Rechtsprechung
BGH, 27.06.1957 - 4 StR 252/57 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1957,4865) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (8)
- RG, 28.05.1930 - V 58/29
1. Zur rechtsgestaltenden Wirkung des Zuschlagsbeschlusses. 2. Ist der …
Auszug aus BGH, 27.06.1957 - 4 StR 252/57
Daß das Versehen den Beteiligten gleich bei der Verkündung erkennbar sein müsse (so OGHSt 3, 93-95), ist indes nach Auffassung des Senats nicht unbedingt erforderlich; vgl auch RGZ 129 S. 155, 161: "Fälle, wo beim Lesen des Urteils den Parteien von vornherein ersichtlich, ist, daß der Richter etwas anderes hat aussprechen wollen" (noch weitergehend Jonas-Pohle, I 3 zu § 319 ZPO). - BGH, 24.04.1952 - 3 StR 48/52
Verkaufsbude I - § 243 StGB aF, § 25 Abs. 1 StGB, sukzessive Mittäterschaft
Auszug aus BGH, 27.06.1957 - 4 StR 252/57
Denn hier hat sich Dr. A. wie ausgeführt, maßgeblich in den Geschehensablauf eingeschaltet (vgl. auch BGHSt 2, 344, 346 ). - BGH, 23.10.1952 - 5 StR 480/52
Auszug aus BGH, 27.06.1957 - 4 StR 252/57
Eine sachliche Änderung des Beschlossenen (BGHSt 3, 245 ff) wurde hierdurch nicht herbeigeführt.
- BGH, 16.06.1953 - 1 StR 508/52
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 27.06.1957 - 4 StR 252/57
Insofern unterscheidet sich der hier gegebene Sachverhalt von dem Verfahrensverlauf, der den Entscheidungen RGSt 61, 388 ff und BGHSt 5 S. 5 bis 11 zugrundelag. - BGH, 10.01.1956 - 5 StR 529/55
Beil - §§ 25, 27 StGB, Abgrenzung Täterschaft und Teilnahme, Mitbeherrschung des …
Auszug aus BGH, 27.06.1957 - 4 StR 252/57
Der für die Annahme von Mittäterschaft wesentliche maßgebliche Einfluß des Angeklagten auf die Tatverwirklichung (BGHSt 8, 393 [BGH 10.01.1956 - 5 StR 529/55], 396 ;… Maurach, Allg. Teil, 2. Aufl., S. 528) wird nicht dadurch in Frage gestellt, daß dieser nicht genau wußte, wann (Tag und Stunde) Frau Di. den Eingriff vornehmen werde. - BGH, 06.03.1951 - 1 StR 75/50
Auszug aus BGH, 27.06.1957 - 4 StR 252/57
Die persönliche Mitwirkung des Mittäters kann sich, wie das Landgericht zutreffend darlegt, auf Handlungen beschränken, die sich äußerlich als Vorbereitungs- oder Beihilfehandlungen darstellen (BGH NJW 1951, 410 Nr. 23). - RG, 25.10.1927 - I 441/27
1. Ist nach Abschluß der Urteilsverkündung die nachträgliche Verkündung eines …
Auszug aus BGH, 27.06.1957 - 4 StR 252/57
Insofern unterscheidet sich der hier gegebene Sachverhalt von dem Verfahrensverlauf, der den Entscheidungen RGSt 61, 388 ff und BGHSt 5 S. 5 bis 11 zugrundelag. - RG, 06.03.1896 - 20/96
Ist es statthaft, ein verkündetes und den Parteien zugestelltes Strafurteil durch …
Auszug aus BGH, 27.06.1957 - 4 StR 252/57
Die Revisionsbegründung, die sich unter anderem auch gegen die Berichtigung wendet, ist am 27. März 1957 eingegangen (vgl. dazu RGSt 28, 247 ff).
- BGH, 03.08.1965 - 1 StR 199/65
Rechtsmittel
Das war zulässig, weil die falsche Fassung des Urteilssatzes erkennbar auf einem Zählfehler beruhte (RGSt 61, 388, 391 f; BGH Urt. v. 27. Juni 1957 - 4 StR 252/57 - undBeschluß vom 25. Oktober 1963 - 1 StR 400/637 beides mitgeteilt in NJW 1964, 239).