Volltextveröffentlichungen (8)

• HRR Strafrecht

  § 5 Abs. 3 JGG; § 105 Abs. 1 JGG
  Jugendstrafe (Absehen von der Verhängung; Unterbringung des Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• Wolters Kluwer

  Erforderlichkeit einer gerichtlichen Prüfung der Entbehrlichkeit einer Jugendstrafe durch die Unterbringung eines Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus

• Judicialis

  StPO § 349 Abs. 2; ; StPO § 349 Abs. 4; ; JGG § 5 Abs. 3; ; JGG § 105 Abs. 1; ; StGB § 20; ; StGB § 63

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  JGG § 5 Abs. 3
  Begründung zur Verhängung von Jugendstrafe trotz Unterbringung

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 03.01.1997 - 3 StR 549/96

  Revisionsrechtliche Überprüfung der Unterbringung eines Jugendlichen in einem …

  Auszug aus BGH, 27.05.2008 - 3 StR 131/08

  Dies ist rechtsfehlerhaft (vgl. BGHR JGG § 5 Abs. 3 Absehen 1, 2) und führt zur Aufhebung des Ausspruchs über die Jugendstrafe.
• BGH, 29.01.2002 - 4 StR 529/01

  Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Entbehrlichkeit …

  Auszug aus BGH, 27.05.2008 - 3 StR 131/08

  Angesichts des Sachzusammenhangs zwischen Jugendstrafe und Unterbringung kann auch der Ausspruch über die Unterbringung nach § 63 StGB keinen Bestand haben (vgl. BGH NStZ-RR 2002, 182; 2003, 186).
• BGH, 18.01.1993 - 5 StR 682/92

  Entbehrlichkeit der Verhängung einer Jugendstrafe wegen Unterbringung des …

  Auszug aus BGH, 27.05.2008 - 3 StR 131/08

  Dies ist rechtsfehlerhaft (vgl. BGHR JGG § 5 Abs. 3 Absehen 1, 2) und führt zur Aufhebung des Ausspruchs über die Jugendstrafe.

 
• BGH, 12.11.2004 - 2 StR 367/04

  Ablehnung eines Beweisantrags (Beweis des Gegenteils; zweifelhafte Sachkunde …

  Auszug aus BGH, 27.05.2008 - 3 StR 131/08

  Der Senat weist für die neue Hauptverhandlung darauf hin, dass die mit Hilfe eines Sachverständigen zu erhebenden Anknüpfungstatsachen einem oder gegebenenfalls auch mehreren Eingangsmerkmalen im Sinne des § 20 StGB zuzuordnen sind; eine derartige Einordnung kann jedenfalls in der Regel nicht offen bleiben (vgl. BGHSt 49, 347, 355).
• BGH, 06.10.2005 - 3 StR 328/05

  Feststellung einer schweren anderen seelischen Abartigkeit; Feststellung …

  Auszug aus BGH, 27.05.2008 - 3 StR 131/08

  Gleiches gilt für die sich daran anschließende Frage, ob dadurch die Schuldfähigkeit des Angeklagten erheblich eingeschränkt ist (vgl. BGHR StGB § 21 Seelische Abartigkeit 40).
• BGH, 19.02.2003 - 2 StR 478/02

  Jugendstrafe neben Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen …

  Auszug aus BGH, 27.05.2008 - 3 StR 131/08

  Angesichts des Sachzusammenhangs zwischen Jugendstrafe und Unterbringung kann auch der Ausspruch über die Unterbringung nach § 63 StGB keinen Bestand haben (vgl. BGH NStZ-RR 2002, 182; 2003, 186).

• BGH, 17.09.2013 - 1 StR 372/13

  Erörterungsmangel zum Absehen von einer Jugendstrafe bei Anordnung der …

  c) Schon angesichts des Sachzusammenhangs zwischen Jugendstrafe und Unterbringung kann auch die Unterbringungsanordnung keinen Bestand haben (vgl. BGH, Beschlüsse vom 22. Juli 2009 - 2 StR 240/09 und vom 27. Mai 2008 - 3 StR 131/08 mwN).
• BGH, 30.03.2010 - 4 StR 45/10

  Unterbringung des Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus …

  Dies ist rechtsfehlerhaft (vgl. BGH, Beschluss vom 22. Juli 2009 - 2 StR 240/09 m.w.N.; zur auch deshalb gebotenen Aufhebung der Maßregel nach § 63 StGB: BGH, Beschluss vom 27. Mai 2008 - 3 StR 131/08).