Rechtsprechung
   BGH, 27.05.2015 - IV ZB 32/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,13723
BGH, 27.05.2015 - IV ZB 32/14 (https://dejure.org/2015,13723)
BGH, Entscheidung vom 27.05.2015 - IV ZB 32/14 (https://dejure.org/2015,13723)
BGH, Entscheidung vom 27. Mai 2015 - IV ZB 32/14 (https://dejure.org/2015,13723)
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Volltextveröffentlichungen (10)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Urteilsausfertigung - und die Unterschrift des Urkundsbeamten

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BGH, 09.07.2015 - V ZB 203/14

    Formwirksame Unterzeichnung der Berufungsschrift und der

    Sie entsprechen ausweislich der Akten der Art, in der Rechtsanwalt W.   von ihm gefertigte Schriftsätze üblicherweise unterschreibt bzw. bislang unterschrieben hat (vgl. BGH, Beschluss vom 27. Mai 2014 - IV ZB 32/14, juris Rn. 11).
  • BGH, 09.07.2015 - V ZB 205/14

    Anforderungen an die eigenhändige Unterschrift einer Berufungsschrift

    Sie entsprechen ausweislich der Akten der Art, in der Rechtsanwalt W.  von ihm gefertigte Schriftsätze üblicherweise unterschreibt bzw. bislang unterschrieben hat (vgl. BGH, Beschluss vom 27. Mai 2014 - IV ZB 32/14, juris Rn. 11).
  • BGH, 15.07.2015 - IV ZB 10/15

    Rechtsbeschwerde wegen Ablehnung einer Wiedereinsetzung in die versäumte

    Die Anforderungen an eine Unterschrift sind in der höchstrichterlichen Rechtsprechung geklärt (vgl. Senatsbeschluss vom 27. Mai 2015 - IV ZB 32/14 Rn. 10; BGH, Beschlüsse vom 31. Juli 2013 - VIII ZB 18/13, NJW 2013, 3451 Rn. 6; vom 9. Februar 2010 - VIII ZB 67/09, juris Rn. 10 m.w.N.).
  • BGH, 09.07.2015 - V ZB 208/14

    Duldungspflicht eines Wohnungseigentümers im Hinblick auf eine in der

    Sie entsprechen ausweislich der Akten der Art, in der Rechtsanwalt W. von ihm gefertigte Schriftsätze üblicherweise unterschreibt bzw. bislang unterschrieben hat (vgl. BGH, Beschluss vom 27. Mai 2014 - IV ZB 32/14, juris Rn. 11).
  • BGH, 09.07.2015 - V ZB 204/14

    Ordnungsgemäßheit der Berufungsschrift durch Unterschrift des

    Sie entsprechen ausweislich der Akten der Art, in der Rechtsanwalt W. von ihm gefertigte Schriftsätze üblicherweise unterschreibt bzw. bislang unterschrieben hat (vgl. BGH, Beschluss vom 27. Mai 2014 - IV ZB 32/14, juris Rn. 11).
  • BGH, 09.07.2015 - V ZB 207/14

    Ordnungsgemäßheit der Berufungsschrift durch Unterschrift des

    Sie entsprechen ausweislich der Akten der Art, in der Rechtsanwalt W. von ihm gefertigte Schriftsätze üblicherweise unterschreibt bzw. bislang unterschrieben hat (vgl. BGH, Beschluss vom 27. Mai 2014 - IV ZB 32/14, juris Rn. 11).
  • BGH, 09.07.2015 - V ZB 209/14

    Duldungspflicht eines Wohnungseigentümers im Hinblick auf eine in der

    Sie entsprechen ausweislich der Akten der Art, in der Rechtsanwalt W. von ihm gefertigte Schriftsätze üblicherweise unterschreibt bzw. bislang unterschrieben hat (vgl. BGH, Beschluss vom 27. Mai 2014 - IV ZB 32/14, juris Rn. 11).
  • BGH, 09.07.2015 - V ZB 206/14

    Duldungspflicht eines Wohnungseigentümers im Hinblick auf eine in der

    Sie entsprechen ausweislich der Akten der Art, in der Rechtsanwalt W. von ihm gefertigte Schriftsätze üblicherweise unterschreibt bzw. bislang unterschrieben hat (vgl. BGH, Beschluss vom 27. Mai 2014 - IV ZB 32/14, juris Rn. 11).
  • LG Köln, 09.11.2016 - 28 O 230/16

    Buch über Affäre von Alice Schwarzer bleibt verboten

    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des BGH (vgl. BGH, Beschl. v. 27.5.2015 - IV ZB 32/14, BeckRS 2015, 10712; NJW 2013, 3451; Beschl. v. 9.2.2010 - VIII ZB 67/09, BeckRS 2010, 4929; NJW 2005, 3775; Beschl. V. 26.02.1997 - XII ZB 17/97, BeckRS 1997, 31118742; jeweils m. w. Nachw.).
  • OVG Sachsen, 22.10.2015 - 3 E 81/15

    Unterschrift; Gerichtskostenrechnung; Beurkundungsgesetz; Beschlussausfertigung;

    Auch ein vereinfachter und nicht lesbarer Namenszug kann als Unterschrift anzuerkennen sein; dabei ist auch von Bedeutung, ob der Unterzeichner auch sonst in gleicher oder ähnlicher Weise unterschreibt (BGH, Beschl. v. 27. Mai 2015 - IV ZB 32/14 -, juris Rn. 10 m. w. N.).
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