Rechtsprechung
   BGH, 27.07.2017 - III ZB 37/16   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    ZPO § 5 Halbs. 2, § 511 Abs. 2 Nr. 1; GKG § 45 Abs. 1

  • IWW

    § 511 Abs. 2 Nr. 1 ZPO, § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 522 Abs. 1 Satz 4 ZPO, § 574 Abs. 2 Nr. 2 Alt. 2 ZPO, Art. 2 Abs. 1 GG, §§ 2, 3 ZPO, § 5 Halbsatz 2 ZPO, § 577 Abs. 4 Satz 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 5 Halbs 2 ZPO, § 511 Abs 2 Nr 1 ZPO, § 45 Abs 1 GKG
    Berufungsbeschwer nach Auskunftsklage: Bemessung bei fehlerhafter Behandlung von dem Beklagten gestellter Hilfsanträge auf eine Verurteilung nur Zug-um-Zug als Hilfswiderklage durch das Erstgericht

  • Jurion

    Bemessung des Werts der Beschwer bei der Verurteilung zu einer Auskunftserteilung; Einbeziehung des Werts der als Hilfswiderklage angesehenen Hilfsanträge; Bemessung des Werts der Beschwer nach § 45 Abs. 1 Gerichtskostengesetz (GKG)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bemessung des Werts der Beschwer bei der Verurteilung zu einer Auskunftserteilung; Einbeziehung des Werts der als Hilfswiderklage angesehenen Hilfsanträge; Bemessung des Werts der Beschwer nach § 45 Abs. 1 Gerichtskostengesetz ( GKG )

  • datenbank.nwb.de

    Berufungsbeschwer nach Auskunftsklage: Bemessung bei fehlerhafter Behandlung von dem Beklagten gestellter Hilfsanträge auf eine Verurteilung nur Zug-um-Zug als Hilfswiderklage durch das Erstgericht

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zug-um-Zug-Verurteilung - und der Wert der Beschwer

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Wert der Beschwer bei unzutreffender Einordnung der von einer Partei gestellten Hilfsanträge als Hilfswiderklage

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 1407
  • MDR 2017, 1319



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 20.09.2018 - III ZB 20/18  

    Streitwert für die Klage auf Herausgabe von Kopien der Behandlungsdokumentation

    Seine Bewertung des Beschwerdegegenstands, die im Rahmen der Rechtsbeschwerde nur daraufhin überprüft werden kann, ob die Grenzen des hierbei eröffneten Ermessen (§§ 2,3 ZPO) überschritten worden sind oder ob dieses fehlerhaft ausgeübt worden ist (st. Rspr., s. etwa Senatsbeschlüsse vom 8. März 2018 - III ZB 70/17, NJW-RR 2018, 697 Rn. 10; vom 27. Juli 2017 - III ZB 37/16, NJW-RR 2017, 1407 Rn. 7; vom 28. Januar 2016 - III ZB 96/15, BeckRS 2016, 03749 Rn. 6), lässt eine Rechtsverletzung nicht erkennen.
  • BGH, 08.03.2018 - III ZB 70/17  

    Schadensersatzanspruch wegen Verletzung der Pflichten aus der

    Dabei ist - von dem hier nicht in Rede stehenden Fall eines besonderen Geheimhaltungsinteresses abgesehen - im Wesentlichen auf den Aufwand an Zeit und Kosten abzustellen, den die sorgfältige Erteilung der hiernach geschuldeten Auskunft erfordert (s. etwa Senatsbeschlüsse vom 9. Februar 2012 - III ZB 55/11, ZEV 2012, 270 Rn. 7; vom 28. Januar 2016 - III ZB 96/15, BeckRS 2016, 03749 Rn. 5 und vom 27. Juli 2017 - III ZB 37/16, NJW-RR 2017, 1407, 1408 Rn. 6, jeweils mwN; BGH, Beschlüsse vom 22. April 2009 - XII ZB 49/07, NJW 2009, 2218 Rn. 9; vom 14. Mai 2014 - XII ZB 487/13, NJW-RR 2014, 1028, 1029 Rn. 6; vom 28. Februar 2017 - I ZR 46/16, GRUR-RR 2017, 185 Rn. 8 und vom 13. Juli 2017 - I ZB 94/16, BeckRS 2017, 130171 Rn. 11, jeweils mwN).

    bb) Die Bewertung des Berufungsgerichts kann im Rahmen der Rechtsbeschwerde nur daraufhin überprüft werden, ob die Grenzen des ihm eröffneten Ermessens (§§ 2, 3 ZPO) überschritten worden sind oder ob es fehlerhaft ausgeübt worden ist (s. etwa Senatsbeschlüsse vom 28. Januar 2016 aaO Rn. 6 und vom 27. Juli 2017 aaO Rn. 7; BGH, Beschlüsse vom 22. April 2009 aaO Rn. 10 und vom 14. Mai 2014 aaO Rn. 7).

  • BGH, 05.06.2018 - XI ZR 364/17  

    Festsetzung des Werts der mit der beabsichtigten Revision geltend zu machenden

    - III ZB 37/16, NJW-RR 2017, 1407 Rn. 10 und vom 28. September 2017 - V ZB 63/16, NJW-RR 2018, 331 Rn. 14 f.).
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