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   BGH, 27.05.2020 - VIII ZR 401/18   

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https://dejure.org/2020,17889
BGH, 27.05.2020 - VIII ZR 401/18 (https://dejure.org/2020,17889)
BGH, Entscheidung vom 27.05.2020 - VIII ZR 401/18 (https://dejure.org/2020,17889)
BGH, Entscheidung vom 27. Mai 2020 - VIII ZR 401/18 (https://dejure.org/2020,17889)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 12 Abs 1 S 1 GG, § 19 Abs 1 Nr 1 AGG, § 20 Abs 1 S 1 AGG

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com

    GWB §§ 19, 65
    AGG, AGG §§ 19 20, AGG 6 Abs.1 Satz 1 Nr. 1, Diskriminierungsschutz nach dem AGG, GG Art. 12

  • rewis.io
  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Rechtfertigung einer Ungleichbehandlung wegen des Alters unter Berufung auf die wirtschaftlichen Ziele eines Unternehmers im Anwendungsbereich des zivilrechtlichen Benachteiligungsverbots des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berufen eines Unternehmers auf seine Unternehmerfreiheit zur Rechtfertigung einer Ungleichbehandlung wegen des Alters durch Anführen von wirtschaftlichen Zielen; Angemessenheit des Ausgleichs der wechselseitigen Interessen in Form der Realisierung dieser ...

  • datenbank.nwb.de

    Wechselseitige Interessen zwischen Allgemeinem Gleichbehandlungsgesetz und Unternehmerfreiheit bei Mindestalter in einem Wellnesshotel

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wir müssen leider draußen bleiben ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Rechtfertigung einer Ungleichbehandlung durch Unternehmer im Anwendungsbereich des AGG unter Berufung auf seine Unternehmerfreiheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Diskriminierung wegen des Alters

  • lto.de (Kurzinformation)

    Erwachsenenhotel darf Gäste unter 16 Jahren ablehnen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Adults-Only-Hotel: Mindestalter in einem Wellnesshotel zulässig

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Zur Festlegung eines Mindestalters durch Hotels

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Adults Only Hotel" - Hotelier darf ein Mindestalter von 16 Jahren für die Gäste festlegen

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Erwachsenenhotel darf Gäste unter 16 Jahren ablehnen

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Kinder werden nicht durch reine Erwachsenenbereiche" in einem Hotel diskriminiert

  • rechtstipp24.de (Kurzinformation)

    Erwachsenenhotel - Keine Entschädigung wegen Diskriminierung

  • hofauer.com (Kurzinformation)

    "Adult-Only-Hotels" verstoßen nicht gegen das Diskriminierungsverbot

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • (Für BGHZ vorgesehen)
  • ZIP 2020, 1967
  • MDR 2020, 1059
  • WM 2020, 1387
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 03.02.2021 - VIII ZR 68/19

    Noch keine Begründung einer nicht zu rechtfertigenden Härte im Falle eines

    (a) Art. 25 EUGrdRCh entfaltet schon deshalb keine (mittelbaren) Auswirkungen auf die Auslegung des Härtebegriffs in § 574 Abs. 1 Satz 1 BGB, weil diese Regelung gemäß Art. 51 Abs. 1 Satz 1 EUGrdRCh ausschließlich bei der - hier zweifelsfrei nicht betroffenen - Durchführung des Rechts der Union gilt und die in der Unionsrechtsordnung gewährleisteten Grundrechte nach der ständigen höchstrichterlichen Rechtsprechung demnach in allen unionsrechtlich geregelten Fallgestaltungen, aber nicht außerhalb derselben - sei es auch (nur) in Form der "mittelbaren Drittwirkung" - Anwendung finden (vgl. etwa EuGH, NJW 2020, 35 Rn. 42 f.; NJW 2013, 1415 Rn. 19; BVerfGE 152, 152 Rn. 43; BVerfG, NJW 2013, 1499 Rn. 90 f.; BGH, Urteile vom 27. Juli 2020 - VI ZR 405/18, NJW 2020, 3436 Rn. 25; vom 27. Mai 2020 - VIII ZR 401/18, ZIP 2020, 1967 Rn. 56, zur Veröffentlichung in BGHZ vorgesehen; vom 26. November 2015 - I ZR 3/14, juris Rn. 30 ff.).
  • BGH, 14.10.2020 - VIII ZR 318/19

    Vor Fristablauf zurückgetreten: Kein Schadensersatz statt der Leistung!

    Die Beurteilung der Angemessenheit der Fristsetzung ist grundsätzlich dem Tatrichter vorbehalten (vgl. BGH, Urteile vom 10. Februar 1982 - VIII ZR 27/81, NJW 1982, 1279 unter II 3, und vom 21. Juni 1985 - V ZR 134/84, NJW 1985, 2640 unter II 1) und unterliegt nur der eingeschränkten revisionsrechtlichen Überprüfung dahingehend, ob das Berufungsgericht den Begriff der Angemessenheit verkannt oder sonst unzutreffende rechtliche Maßstäbe angelegt hat, ob es Denkgesetze und allgemeine Erfahrungssätze hinreichend beachtet hat oder ob ihm von der Revision gerügte Verfahrensverstöße unterlaufen sind, indem es etwa wesentliche Tatumstände übersehen oder nicht vollständig gewürdigt hat (vgl. Senatsurteile vom 27. Mai 2020 - VIII ZR 401/18, WM 2020, 1387 Rn. 23 [zu § 20 Abs. 1 Satz 1 AGG]; vom 11. Dezember 2019 - VIII ZR 144/19, NJW 2020, 1215 Rn. 23 [zu § 574 Abs. 1 Satz 1 BGB]; vom 9. Oktober 2019 - VIII ZR 21/19, NJW 2020, 835 Rn. 21 [zu § 559 Abs. 4 Satz 1 BGB]).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 13.11.2020 - 9 Sa 18/20
    Auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 27. Mai 2020, VIII ZR 401/18 werde vorsorglich Bezug genommen.
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