Rechtsprechung
| BGH, 27.10.1964 - 5 StR 78/64 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1964,889) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BGHSt 20, 81
- NJW 1965, 355
- MDR 1965, 60
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 13.12.1963 - 4 StR 379/63 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 29.01.1953 - 5 StR 408/52
Schlägermensur - § 223 StGB, keine Strafbarkeit der "Bestimmungsmensur"
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 29.06.1976 - VI ZR 68/75
Freiwillige Sterilisation
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Celle, 12.06.1990 - 1 VAs 4/90
Überlassung einer anonymisierten Urteilsabschrift zu Zwecken der Veröffentlichung …
Insoweit kann nichts anderes gelten als beispielsweise in den Erkenntnissen BGHSt 20, 81 oder BGHSt 31, 264 [BGH 10.03.1983 - 4 StR 3745/82]. - OLG Hamm, 13.11.1982 - 15 W 151/81
Entmündigung wegen Geistesschwäche; Erteilung einer vormundschaftsgerichtlichen …
Die Sterilisation einer Frau - d.h. die Ausschließung der Empfängnisfähigkeit durch Unterbindung der Eileiter (Tubenligatur) - stellt (unbeschadet ihrer strafrechtlichen Beurteilung, vgl. BGHSt 20, 81;… Schönke/Schröder/Eser, StGB, 21. Aufl., § 223 Rnr. 59 bis 62, m.w.N.) einen Eingriff in die körperliche Integrität und damit zivilrechtlich tatbestandsmäßig eine Körperverletzung im Sinne von § 823 BGB dar, für deren Rechtmäßigkeit es auf einen besonderen Rechtfertigungsgrund ankommt (BGH NJW 1976, 1790 m.w.N.).