Rechtsprechung
   BGH, 27.06.2012 - XII ZR 93/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,19560
BGH, 27.06.2012 - XII ZR 93/10 (https://dejure.org/2012,19560)
BGH, Entscheidung vom 27.06.2012 - XII ZR 93/10 (https://dejure.org/2012,19560)
BGH, Entscheidung vom 27. Juni 2012 - XII ZR 93/10 (https://dejure.org/2012,19560)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 307 Abs 1 S 2 BGB
    Mietvertrag: Intransparenz einer Entgeltanpassungsklausel

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Wirksamkeit einer formularmäßigen Klausel hinsichtlich der Anpassung der Miete zu festgelegten Prüfungszeitpunkten bei Abweichen der vereinbarten Miete von der ortsüblichen Miete; Mietanpassung bei der Vermietung einer Wasserfläche gegenüber dem gewerblichen Betreiber eines Jachthafens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 307 Abs. 1; BGB § 315
    Wirksamkeit einer formularmäßigen Klausel hinsichtlich der Anpassung der Miete zu festgelegten Prüfungszeitpunkten bei Abweichen der vereinbarten Miete von der ortsüblichen Miete; Mietanpassung bei der Vermietung einer Wasserfläche gegenüber dem gewerblichen Betreiber eines Jachthafens

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Mietanpassungsklausel: Einseitiges Bestimmungsrecht in AGB zulässig!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • haus-und-grund-bonn.de (Kurzinformation)

    Eine Leistungsvorbehaltsklausel, wonach die Anpassung der Miete davon abhängig gemacht wird, dass das gezahlte Entgelt nicht mehr "ortsüblich oder sonst angemessen" ist, ist wirksam

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Einseitige Mieterhöhung - gilt die Klausel?

Besprechungen u.ä. (3)

  • mummenhoff.net PDF, S. 5 (Entscheidungsbesprechung)

    Mietvertrag: Intransparenz einer Entgeltanpassungsklausel

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Mietanpassungsklausel: Keine unangemessene Benachteiligung durch AGB! (IMR 2012, 368)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Mietanpassungsklausel: Einseitiges Bestimmungsrecht in AGB ist transparent! (IMR 2012, 369)

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 25.11.2015 - VIII ZR 360/14

    Wirksame Preisanpassungsklausel im Stromlieferungsvertrag

    Der damit für die Preisanpassungen verbindliche Maßstab des § 315 BGB (vgl. BGH, Urteile vom 9. Mai 2012 - XII ZR 79/10, NJW 2012, 2187 Rn. 27; vom 27. Juni 2012 - XII ZR 93/10, juris Rn. 22; jeweils mwN), den auch das Berufungsgericht der im Streit stehenden Klausel richtigerweise entnimmt, ist nämlich nicht nur im Klauselwortlaut durch die mehrfache Verwendung der Formulierung "... nach billigem Ermessen ..." unmissverständlich herausgestellt.
  • BGH, 14.05.2014 - VIII ZR 114/13

    Zur Inhaltskontrolle einer im unternehmerischen Geschäftsverkehr verwendeten

    Eine Befugnis des Verwenders zu Gewinnsteigerungen durch beliebige Preiserhöhungen, die auch im unternehmerischen Geschäftsverkehr gemäß § 307 Abs. 1 BGB unzulässig wäre (vgl. BGH, Urteile vom 12. Januar 1994 - VIII ZR 165/92, BGHZ 124, 351, 361 ff.; vom 27. Juni 2012 - XII ZR 93/10, juris Rn. 27), ist damit ausgeschlossen.
  • BGH, 14.05.2014 - VIII ZR 116/13

    Erdgassondervertrag: Inhaltskontrolle einer im unternehmerischen Geschäftsverkehr

    Eine Befugnis des Verwenders zu Gewinnsteigerungen durch beliebige Preiserhöhungen, die auch im unternehmerischen Geschäftsverkehr gemäß § 307 Abs. 1 BGB unzulässig wäre (vgl. BGH, Urteile vom 12. Januar 1994 - VIII ZR 165/92, BGHZ 124, 351, 361 ff.; vom 27. Juni 2012 - XII ZR 93/10, juris Rn. 27), ist damit ausgeschlossen.
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