Rechtsprechung
   BGH, 27.09.2016 - VI ZR 250/13   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 823 BGB, Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, Art 5 Abs 1 GG, Art 8 Abs 1 MRK

  • Jurion
  • online-und-recht.de

    Zur zulässigen Kritik an journalistischer Arbeit

  • kanzlei.biz

    Kritik an journalistischer Arbeit grundsätzlich zulässig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 5 Abs. 1; BGB § 823 Abs. 1
    Abgrenzung einer Verdachtsberichterstattung von einer Meinungsäußerung im Rahmen der Kritik an journalistischer Arbeit

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Umfang zulässiger Kritik an journalistischer Arbeit

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Kritik an journalistischer Arbeit zulässig - zur Abgrenzung von Verdachtsberichtserstattung und Meinungsäußerung

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Unterlassungsanspruch eines Journalisten bezüglich kritischer Beurteilung seiner Leistung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 482
  • MDR 2017, 209
  • GRUR 2017, 298
  • VersR 2017, 104
  • K&R 2017, 115
  • afp 2017, 48



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Wird zitiert von ... (6)  

  • OLG Stuttgart, 08.02.2017 - 4 U 166/16  

    Panama Papers

    Eine in einer Veröffentlichung enthaltene Äußerung ist stets in dem Zusammenhang zu beurteilen, in dem sie gefallen ist und darf nicht aus dem betreffenden Kontext herausgelöst werden (st. Rspr.; aus neuerer Zeit etwa BGH NJW 2014, 3154 Rn. 13; VersR 2016, 938 Rn. 11; VersR 2017, 104 Rn. 12; Urteil vom 29.11.2016, VI ZR 382/15, Rn. 22).
  • OLG Saarbrücken, 30.06.2017 - 5 U 17/16  

    Zulässigkeit einer identifizierenden Presseberichterstattung über eine

    In diesem Zusammenhang muss der Kläger sich insbesondere entgegen halten lassen, dass er selbst aus freien Stücken durch das Absetzen des streitgegenständlichen Posts auf die Facebook-Seite Pirinçcis an die Öffentlichkeit gegangen und deshalb von dem streitgegenständlichen Pressebeitrag nicht in seiner Intim- oder Privatsphäre, sondern lediglich in seiner Sozialsphäre betroffen ist (vgl. Spindler, Durchbruch für ein Recht auf Vergessen werden, JZ 2014, 981; allg. zu dem geringeren Schutzniveau in der sog. Sozialsphäre BGH, Urt. v. 27.09.2016 - VI ZR 250/13 - NJW 2017, 482), in welcher er sich gegenüber einer individualisierenden Berichterstattung nur noch mit geringerem Gewicht auf sein allgemeines Persönlichkeitsrecht berufen kann (vgl, BVerfG, Beschl. v. 10.06.2009 ­ 1 BvR 1107/09 - juris; vgl. auch OLG Düsseldorf, Urt. v. 10.09.2015 - I-16 U 120/15 - juris zu dem Fall, dass der Betroffenen sich freiwillig seiner Anonymität begeben hat).
  • OLG Köln, 07.03.2017 - 15 U 7/17  

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch die Berichterstattung in

    Die Verfügungsbeklagte stellt vielmehr eine (rechtliche) Schlussfolgerung auf der Grundlage unstreitiger Tatsachen in den Raum, worin ein Werturteil und damit eine Meinungsäußerung liegt (vgl. BGH, Urt. v. 27.09.2016 - VI ZR 250/13 -, NJW 2017, 482).
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