Rechtsprechung
   BGH, 27.11.1996 - XII ZR 126/95   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,2128
BGH, 27.11.1996 - XII ZR 126/95 (https://dejure.org/1996,2128)
BGH, Entscheidung vom 27.11.1996 - XII ZR 126/95 (https://dejure.org/1996,2128)
BGH, Entscheidung vom 27. November 1996 - XII ZR 126/95 (https://dejure.org/1996,2128)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,2128) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • NJW 1997, 2114
  • MDR 1997, 576
  • FamRZ 1997, 542
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 20.04.2016 - XII ZB 15/15

    Anerkennung einer Eltern-Kind-Zuordnung zur Ehefrau der Mutter nach

    Diese Frage stellt sich bereits bei der Wirksamkeit der von den Partnern eingegangenen rechtlichen Verbindung, die nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs grundsätzlich selbstständig anzuknüpfen ist (BGHZ 43, 213 = FamRZ 1965, 311, 312; vgl. auch Senatsurteil vom 27. November 1996 - XII ZR 126/95 - FamRZ 1997, 542, 543; BGH Urteil vom 12. März 1981 - IVa ZR 111/80 - FamRZ 1981, 651, 653; vgl. auch BT-Drucks. 14/3751 S. 60).
  • OLG Zweibrücken, 21.11.2003 - 2 UF 51/03

    Aufhebung der zwischen einer Deutschen und einem pakistanischen Staatsangehörigen

    Für die Frage, ob ein Mangel bei der Eheschließung die Wirksamkeit berührt und Aufhebbarkeit (Anfechtbarkeit, Vernichtbarkeit oder absolute Nichtigkeit) Folge des Mangels ist, ist gemäß Art. 13 Abs. 1 EGBGB auf die Heimatrechte der Staaten abzustellen, denen jeder Verlobte zum Zeitpunkt der Eheschließung angehörte (vgl. BGH FamRZ 1991, 300, 302; 1997, 542, 543; OLG Nürnberg, NJW-RR 1998, 2 ff; OLG Koblenz, IPrax 1996, 278, 279; OLG Oldenburg, IPrax 2001, 143; Gerhardt/ Rausch, FA-FamR, 4. Aufl. Kap. 15 Rdnrn. 54 und 59).
  • OLG Zweibrücken, 28.05.2002 - 3 W 218/01

    Konkludente Wahl deutschen Erbrechts durch kroatischen Erblasser

    Dies folgt aus Art. 29 EGBGB a.F. (vgl. hierzu die Übergangsvorschrift in Art. 220 EGBGB und BGH FamRZ 1997, 542, 543; Palandt/Heldrich aaO Art. 220 EGBGB Rdnr. 2, 4).
  • BGH, Ermittlungsrichter, 18.09.2012 - 3 BGs 262/12

    Nebenklageberechtigung des geschiedenen Ehegatten (Ausschluss der

    Auch bei der Beurteilung der Frage einer Ehenichtigkeit wegen angeblichen Fortbestehens der ersten Ehe hat der Bundesgerichtshof dem Fehlen einer (dort allerdings durch das ausländische Recht wegen Unauflöslichkeit der Ehe ausgeschlossenen) Anerkennung des deutschen Scheidungsurteils im Ausland keine entscheidende Bedeutung beigemessen und die erste Ehe letztlich aus der Sicht des deutschen Rechts durch rechtskräftiges Scheidungsurteil eines deutschen Gerichts für aufgelöst erachtet (BGH, Urteil vom 27. November 1996 - XII ZR 126/95, NJW 1997, 2114 unter 2 c bis e; vgl. auch KG, NJW-RR 1994, 774, 775 - zum Fall der Feststellung der Nichtehelichkeit durch ein rechtskräftiges deutsches Statusurteil ohne Vorliegen einer türkischen Anerkennungsentscheidung; vgl. hierzu auch LG Bonn, StAZ 1988, 354).
  • OLG Hamm, 03.08.2006 - 15 W 23/06

    Ermittlungspflicht eines Standesbeamten bei einer Beurkundung der Geburt eines

    Dänemark war zu keiner Zeit Vertragsstaat dieses Abkommens (BGH LM EGBGB 1986 Art. 220 Nr. 12 = NJW 1997, 2114 = FamRZ 1997, 542).
  • OLG Hamm, 18.02.2003 - 15 VA 6/02

    Befreiung von der Pflicht zur Vorlage eines Ehefähigkeitszeugnisses für Ausländer

    Die unter Hinweis auf das Urteil des BGH vom 27.11.1996 -XII ZR 126/95 (FamRZ 1997, 542) erhobene Rüge des Beteiligten zu 1), in dem Bescheid vom 14.10.2002 werde übersehen, dass er ledig sei und nicht eine Doppelehe eingehe, geht an den Ausführungen des Beteiligten zu 2) vorbei.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.12.1999 - 8 A 353/99

    Festellungsantrag i.R.d. Erteilung der deutschen Staatsangehörigkeit; Erteilung

    vgl. BGH, Urteil vom 27. November 1996 - XII ZR 126/95 -, FamRZ 1997, 542 (543).
  • BayObLG, 20.02.1998 - 1Z BR 203/97

    Ehehindernis der Doppelehe nach zairischem Recht

    Nach diesem entscheidet sich auch, ob ein Ehehindernis, wie das der Doppelehe, vorliegt (vgl. BGH FamRZ 1976, 336/338; 1997, 542/543).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht