Rechtsprechung
BGH, 27.04.2017 - 2 StR 592/16 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- HRR Strafrecht
§ 261 StPO
Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (Grenzen rechtlich zulässiger Schlussfolgerungen) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 261 StPO, § 267 StPO, § 29 BtMG, §§ 29 ff BtMG
Strafurteil wegen Betäubungsmitteldelikten: Anforderungen an die Darlegung der Beweiswürdigung; Erfahrungssatz über die Rauschgiftmenge - IWW
§ 349 Abs. 2 StPO
- Wolters Kluwer
Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Beruhen der Beweiswürdigung auf einer tragfähigen, verstandesmäßig einsehbaren Tatsachengrundlage
- rewis.io
Strafurteil wegen Betäubungsmitteldelikten: Anforderungen an die Darlegung der Beweiswürdigung; Erfahrungssatz über die Rauschgiftmenge
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Beruhen der Beweiswürdigung auf einer tragfähigen, verstandesmäßig einsehbaren Tatsachengrundlage
- rechtsportal.de
StPO § 349 Abs. 2 ; StPO § 349 Abs. 4
Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Beruhen der Beweiswürdigung auf einer tragfähigen, verstandesmäßig einsehbaren Tatsachengrundlage - datenbank.nwb.de
Strafurteil wegen Betäubungsmitteldelikten: Anforderungen an die Darlegung der Beweiswürdigung; Erfahrungssatz über die Rauschgiftmenge
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Beweiswürdigung - und seine objektiven Grundlagen
Verfahrensgang
- LG Aachen, 10.10.2016 - 67 KLs 15/16
- BGH, 27.04.2017 - 2 StR 592/16
Papierfundstellen
- NStZ 2017, 486
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Stuttgart, 08.10.2019 - 2 RVs 36 Ss 469/19
Erwerb von Betäubungsmitteln, Darknet, Urteilsfeststellungen
Rechtsfehler liegen insbesondere im Falle einer Verurteilung vor, wenn das Gericht die tatsächlichen Beweisergebnisse, welche die möglichen Schlussfolgerungen tragen könnten, nicht mitteilt (BGH, Beschluss vom 27. April 2017 - 2 StR 592/16, NStZ 2017, 486 m. w. N.; BGH, Beschluss vom 5. Dezember 2017 - 4 StR 513/17, BeckRS 2017, 136369; BayObLG, Beschluss vom 4. August 1993 - 5 StR 81/93, BeckRS 2014, 22037;… MüK0-Miebach, StPO, 1. Auflage 2016, § 261 Rn. 61 ff;… KK-Ott, StPO, 8. Auflage 2019, § 261 Rn 5ff, 62, jeweils m. w. N.). - BayObLG, 09.04.2020 - 205 StRR 1779/19
Richter müssen Vorgänge in Der Hauptverhandlung regungslos verfolgen
Deshalb müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass die Beweiswürdigung auf einer tragfähigen, verstandesmäßig einsehbaren Tatsachengrundlage beruht und sich nicht als bloße Vermutung erweist (st. Rspr., siehe z.B. BGH NStZ 2017, 486, Rn. 3 bei juris). - OLG Saarbrücken, 08.10.2020 - Ss Bs 57/20
Konkurrenzverhältnis und prozessualer Tatbegriff bei Taten gem. § 266a StGB und § …
Deshalb müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass die Beweiswürdigung auf einer tragfähigen, verstandesmäßig einsehbaren Tatsachengrundlage beruht und sich nicht als bloße Vermutung erweist (vgl. BGH NStZ 2017, 486, 487 m. w. N.;… StraFo 2017, 235 f. - juris Rn. 8 m. w. N.;… Senatsbeschluss vom 10. Juli 2019 - Ss 20/2019 (22/19) - Meyer-Goßner/Schmitt, a. a. O., § 267 Rn. 12;… KK-StPO/Ott, 8. Aufl., § 261 Rn. 6, 12, 15;… Löwe-Rosenberg/Sander, StPO , 26. Aufl., § 261 Rn. 179). - OLG Brandenburg, 30.03.2022 - 1 OLG 53 Ss OWi 35/22
Ungenügende Beweiswürdigung des Gerichts bei fahrlässigem Überholen; Nachweis der …
Die Urteilsgründe müssen erkennen lassen, dass die Beweiswürdigung auf einer tragfähigen, verstandesmäßig nachvollziehbaren Tatsachengrundlage beruht und sich nicht als bloße Vermutung erweist (BGH NStZ 2017, 486 m. w. N.). - OLG Stuttgart, 08.10.2019 - 2 Rv 36 Ss 469/19
Erwerb von Betäubungsmitteln bei Versand an eine Postfachadresse
Rechtsfehler liegen insbesondere im Falle einer Verurteilung vor, wenn das Gericht die tatsächlichen Beweisergebnisse, welche die möglichen Schlussfolgerungen tragen könnten, nicht mitteilt (BGH, Beschluss vom 27. April 2017 - 2 StR 592/16, NStZ 2017, 486 m. w. N.; BGH, Beschluss vom 5. Dezember 2017 - 4 StR 513/17, BeckRS 2017, 136369; BayObLG, Beschluss vom 4. August 1993 - 5 St RR 81/93, BeckRS 2014, 22037;… MüKo-Miebach, StPO, 1. Auflage 2016, § 261 Rn. 61 ff;… KK-Ott, StPO, 8. Auflage 2019, § 261 Rn 5ff, 62, jeweils m. w. N.).