Rechtsprechung
   BGH, 27.09.2006 - VIII ZR 19/04   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,622
BGH, 27.09.2006 - VIII ZR 19/04 (https://dejure.org/2006,622)
BGH, Entscheidung vom 27.09.2006 - VIII ZR 19/04 (https://dejure.org/2006,622)
BGH, Entscheidung vom 27. September 2006 - VIII ZR 19/04 (https://dejure.org/2006,622)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,622) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Merkmal der Sachdienlichkeit einer Klageänderung in der Berufungsinstanz; Erfordernis eines Hinweises bei Abweisung einer Klage mangels Schlüssigkeit trotz vorheriger aufwändiger Beweiserhebung; Rechtsfehlerhafte Verneinung der Voraussetzungen einer Klageänderung in der Berufungsinstanz; Geltendmachung eines Anspruchs aus abgetretenem Recht als weiterer Streitgegenstand neben der Geltendmachung aus eigenem Recht trotz eines einheitlichen Klageziels; Klagehäufung durch die zusätzliche Geltendmachung des Anspruchs aus abgetretenem Recht im Lichte einer Klageänderung im Sinne der §§ 263, 533 ZPO; Umfang und Anforderungen an die Beurteilung der Sachdienlichkeit im Rahmen der Zulassung einer Klageänderung; Prozesswirtschaftlichkeit als maßgeblicher Gesichtspunkt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 533 Nr. 1, 2 § 139 Abs. 2
    Sachdienlichkeit einer Klageänderung im Berufungsverfahren

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Sachdienlichkeit einer zweitinstanzlichen Klageänderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2007, 2414
  • MDR 2007, 353
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (107)

  • BGH, 04.02.2015 - VIII ZR 175/14

    Zur Kündigung bei unverschuldeter Geldnot des Mieters

    Die auf diese Weise herbeigeführte nachträgliche (Eventual-)Klagehäufung (§ 260 ZPO) ist deshalb wie eine Klageänderung im Sinne der §§ 263, 533 ZPO mit den dafür geltenden Regeln zu behandeln (vgl. BGH, Urteile vom 27. September 2006 - VIII ZR 19/04, NJW 2007, 2414 Rn. 8; vom 10. Januar 1985 - III ZR 93/83, NJW 1985, 1841 unter 4; jeweils mwN; BGH, Beschluss vom 20. November 2012 - VIII ZR 157/12, aaO).
  • BGH, 28.07.2015 - VI ZR 340/14

    Löschungsanspruch gegen Äußerungen auf Webseiten Dritter

    Die objektive Klagehäufung ist wie eine Klageänderung im Sinne der §§ 263, 533 ZPO zu behandeln (vgl. BGH, Urteile vom 4. Februar 2015 - VIII ZR 175/14, NJW 2015, 1296 Rn. 14; vom 19. März 2004 - V ZR 104/03, NJW 2004, 2152, 2154; vom 27. September 2006 - VIII ZR 19/04, NJW 2007, 2414 Rn. 8).
  • BGH, 22.04.2010 - IX ZR 160/09

    Zulässigkeit einer auf erstinstanzlichen Vortrag gestützten Klageerweiterung in

    Das gilt auch für solches Vorbringen, das vom Gericht erster Instanz für unerheblich gehalten worden ist und im Tatbestand keine ausdrückliche Erwähnung gefunden hat (BGH, Urt. v. 27. September 2006 - VIII ZR 19/04, NJW 2007, 2414, 2416 Rn. 16; v. 16. Oktober 2008 - IX ZR 183/06, WM 2009, 117, 120 Rn. 30).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht