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   BGH, 27.07.2017 - 1 StR 412/16   

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https://dejure.org/2017,58414
BGH, 27.07.2017 - 1 StR 412/16 (https://dejure.org/2017,58414)
BGH, Entscheidung vom 27.07.2017 - 1 StR 412/16 (https://dejure.org/2017,58414)
BGH, Entscheidung vom 27. Juli 2017 - 1 StR 412/16 (https://dejure.org/2017,58414)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 303a Abs. 1 StGB; § 202a Abs. 1 StGB; § 73 Abs. 1 aF StGB; § 73e aF StGB; § 331 StPO
    Datenveränderung (Verändern von Daten: Voraussetzungen, hier: Hinzufügen von Einträgen in einer Registry-Datei); Ausspähen von Daten (erforderliche Dokumentation des Geheimhaltungsinteresses durch besondere Sicherungsvorkehrungen: Firewall); Anordnung des Verfalls ...

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Schuldspruch wegen Datenveränderung in Tateinheit mit Ausspähen von Daten; Herbeiführen von Funktionsbeeinträchtigungen von Daten; Zugangsverschaffung zu Computerdaten durch die Überwindung einer Zugangssicherung (Firewall); Umgehung einer aktivierten Firewall mithilfe ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schuldspruch wegen Datenveränderung in Tateinheit mit Ausspähen von Daten; Herbeiführen von Funktionsbeeinträchtigungen von Daten; Zugangsverschaffung zu Computerdaten durch die Überwindung einer Zugangssicherung (Firewall); Umgehung einer aktivierten Firewall mithilfe ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Straftäter dürfen Bitcoins nicht behalten

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Strafrechtliche Verfallsanordnung hinsichtlich erlangter Bitcoins

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Bitcoins unterliegen strafrechtlichem Verfall und können eingezogen werden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2018, 401
  • NStZ 2018, 702
  • MMR 2018, 469
  • K&R 2018, 793
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 14.01.2020 - 1 StR 531/19

    Anordnung des Verfalls von Wertersatz in das Vermögen der Verfallsbeteiligten

    Nach Verjährung besteht die Gefahr einer doppelten Inanspruchnahme nicht mehr (BGH, Urteil vom 11. Mai 2006 - 3 StR 41/06 Rn. 8; Beschlüsse vom 27. Juli 2017 - 1 StR 412/16 Rn. 70 und vom 9. Dezember 2014 - 3 StR 438/14 Rn. 3).
  • BGH, 06.06.2018 - 4 StR 569/17

    Nachträgliche Bildung der Gesamtstrafe (Voraussetzung: Beendigung der Tat im

    Zwar ist die Strafkammer, die zutreffend das bis zum 1. Juli 2017 geltende Recht angewandt hat (§ 316h Satz 2 EGStGB), im Ausgangspunkt zurecht davon ausgegangen, dass Bitcoins als erlangte Vermögensvorteile dem Verfall unterliegen, so dass hieran auch die Anordnung des Wertersatzverfalls anknüpfen kann (vgl. BGH, Beschluss vom 27. Juli 2017 - 1 StR 412/16, NStZ 2018, 401, 404 f.; Heine, NStZ 2016, 441, 444; Greier, wistra 2016, 249, 252 f.; Goger, MMR 2016, 431, 432 f.).

    Die Erlangung der faktischen Verfügungsgewalt über die Bitcoins setzt zwar die Kenntnis des privaten Schlüssels voraus; die mit einer Nichtkenntnis verbundenen tatsächlichen Hindernisse betreffen aber allein die Vollstreckung der Verfallsentscheidung und lassen die Anordnung des Verfalls unberührt (BGH, Beschluss vom 27. Juli 2017 - 1 StR 412/16, NStZ 2018, 401, 405; Heine, NStZ 2016, 441, 445).

  • BGH, 04.07.2019 - 4 StR 590/18

    Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge und unerlaubtes

    bb) Bei der angeordneten Einziehung des Wertes von 0, 99 Bitcoin hat die Strafkammer - abgesehen davon, dass sie es versäumt hat, einen Geldbetrag zu bestimmen, der dem Wert des Erlangten entspricht - übersehen, dass der Vermögensgegenstand noch als solcher vorhanden ist und damit die Voraussetzungen des § 73c Satz 1 StGB nicht vorliegen (zur Einziehung von Bitcoins vgl. BGH, Beschlüsse vom 27. Juli 2017 - 1 StR 412/16, NStZ 2018, 401; vom 6. Juni 2018 - 4 StR 569/17, wistra 2019, 98).
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