Rechtsprechung
   BGH, 27.11.2012 - X ZR 58/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,36660
BGH, 27.11.2012 - X ZR 58/07 (https://dejure.org/2012,36660)
BGH, Entscheidung vom 27.11.2012 - X ZR 58/07 (https://dejure.org/2012,36660)
BGH, Entscheidung vom 27. November 2012 - X ZR 58/07 (https://dejure.org/2012,36660)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Neurale Vorläuferzellen II

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Neurale Vorläuferzellen II

    § 2 Abs 2 S 1 Nr 3 PatG, Art 6 Abs 2 Buchst c EGRL 44/98
    Patentnichtigkeitssache: Patentierbarkeit von Vorläuferzellen gewonnen aus menschlichen embryonalen Stammzellen - Neurale Vorläuferzellen II

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Patentierung von aus menschlichen embryonalen Stammzellen gewonnenen Vorläuferzellen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PatG § 2 Abs. 2 S. 1 Nr. 3
    Patentierung von aus menschlichen embryonalen Stammzellen gewonnenen Vorläuferzellen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Patentrecht - Patentierung von Vorläuferzellen aus menschlichen Stammzellen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Patentierung von neuralen Vorläuferzellen

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Pressemitteilung)

    Patente auf Zellen, die aus menschlichen Stammzellen hergestellt werden, sind grundsätzlich zulässig

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Patentierbarkeit embryonaler Stammzellen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zu embryonalen Stammzellen - Karlsruhe erlaubt Patente mit Einschränkungen

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur Patentierung neuraler Vorläuferzellen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Patentierung neuraler Vorläuferzellen

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Stammzellen vor Gericht - Minierfolg für Bonner Forscher

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Patentierung von neuralen Vorläuferzellen

Besprechungen u.ä.

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Embryonalen Stammzellen: Keine Chance für kein Patent auf Leben

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Angleichung der Rechtsvorschriften, Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum

Papierfundstellen

  • BGHZ 195, 364
  • GRUR 2013, 272
  • GRUR Int. 2013, 229
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BGH, 11.09.2013 - X ZB 8/12

    Dipeptidyl-Peptidase-Inhibitoren

    Dagegen verstößt eine generalisierende Formulierung in einem Patentanspruch gegen das Gebot deutlicher und vollständiger Offenbarung, wenn sie den durch das Patent geschützten Bereich über die erfindungsgemäße, dem Fachmann in der Beschreibung an die Hand gegebene Lösung hinaus verallgemeinert (BGH, Urteil vom 25. Februar 2010 - Xa ZR 100/05, BGHZ 184, 300, 306 f. - Thermoplastische Zusammensetzung; BGH, Urteil vom 27. November 2012 - X ZR 58/07, BGHZ 195, 364 Rn. 38 - Neurale Vorläuferzellen II; vgl. auch EPA Technische Beschwerdekammer, Entscheidung vom 9. März 1994 - T 435/91, GRUR Int. 1995, 591, Rn. 22.1 - Reinigungsmittel/UNILEVER).
  • LG Düsseldorf, 19.01.2016 - 4b O 120/14

    Patentfähigkeit des Klagepatents mit der Bezeichnung "Verfahren zur Verbesserung

    Eine generalisierende Formulierung in einem Patentanspruch verstößt dann gegen das Gebot deutlicher und vollständiger Offenbarung, wenn sie den durch das Patent geschützten Bereich über die erfindungsgemäße, dem Fachmann in der Beschreibung an die Hand gegebenen Lösung hinaus verallgemeinert (vgl. BGH GRUR 2010, 414 - Thermoplastische Zusammensetzung; GRUR 2013, 272 - Neurale Vorläuferzellen II).
  • BPatG, 19.02.2019 - 4 Ni 48/17

    Verschleißschutzschicht

    Es reicht aus, dass die Gesamtoffenbarung des Patents dem Fachmann zumindest einen praktisch gangbaren Weg aufzeigt, die beanspruchte Lehre auszuführen (BGH GRUR 2015, 472 - Stabilisierung der Wasserqualität; GRUR 2013, 272 - Neutrale Vorläuferzellen; siehe bereits GRUR 2001, 803 - Taxol).
  • LG Düsseldorf, 19.01.2016 - 4b O 49/14
    Eine generalisierende Formulierung in einem Patentanspruch verstößt dann gegen das Gebot deutlicher und vollständiger Offenbarung, wenn sie den durch das Patent geschützten Bereich über die erfindungsgemäße, dem Fachmann in der Beschreibung an die Hand gegebenen Lösung hinaus verallgemeinert (vgl. BGH GRUR 2010, 414 - Thermoplastische Zusammensetzung; GRUR 2013, 272 - Neurale Vorläuferzellen II).
  • BGH, 10.11.2015 - X ZR 88/13

    Widerruf eines Patents: Anforderungen an die Offenbarung einer Erfindung

    In einem solchen Fall beansprucht der Satz Geltung, dass der mögliche Patentschutz durch den Beitrag zum Stand der Technik begrenzt wird (vgl. BGH, Urteile vom 25. Februar 2010 - Xa ZR 100/05, BGHZ 184, 300 Rn. 23 mwN - Thermoplastische Zusammensetzung; vom 27. November 2012 - X ZR 58/07, BGHZ 195, 364 Rn. 28 - Neurale Vorläuferzellen II).
  • BPatG, 17.12.2018 - 4 Ni 16/17
    Denn wenn auch die Lehre des erteilten Patentanspruchs 1 insoweit eine partielle Unausführbarkeit darstellt, wird nicht die durch das Streitpatent insgesamt geschützte Lehre über die erfindungsgemäße, dem Fachmann in der Beschreibung an die Hand gegebene Lösung hinaus derart verallgemeinert, dass der mit dem Patentanspruch gewährte Patentschutz über seinen Beitrag zum Stand der Technik hinausgeht und ein Schutz gewährt wird, zu dessen Erschließung die Erfindung keinen Beitrag leistet und damit eine ungerechtfertigte Monopolisierung begründet bzw. eine unangemessene Belohnung der erfinderischen Leistung darstellt (BGHZ 184, 300 = GRUR 2010, 414 - Thermoplastische Zusammensetzung; BGHZ 195, 364 - Neurale Vorläuferzellen II; vgl. auch BGH Urteil vom 10. November 2015, X ZR 88/13 und BGH Urteil vom 7. Oktober 2014, X ZR 168/12).
  • BPatG, 04.06.2013 - 4 Ni 16/11

    Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Vorrichtung zur Schwingungserregung" - keine

    Anerkannt ist auch, dass es ausreichend ist, wenn das Patent dem angesprochenen Fachmann zumindest einen Lösungsweg zur Nacharbeit der beanspruchten Erfindung offenbart (BGH Urt. v. 24.9.2003, X ZR 7/00, GRUR 2004, 47, Rdn. 32 - blasenfreie Gummibahn I; Urt. v. 3.5.2001, GRUR 2001, 813 - Taxol; Beschl. v. 16.6.1998 - X ZB 3/97, GRUR 1998, 899, 900 - Alpinski), insbesondere in Fällen der "generischen" Beanspruchung eines bestimmten Verfahrensschritts, weil bei wertender Betrachtung das generische Merkmal in seiner allgemeinen Bedeutung zur Problemlösung gehört (BGH Urt. v. 27.11.2012, X ZR 58/07, GRUR 2013, 272, Rdn. 28 - Neurale Vorläuferzellen BGH, a. a. O., Rdn. 23 - Thermoplastische Zusammensetzung).
  • BPatG, 11.10.2016 - 3 Ni 5/15
    Eine generalisierende Formulierung in einem Patentanspruch verstößt jedoch dann gegen das Gebot deutlicher und vollständiger Offenbarung, wenn sie den durch das Patent geschützten Bereich über die erfindungsgemäße, dem Fachmann in der Beschreibung an die Hand gegebene Lösung hinaus verallgemeinert (vgl. BGH a. a. O., Rn. 18; GRUR 2010, 414, Rn. 23 - Thermoplastische Zusammensetzung; GRUR 2013, 272, Rn. 28 - Neurale Vorläuferzellen II).
  • LG Düsseldorf, 03.03.2016 - 4v O 82/14

    Cer- und Zirkonium-Mischoxid (1)

    Eine generalisierende Formulierung in einem Patentanspruch verstößt dann gegen das Gebot deutlicher und vollständiger Offenbarung, wenn sie den durch das Patent geschützten Bereich über die erfindungsgemäße, dem Fachmann in der Beschreibung an die Hand gegebene Lösung hinaus verallgemeinert (vgl. BGH GRUR 2010, 414 - Thermoplastische Zusammensetzung; GRUR 2013, 272 - Neurale Vorläuferzellen II).
  • LG Düsseldorf, 03.03.2016 - 4b O 82/14
    Eine generalisierende Formulierung in einem Patentanspruch verstößt dann gegen das Gebot deutlicher und vollständiger Offenbarung, wenn sie den durch das Patent geschützten Bereich über die erfindungsgemäße, dem Fachmann in der Beschreibung an die Hand gegebene Lösung hinaus verallgemeinert (vgl. BGH GRUR 2010, 414 - Thermoplastische Zusammensetzung; GRUR 2013, 272 - Neurale Vorläuferzellen II).
  • BPatG, 25.10.2016 - 3 Ni 6/15
  • LG Düsseldorf, 04.07.2015 - 4a O 31/10

    Cer- und Zirkonkium-Mischoxids

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