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   BGH, 27.05.1993 - IX ZR 66/92   

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https://dejure.org/1993,224
BGH, 27.05.1993 - IX ZR 66/92 (https://dejure.org/1993,224)
BGH, Entscheidung vom 27.05.1993 - IX ZR 66/92 (https://dejure.org/1993,224)
BGH, Entscheidung vom 27. Mai 1993 - IX ZR 66/92 (https://dejure.org/1993,224)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Notarprüfungspflicht - Ordnungsgemäße Vertretung bei Grundstückskauf - Allgemeine Notarbetreuungspflicht - Notarhinweispflicht - Hinweis auf eingetragene Vormerkung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BNotO § 14 Abs. 1; BeurkG § 17 Abs. 1
    Prüfungs- und Hinweispflichten bei Grundstückskauf - Stellvertretung und Vormerkung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1993, 2744
  • MDR 1993, 1244
  • DNotZ 1994, 485
  • VersR 1993, 1244
  • WM 1993, 1513
  • DB 1993, 2326
  • AnwBl 1994, 39
 
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Wird zitiert von ... (58)

  • BGH, 01.10.2015 - V ZB 171/14

    Notarbeschwerdeverfahren: Berechtigte Amtsverweigerung des Notars hinsichtlich

    Vertragsklauseln, die sicherstellen sollen, dass eine nach dem Scheitern des Vertrags materiell-rechtlich nicht mehr bestehende Auflassungsvormerkung durch den Notar gelöscht werden kann, sind vor dem Hintergrund, dass die gerichtliche Durchsetzung des Berichtigungsanspruchs des Verkäufers nach § 894 BGB mit erheblichen Schwierigkeiten und Verzögerungen sowie den daraus folgenden Nachteilen verbunden sein kann, nicht grundsätzlich unzulässig (vgl. BGH, Urteil vom 27. Mai 1993 - IX ZR 66/92, NJW 1993, 2744, 2746; Senat, Beschluss vom 2. Dezember 2010 - V ZB 174/10, MittBayNot 2011, 422; zu den in der Praxis üblichen Gestaltungen: OLG Hamm, Beschluss vom 2. Dezember 2011- 1-15 W 6/11, juris Rn. 12 bis 15).
  • BGH, 20.10.1994 - IX ZR 116/93

    Verletzung der anwaltlichen Beratungspflicht im Rahmen der Rückabwicklung eines

    Dieser erleichtert dem Auftraggeber den Beweis des haftungsausfüllenden Ursachenzusammenhangs zwischen der Pflichtverletzung seines Rechtsberaters und dem geltend gemachten Schaden, falls die Lebenserfahrung die tatsächliche Vermutung stützt, daß der Mandant bei sachgerechter Belehrung einen Rat, Hinweis oder eine Warnung befolgt hätte; der Rechtsberater hat eine solche Vermutung zu erschüttern, indem er Tatsachen darlegt und beweist, die darauf schließen lassen, daß der Mandant sich über einen vertragsgerechten Rat hinweggesetzt hätte (BGHZ 123, 311, 315 [BGH 30.09.1993 - IX ZR 73/93] = WM 1994, 78, 79 f; BGH, Urt. v. 27. Mai 1993 - IX ZR 66/92, WM 1993, 1513, 1516, jeweils m.w.N.).

    Der adäquate Ursachenzusammenhang zwischen dem Schaden und der Pflichtverletzung des Schädigers kann fehlen, wenn der Geschädigte in ungewöhnlicher und unsachgemäßer Weise in den Geschehensablauf eingreift und eine weitere Ursache auslöst, die den Schaden erst endgültig herbeiführt; diese Voraussetzung liegt nicht vor, wenn für die Zweithandlung des Geschädigten ein rechtfertigender Anlaß bestand oder diese durch das haftungsbegründende Ereignis herausgefordert wurde und eine nicht ungewöhnliche Reaktion auf das Ereignis darstellt (BGH, Urt. v. 28. Juni 1990 - IX ZR 209/89, WM 1990, 1917, 1922; v. 3. Dezember 1992 - IX ZR 61/92, WM 1993, 510, 513; v. 27. Mai 1993 - IX ZR 66/92, WM 1993, 1513, 1517; v. 17. Juni 1993 - IX ZR 206/92, WM 1993, 1798, 1800).

    Zu ersetzen sind nur solche Schadensfolgen, zu deren Abwendung die verletzte Vertragspflicht übernommen wurde (BGH, Urt. v. 18. März 1993 - IX ZR 120/92, WM 1993, 1376, 1379; v. 27. Mai 1993 - IX ZR 66/92, WM 1993, 1513, 1517; v. 17. Juni 1993 - IX ZR 206/92, WM 1993, 1798, 1800 f).

  • BGH, 30.09.1993 - IX ZR 73/93

    Anscheinsbeweis bei Rechtsberatungsvertrag

    Bei der Vermutung, um die es hier geht, handelt es sich folglich um einen Anwendungsfall des Anscheinsbeweises (vgl. zur Notarhaftung Senatsurt. v. 9. Juli 1992 - IX ZR 209/91, NJW 1992, 3237, 3241; v. 27. Mai 1993 - IX ZR 66/92IX ZR 66/92, WM 1993, 1513, 1516).
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