anforderungen zu stellen als bei sonstigen Marken (BGH, I ZB 97/05, Rn. 22 - WM 2006).
  • BPatG, 28.05.2008 - 29 W (pat) 21/08
    Selbst wenn ihm damit die Funktion einer "Ereignismarke" oder einer "Eventmarke" zukommt (vgl. Fezer, Kennzeichenschutz des Sponsoring - Der Weg nach WM 2006, Mitt. 2007, 193 ff.; kritisch hierzu: Rieken, Die Eventmarke - Eine neue Markenform zur rechtlichen Absicherung des Sponsoring und Merchandising?, MarkenR 10/2006, 439 ff.; Jaeschke, Markenschutz für Sportgroßveranstaltungen? - Zur Eintragungsfähigkeit von "Veranstaltungsdienstleistungsmarken" und "Veranstaltungswarenmarken", MarkenR 04/2008, 141 ff.), so sind an die Schutzfähigkeit einer solchen Marke keine anderen und insbesondere keine geringeren Anforderungen zu stellen als bei sonstigen Marken (BGH, I ZB 97/05, Rn. 22 - WM 2006).
  • BPatG, 26.06.2013 - 26 W (pat) 512/13

    Unterscheidungskraft der Wortmarke Entrée

  • BPatG, 28.05.2008 - 29 W (pat) 20/08
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