Rechtsprechung
| BGH, 27.05.2014 - X ZR 1/13 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- IWW
- Wolters Kluwer
Patentfähigkeit eines über den Inhalt der ursprünglich eingereichten Unterlagen hinaus gehenden Patents
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Patentfähigkeit eines über den Inhalt der ursprünglich eingereichten Unterlagen hinaus gehenden Patents
- rechtsportal.de
PatG § 119 Abs. 3; PatG § 119 Abs. 5
Patentfähigkeit eines über den Inhalt der ursprünglich eingereichten Unterlagen hinaus gehenden Patents - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ...
- OLG Düsseldorf, 13.08.2015 - 15 U 3/14
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Mit Urteil vom 27.05.2014 (Az. X ZR 1/13) hat der Bundesgerichtshof dieses Urteil aufgehoben und die Sache an das Bundespatentgericht zurückverwiesen.Vielmehr sind auch andere Stabilisierungsmaßnahmen oder Siebmittel möglich, um die Versorgungsspannung für den/die Buffer zu modifizieren (vgl. BGH, Urteil vom 27.05.2014 - X ZR 1/13, Rn. 23).
Insbesondere ist im Merkmal 2 a) nicht näher festgelegt, ob die Buffer als analoge oder als digitale Schaltung ausgeführt sind (vgl. BGH, Urteil vom 27.05.2014 - X ZR 1/13, Rn. 13).
Dementsprechend bleibt es dem Ermessen des Fachmannes überlassen, ob er einen oder mehrere Buffer einsetzt (BGH, Urteil vom 27.05.2014 - X ZR 1/13, Rn. 29), und es genügt, wenn nur entweder vor oder hinter dem D-Flip-Flop ein Buffer angeordnet ist.