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   BGH, 27.08.2019 - VI ZR 460/17   

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https://dejure.org/2019,38879
BGH, 27.08.2019 - VI ZR 460/17 (https://dejure.org/2019,38879)
BGH, Entscheidung vom 27.08.2019 - VI ZR 460/17 (https://dejure.org/2019,38879)
BGH, Entscheidung vom 27. August 2019 - VI ZR 460/17 (https://dejure.org/2019,38879)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 103 Abs 1 GG, § 544 Abs 7 ZPO

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 103 Abs. 1 ; ZPO § 544 Abs. 7

  • rechtsportal.de

    GG Art. 103 Abs. 1 ; ZPO § 544 Abs. 7
    Klage auf Ersatz materiellen und immateriellen Schadens nach einem Verkehrsunfall; Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei fehlerhafter Erfassung des Sinns des Vortrags einer Partei durch das Gericht

  • datenbank.nwb.de

    Gehörsverletzung bei Nichtberücksichtigung des Parteivorbringens

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nicht nur der Wortlaut, auch der Sinn des Parteivortrags ist zu erfassen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Verletzung des Gebots rechtlichen Gehörs durch nicht den Sinn des Vortrags erfassenden Wahrnehmung des Gerichts

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Gehörsverletzung wegen Parteivortragswertung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2020, 56
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 21.01.2020 - VI ZR 165/19

    Ersatz materiellen und immateriellen Schadens aufgrund fehlerhafter ärztlicher

    Von einer Verletzung dieser Pflicht ist auszugehen, wenn die Begründung der Entscheidung des Gerichts nur den Schluss zulässt, dass sie auf einer allenfalls den äußeren Wortlaut, aber nicht den Sinn des Vortrags der Partei erfassenden Wahrnehmung beruht (st. Rspr.; vgl. nur Senat, Beschlüsse vom 27. August 2019 - VI ZR 460/17, MDR 2020, 56 Rn. 12 und - VI ZR 114/18, MDR 2020, 57 Rn. 8; jeweils mwN).
  • BGH, 26.11.2019 - VI ZR 84/18

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; Erkennbarkeit des Erfassens des

    Von einer Verletzung dieser Pflicht ist auszugehen, wenn die Begründung der Entscheidung des Gerichts nur den Schluss zulässt, dass sie auf einer allenfalls den äußeren Wortlaut, aber nicht den Sinn des Vortrags der Partei erfassenden Wahrnehmung beruht (vgl. Senatsbeschluss vom 27. August 2019 - VI ZR 460/17, Rn. 12, zVb; BGH, Beschlüsse vom 29. Oktober 2015 - V ZR 61/15, NJW-RR 2016, 78 Rn. 7; vom 31. März 2016 - I ZB 76/15, WM 2016, 1706 Rn. 9; vom 28. September 2017 - V ZR 29/17, NZM 2018, 289 Rn. 6; vom 21. März 2018 - VII ZR 170/17, Rn. 16).
  • BGH, 11.02.2020 - VI ZR 265/19

    Verletzung des rechtlichen Gehörs bei fehlender Bescheidung eines wesentlichen

    Das Gebot rechtlichen Gehörs verpflichtet das Gericht unter anderem dazu, den wesentlichen Kern des Vorbringens der Partei zu erfassen und - soweit er eine zentrale Frage des jeweiligen Verfahrens betrifft - in den Gründen zu bescheiden (st. Rspr., vgl. nur Senatsbeschluss vom 27. August 2019 - VI ZR 460/17, MDR 2020, 56 Rn. 12 mwN).
  • BGH, 18.12.2019 - VII ZR 175/18

    Berechtigung des Abzugsbetrages wegen eines anderen Wasserschadens in der Wohnung

    Dieses Gebot verpflichtet das Gericht unter anderem dazu, den wesentlichen Kern des Vorbringens der Partei zu erfassen und - soweit er eine zentrale Frage des jeweiligen Verfahrens betrifft - in den Gründen zu bescheiden (st. Rspr.; siehe nur BGH, Beschluss vom 27. August 2019 - VI ZR 460/17 Rn. 12).
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