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   BGH, 27.06.1961 - I ZR 135/59   

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https://dejure.org/1961,765
BGH, 27.06.1961 - I ZR 135/59 (https://dejure.org/1961,765)
BGH, Entscheidung vom 27.06.1961 - I ZR 135/59 (https://dejure.org/1961,765)
BGH, Entscheidung vom 27. Juni 1961 - I ZR 135/59 (https://dejure.org/1961,765)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • jurios.de (Kurzinformation)

    Hühner-Gegacker in Radiowerbung verboten - Assoziation mit Frischei-Produkten

  • uni-koeln.de (Auszüge)

    Hühnergegacker

  • jurios.de (Kurzinformation)

    Hühner-Gegacker in Radiowerbung verboten - Assoziation mit Frischei-Produkten

Papierfundstellen

  • GRUR 1961, 544
 
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 29.03.1960 - I ZR 89/58

    Dreitannen

    Auszug aus BGH, 27.06.1961 - I ZR 135/59
    Insbesondere wird der Richter in sehr vielen Fällen aus eigener Kenntnis ein Urteil über die Frage der Verkehrsgeltung von Warenbezeichnungen, Firmen- und Geschäftsabzeichen, Werbeversen usw. nicht abgeben können (BGH GRUR 1961, 193, 195 - Medaillenwerbung - m.w.N. aus der Rechtsprechung des erkennenden Senats; vgl. auch BGHZ 32, 133, 136 ff [BGH 29.03.1960 - I ZR 89/58] - Dreitannen).
  • BGH, 01.12.1960 - I ZR 6/59
    Auszug aus BGH, 27.06.1961 - I ZR 135/59
    Insbesondere wird der Richter in sehr vielen Fällen aus eigener Kenntnis ein Urteil über die Frage der Verkehrsgeltung von Warenbezeichnungen, Firmen- und Geschäftsabzeichen, Werbeversen usw. nicht abgeben können (BGH GRUR 1961, 193, 195 - Medaillenwerbung - m.w.N. aus der Rechtsprechung des erkennenden Senats; vgl. auch BGHZ 32, 133, 136 ff [BGH 29.03.1960 - I ZR 89/58] - Dreitannen).
  • BGH, 13.04.1959 - II ZR 39/58

    Rechtsmittel

    Auszug aus BGH, 27.06.1961 - I ZR 135/59
    Soweit jedoch - wie hier - die Beurteilung der Verkehrsauffassung im Sinne des § 3 UWG bei der Werbung für Gegenstände des täglichen Bedarfs und bei Beurteilung von Vorgängen des täglichen Lebens in Rede steht, kann der Richter häufig in der Lage sein, die einschlägigen fragen auf Grund eigener Lebenserfahrung ohne Inanspruchnahme fremder Hilfe zu beantworten (BGH a.a.O. - Medaillenwerbung -, BGH GRUR 1959, 375, 376 - Doktortitel).
  • OLG Stuttgart, 22.10.1999 - 2 U 86/99

    Irreführende Bezeichnung für Polyester-Produkt - "Synthetik-Daunen" - Vorgehen

    Sie ist dem Gericht nur dann verwehrt, wenn Umstände vorliegen, welche die Annahme des von ihm in Betracht gezogenen Verkehrsverständnisses als bedenklich erscheinen lassen (BGH GRUR 97, 721, 723 - Lifting-Creme; GRUR 61, 544, 545 - Hühnergegacker).
  • BGH, 11.05.1983 - I ZR 64/81

    Irreführung durch den Werbehinweis "Das unmögliche Möbelhaus aus Schweden" -

    Liegen insoweit aber Umstände vor, die eine bestimmte Auffassung als bedenklich erscheinen lassen, sind gleichwohl alle Beweismittel auszuschöpfen (vgl. BGH GRUR 1961, 544, 545 - Hühnergegacker; BGH GRUR 1980, 797, 799 - Topfit Boonekamp).
  • OLG Stuttgart, 25.07.2002 - 2 U 196/01

    Wettbewerbsverstoß durch irreführende Werbung: Lockvogelangebot unzureichend

    Ergebnisse, welche die Annahme des vom Senat in Betracht gezogenen Verkehrsverständnisses als zumindest bedenklich hätten erscheinen lassen (vgl. hierzu BGH WRP 97, 721, 723 - Lifting-Creme; GRUR 61, 544, 545 - Hühnergegacker), legte die Beklagte nicht vor, dies schon deshalb, da sie, wie sie in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat einräumte, den Auftrag bislang noch gar nicht erteilt hatte (vgl. auch Bl. 205).
  • OLG Naumburg, 02.07.1998 - 7 U (Hs) 272/97

    Anspruch auf Unterlassung von Werbung mit dem hervorgehobenen Hinweis "WSV"

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  • BGH, 10.02.1982 - I ZR 65/80

    Begriff des Hauses

    Liegen jedoch Umstände vor, die eine bestimmte Auffassung als bedenklich erscheinen lassen, so sind gleichwohl alle Beweismittel zu erschöpfen und gegebenenfalls Umfragen über die Verkehrsauffassung zu veranstalten (BGH GRUR 1961, 544, 545 - Hühnergegacker - 1980, 797, 799 - Topfit Boonekamp -).
  • BGH, 28.06.1974 - I ZR 51/75

    Irreführung des Verbrauchers durch die Bezeichnung "K. Möbel" in der

    Zwar hat der Bundesgerichtshof bereits in seiner Entscheidung vom 27. Juni 1961 (GRUR 1961, 544, 545 - Hühnergegacker) darauf hingewiesen, daß gleichwohl alle Beweismittel zu erschöpfen und gegebenenfalls Umfragen über die Verkehrsauffassung zu veranstalten seien, wenn Umstände vorlägen, die eine bestimmte Auffassung als bedenklich erscheinen liessen.
  • BGH, 28.06.1974 - I ZR 51/73
    Zwar hat der Bundesgerichtshof bereits in seiner Entscheidung vom 27. Juni 1961 (GRUR 1961, 544, 545 - Hühnergegacker) darauf hingewiesen, daß gleichwohl alle Beweismittel zu erschöpfen und gegebenenfalls Umfragen über die Verkehrsauffassung zu veranstalten seien, wenn Umstände vorlägen, die eine bestimmte Auffassung als bedenklich erscheinen ließen.
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