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   BGH, 27.06.1975 - I ZR 81/74   

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https://dejure.org/1975,859
BGH, 27.06.1975 - I ZR 81/74 (https://dejure.org/1975,859)
BGH, Entscheidung vom 27.06.1975 - I ZR 81/74 (https://dejure.org/1975,859)
BGH, Entscheidung vom 27. Juni 1975 - I ZR 81/74 (https://dejure.org/1975,859)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit der Bezeichnung "IFA" als Firmenbestandteil - Ursprüngliche Kennzeichnungskraft der Bezeichnung "IFA" als nicht ganz abgegriffene, aussprechbare Buchstabenzusammenstellung - Unternehmen als Inhaberin eines für die freiwillige Handelskette selbst entstehenden Kennzeichnungsrechtes bei Gründung einer freiwilligen Handelskette unter dem Firmenschlagwort - Zuordnung der Verkehrsgeltung zum Unternehmen durch die Benutzung des Firmenschlagwortes - Verkehrsgeltung bei gemeinschaftlicher Benutzung desselben Firmenschlagwortes durch verschiedene Unternehmen - Bezeichnung "IFA" auch als Hinweis auf die Zugehörigkeit der Einzelunternehmen zur freiwilligen Handelskette - Recht des Einzelunternehmens zur Berufung auf die für die Bezeichnung "IFA" erlangte Verkehrsgeltung - Ansprüche des Einzelunternehmens gegen einen eine identische oder verwechslungsfähige Kennzeichnung benutzenden Außenseiter - Schluss auf geschäftliche Beziehungungen zwischen Unternehmen bei Verwendung übereinstimmender Firmenschlagworte aber gleichzeitiger Branchenverschiedenheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1975, 1927 (Ls.)
  • MDR 1975, 997
  • GRUR 1975, 606
  • DB 1975, 1981
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • BGH, 31.07.2008 - I ZR 21/06

    Haus & Grund III

    Entscheidend ist stets, wie der Verkehr die gemeinschaftliche Benutzung desselben Schlagworts durch verschiedene Unternehmen auffasst (vgl. BGH, Urt. v. 18.5.1973 - I ZR 12/72, GRUR 1973, 661, 662 - Metrix; Urt. v. 27.6.1975 - I ZR 81/74, GRUR 1975, 606, 607 = WRP 1975, 668 - IFA).
  • BGH, 31.03.2010 - I ZR 36/08

    Verbraucherzentrale

    Entscheidend ist vielmehr stets, wie der Verkehr die gemeinschaftliche Benutzung desselben Schlagworts durch die verschiedenen Unternehmen der betreffenden Organisation auffasst (vgl. BGH, Urt. v. 18.5.1973 - I ZR 12/72, GRUR 1973, 661, 662 - Metrix; Urt. v. 27.6.1975 - I ZR 81/74, GRUR 1975, 606, 607 = WRP 1975, 668 - IFA).
  • BGH, 13.10.2004 - I ZR 66/02

    "CompuNet/ComNet II"; Beurteilung der Verwechslungsgefahr und der

    Den einzelnen Mitgliedsunternehmen einer Unternehmensgruppe kommt die Verkehrsbekanntheit eines einheitlich benutzten Unternehmenskennzeichens zugute, wenn der Verkehr das Kennzeichen auch dem einzelnen Unternehmen zuordnet (allg. Meinung: BGH, Urt. v. 17.3.1965 - Ib ZR 58/63, GRUR 1966, 38, 41 - Centra; Urt. v. 27.6.1975 - I ZR 81/74, GRUR 1975, 606, 607 = WRP 1975, 668 - IFA; Großkomm.UWG/Teplitzky, § 16 Rdn. 224 f.; Ingerl/Rohnke aaO § 15 Rdn. 56; zum Markenschutz: BGHZ 34, 299, 309 - Almglocke; BGH, Urt. v. 13.3.1964 - Ib ZR 119/62, GRUR 1964, 381, 384 - WKS-Möbel; Urt. v. 11.10.2001 - I ZR 168/99, GRUR 2002, 616, 617 = WRP 2002, 544 - Verbandsausstattungsrecht).
  • BGH, 07.06.1990 - I ZR 298/88

    "Datacolor"; Übertragung von firmenrechtlichen Kennzeichnungsmitteln im Wege der

    Bei der Prüfung der Frage, ob eine Verwechslungsgefahr gegeben ist, weil die angesprochenen Verkehrskreise - wie es hier in Betracht zu ziehen ist - auf geschäftliche Beziehungen zwischen den beiderseitigen Unternehmen schließen, hat es nicht genügend beachtet, daß zwischen dem Bekanntheitsgrad der Klagebezeichnung, dem Ähnlichkeitsgrad der einander gegenüberstehenden Bezeichnungen und dem wirtschaftlichen Abstand der Tätigkeitsgebiete eine Wechselwirkung besteht, die eine Berücksichtigung aller insoweit maßgebenden Umstände erfordert (BGH, Urt. v. 7.7.1965 - Ib ZR 9/64, GRUR 1966, 267, 269 - White Horse; Urt. v. 27.6.1975 - I ZR 81/74, GRUR 1975, 606, 609 = WRP 1975, 668, 671 - IFA).
  • BGH, 31.07.2008 - I ZR 22/06

    Markenrechtlicher Schutz der Bezeichnung "Haus & Grund"

    Entscheidend ist stets, wie der Verkehr die gemeinschaftliche Benutzung desselben Schlagworts durch verschiedene Unternehmen auffasst (vgl. BGH, Urt. v. 18.5.1973 - I ZR 12/72, GRUR 1973, 661, 662 - Metrix; Urt. v. 27.6.1975 - I ZR 81/74, GRUR 1975, 606, 607 = WRP 1975, 668 - IFA).
  • LG Düsseldorf, 31.08.2000 - 4 O 446/99

    Ansprüche auf Unterlassung, Auskunftserteilung und Schadensersatz wegen

    Dabei besteht auch hier zwischen den genannten Kriterien eine Wechselwirkung dergestalt, dass je höher die Kennzeichnungskraft ist und je ähnlicher die einander gegenüberstehenden Bezeichnungen sind, desto weniger nah verwandt die Branchen sein müssen, in denen die beteiligten Unternehmen tätig sind, um eine Verwechslungsgefahr zu begründen, und umgekehrt (BGH, GRUR 1966, 267 269 - White Horse; GRUR 1975, 606, 609) - IFA; GRUR 1990, 1042, 1044 - Datacolor; GRUR 1991, 863, 864 - Avon; GRUR 1997, 470 - NetCom; BGH, GRUR 1999, 492, 494 - Altberliner).
  • OLG Hamburg, 22.02.2006 - 5 U 3/05

    AOL I

    Deshalb besteht keine Veranlassung, sich mit etwaigen Widersprüchen auseinander zu setzen, die sich daraus ergeben könnten, dass der BGH noch zwanzig Jahr zuvor in der "IFA"-Entscheidung (BGH GRUR 75, 606, 607 - IFA) möglicherweise noch eine andere Auffassung vertreten hatte.
  • LG Düsseldorf, 20.02.2001 - 4 O 604/99

    Anspruch auf Schutz als Unternehmenskennzeichen i.S.d. Markengesetzes (MarkenG)

    Dabei besteht auch hier zwischen den genannten Kriterien eine Wechselwirkung dergestalt, daß je höher die Kennzeichnungskraft ist und je ähnlicher die einander gegenüberstehenden Bezeichnungen sind, desto weniger nah verwandt die Branchen sein müssen, in denen die beteiligten Unternehmen tätig sind, um eine Verwechslungsgefahr zu begründen, und umgekehrt (BGH, GRUR 1966, 267 269 - White Horse; GRUR 1975, 606, 609) - IFA; GRUR 1990, 1042, 1044 - Datacolor; GRUR 1991, 863, 864 - Avon; GRUR 1997, 470 - NetCom; BGH, GRUR 1999, 492, 494 - Altberliner) Bei der Beurteilung der Branchennähe zweier Unternehmen ist hierbei grundsätzlich der Schwerpunkt der Tätigkeit entscheidend (BGH, GRUR 1990, 1042, 1044 f. - Datacolor).
  • LG Düsseldorf, 12.06.1997 - 4 O 237/96

    Grundsatz der Bindung der Marke (des Warenzeichens) an den Geschäftsbetrieb

    Dabei besteht zwischen den genannten Kriterien eine Wechselwirkung dergestalt, daß je höher die Kennzeichnungskraft ist und je ähnlicher die einander gegenüberstehenden Bezeichnungen sind, desto weniger nah verwandt die Branchen sein müssen, in denen die beteiligten Unternehmen tätig sind, um eine Verwechslungsgefahr zu begründen, und umgekehrt (vgl. BGH, GRUR 1966, 267, 269 - White Horse; GRUR 1975, 606, 609 - IFA; GRUR 1990, 1042, 1044 - Datacolor; GRUR 1991, 863, 864 - Avon; Großkomm-Teplitzky, UWG, § 16 UWG Rdnr. 362).
  • LG Düsseldorf, 22.02.2000 - 4 O 234/99

    Markeninhaber hat Anspruch auf Unterlassung sowie auf Schadensersatz gegen den

    Dabei besteht zwischen den genannten Kriterien eine Wechselwirkung dergestalt, daß je höher die Kennzeichnungskraft ist und je ähnlicher die einander gegenüberstehenden Bezeichnungen sind, desto weniger nah verwandt die Branchen sein müssen, in denen die beteiligten Unternehmen tätig sind, um eine Verwechslungsgefahr zu begründen, und umgekehrt (BGH, GRUR 1966, 267 269 - White Horse; GRUR 1975, 606, 609) - IFA; GRUR 1990, 1042, 1044 - Datacolor; GRUR 1991, 863, 864 - Avon; GRUR 1997, 470 - NetCom; BGH, GRUR 1999, 492, 494 - Altberliner).
  • LG Düsseldorf, 07.01.1997 - 4 O 123/96

    Kriterien für das Vorliegen von Verwechslungsgefahr im Zusammenhang mit

  • LG Düsseldorf, 29.10.1996 - 4 O 198/96
  • LG Düsseldorf, 26.10.1995 - 4 O 70/95

    Möglichkeit des Bestehens einer Verwechselungsgefahr bei Fehlen einer

  • BGH, 19.03.1976 - I ZR 115/74

    Unterlassungsanspruch und Löschungsanspruch hinsichtlich der Bezeichnung

  • LG Düsseldorf, 25.07.1996 - 4 O 184/96

    Verwechslungsgefahr i.S.d. § 16 UWG beurteilt sich nach Kennzeichnungskraft der

  • BGH, 24.06.1977 - I ZR 166/75

    Kennzeichenrechtliche Ansprüche hinsichtlich des Begriffs "Moderne Bauelemente" -

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