Rechtsprechung
   BGH, 27.10.2000 - V ZR 172/99   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Rücktritt - Kaufvertrag - Grundstück - Bauerwartungsland - Planungsentscheidung - Planungsgebiet

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zulässiger Rücktritt vom Kaufvertrag über Bauerwartungsland trotz Einflussnahme des Käufers auf Planungsentscheidung der Gemeinde

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Bauerwartungsland, Kaufvertrag über - und Rücktritt vom Kaufvertrag

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage, ob der Rücktritt des Käufers von einem Kaufvertrag über Bauerwartungsland dadurch ausgeschlossen wird, dass er auf die Planungsentscheidung der Stadt Einfluss nimmt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 351
    Rücktritt des Käufers von einem Grundstückskaufvertrag

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Immobilien

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Rücktritt vom Grundstückskaufvertrag ausgeschlossen nach selbst veranlasster Änderung der Erschließung ? (IBR 2001, 147)

Papierfundstellen

  • NJW 2001, 220
  • ZIP 2000, 161
  • ZIP 2001, 161
  • MDR 2001, 149
  • WM 2001, 218
  • DB 2001, 861
  • BauR 2001, 456 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (10)  

  • BGH, 07.03.2002 - IX ZR 223/01

    Anfechtbarkeit eines Pfandrechts aufgrnd AGB-Banken; Anfechtung von Berechnungen

    Eine weitergehende Erwartung der Bank, den Kunden nur über eingegangene Beträge oder im Hinblick auf konkret bevorstehende Eingänge gleichsam als "Zahlstelle" wieder verfügen zu lassen (so LG Bochum ZIP 2001, 87, 89; Heublein ZIP 2000, 161, 172), setzt § 142 InsO ebenfalls nicht voraus.
  • BGH, 28.09.2006 - IX ZR 136/05

    Wirkung einer vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens erklärten Aufrechnung;

    Im Schrifttum wird teilweise angenommen, die Hauptforderung verjähre innerhalb der für sie im Allgemeinen maßgeblichen Frist (Kirchhof aaO; MünchKomm-InsO/Kirchhof, § 143 Rn. 52; HmbKomm-InsO/Jacobs, § 96 Rn. 25; Heublein ZIP 2000, 161, 164; Henkel EWiR 2006, 53, 54).
  • OLG Düsseldorf, 06.07.2005 - 18 U 28/05

    Zum Anwendungsbereich des § 96 Abs. 1 Nr. 3 InsO - Unzulässigkeit der Aufrechnung

    III. Wenn somit Streitgegenstand des vorliegenden Rechtsstreits die ursprünglichen Frachtlohnansprüche der Gemeinschuldnerin sind, ist es nach Auffassung des Senats rechtsdogmatisch zwingend, diese Ansprüche mit dem Landgericht der Verjährungsvorschrift des § 439 HGB zu unterstellen (so ausdrücklich auch Heublein in ZIP 2000, 161 ff (164)).
  • OLG Brandenburg, 29.08.2007 - 4 U 11/07

    Wirksamkeit der formularmäßigen Frist für den Rücktritt von einem Vertrag über

    Dies geht zu Lasten der Klägerin, weil der im Sinne der genannten Vorschrift Zurückweisende die Darlegungs- und Beweislast für den Inhalt seiner Erklärung trägt (BAG a. a. O.; BGH NJW 2001, 220).
  • OLG Düsseldorf, 16.09.2005 - 16 U 128/04

    Kündigungsfrist eines Handelsvertretervertrages - Zur Vertragsdauer nach § 89

    Entgegen der Auffassung des Landgerichts ist der Zurückweisende und damit die Klägerin für die Unverzüglichkeit des Widerspruchs darlegungs- und beweispflichtig (BGH NJW 2001, 220, 221).
  • OLG Düsseldorf, 13.11.2003 - 12 U 43/03

    Anfechtung der Verrechnung von Gutschriften im Kontokorrent durch eine Bank

    (vgl. BGH ZIP 1998, 477 ff. (479); Steinhoff, ZIP 2000, 1141 ff. (1144); Heublein, ZIP 2000, 161 ff (166)).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 25.03.2011 - 6 Sa 490/10

    Wirksamkeit einer außerordentlichen verhaltensbedingten Kündigung - Verdacht der

    Die Darlegungslast für die von der Beklagten beanstandete Rechtzeitigkeit der Zurückweisung obliegt demjenigen, der sich auf diese Voraussetzung des § 174 BGB beruft (vgl. PWW-Frensch, BGB-Kommentar, 2. Auflage, § 174 Rz 7 m. w. N. auf BGH NJW 01, 220, 221).
  • OLG Köln, 23.04.2003 - 13 U 107/02

    Anfechtbarkeit der Verrechnung von Gutschriften mit Debetsalden auf dem laufenden

    Eine gleichwohl vorgenommene Verrechnung mit auf dem Konto eingehenden Gutschriften stellt eine inkongruente Deckung i.S. des § 131 Abs. 1 Nr. 1 InsO dar (vgl. BGH NJW 99, 3780, 3781; 02, 1722, 1723; MünchKomm-InsO/Kirchhof § 131 Rdnr. 44; Heublein ZIP 00, 161, 168).
  • OLG Hamm, 18.12.2017 - 22 U 19/16

    Vorkaufsrecht; Empfangsvollmacht

    Die Darlegungs- und Beweislast für die Rechtzeitigkeit, also für alle Umstände, die diese Wertung tragen, trägt der Zurückweisende (BGH NJW 2001, 220).
  • OLG Hamm, 30.03.2000 - 27 U 57/99

    Anspruch eines Verwalters nach Eröffnung eines Konkursverfahrens unter dem

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes, der sich der Senat anschließt, stellt die kontokorrentmäßige Verrechnung von Gutschriften durch eine Bank eine inkongruente Rückzahlung dar, soweit die gewährte Kreditlinie zum Zeitpunkt der Gutschrift nicht überzogen war und der Bank auch nicht infolge einer vorherigen Kreditkündigung ein fälliger Rückzahlungsanspruch zustand (vgl. zuletzt BGH in NJW 1999, 3780 f.; BGH, Beschluß vom 14.10.1999 - IX ZR 82/98 - BGHZ 138, 47; Heublein in ZIP 2000, 161 ff.).
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