Rechtsprechung
   BGH, 27.10.2015 - VIII ZB 94/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,35851
BGH, 27.10.2015 - VIII ZB 94/14 (https://dejure.org/2015,35851)
BGH, Entscheidung vom 27.10.2015 - VIII ZB 94/14 (https://dejure.org/2015,35851)
BGH, Entscheidung vom 27. Januar 2015 - VIII ZB 94/14 (https://dejure.org/2015,35851)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Begründungsanforderungen an die der Rechtsbeschwerde unterliegenden Beschlüsse; Erforderliche Feststellungen in einem Verwerfungsbeschluss für eine Sachprüfung des Rechtsbeschwerdegerichts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründungsanforderungen an die der Rechtsbeschwerde unterliegenden Beschlüsse; Erforderliche Feststellungen in einem Verwerfungsbeschluss für eine Sachprüfung des Rechtsbeschwerdegerichts

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Beschlüsse, die der Rechtsbeschwerde unterliegen, müssen Sachverhalt widergeben

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Beschlüsse, die der Rechtsbeschwerde unterliegen, müssen den maßgeblichen Sachverhalt wiedergeben! (IBR 2016, 1023)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 15.12.2015 - VIII ZB 16/15

    Zurückweisung einer Rechtsbeschwerde zum Berufungsverfahren

    a) Beschlüsse, die der Rechtsbeschwerde unterliegen, müssen nach gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs den maßgeblichen Sachverhalt, über den entschieden wird, wiedergeben und den Streitgegenstand sowie die Anträge in beiden Instanzen erkennen lassen; andernfalls sind sie nicht mit den nach dem Gesetz (§ 576 Abs. 3, § 547 Nr. 6 ZPO) erforderlichen Gründen versehen und bereits deshalb aufzuheben (BGH, Beschlüsse vom 16. April 2013 - VI ZB 50/12, NJW-RR 2013, 1077 Rn. 4; vom 16. September 2014 - XI ZB 5/13, juris Rn. 5; vom 27. Oktober 2015 - VIII ZB 94/14, juris Rn. 5; siehe auch Senatsurteil vom 1. Juli 2015 - VIII ZR 278/13, FamRZ 2015, 1712 Rn. 13; jeweils mwN).

    Denn eine Wertfestsetzung kann vom Rechtsbeschwerdegericht nur daraufhin überprüft werden, ob das Berufungsgericht die angekündigten Anträge zur Kenntnis genommen und zutreffend bewertet und die Grenzen eines ihm gegebenenfalls durch § 3 ZPO eingeräumten Ermessens überschritten oder rechtsfehlerhaft von ihm Gebrauch gemacht hat (Senatsbeschlüsse vom 9. Juni 2004 - VIII ZB 124/03, NJW 2004, 2904, unter II 2 b; vom 27. Oktober 2015 - VIII ZB 94/14, aaO Rn. 6).

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