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BGH, 27.11.2018 - 3 StR 339/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- HRR Strafrecht
§ 244 Abs. 2 StPO; § 261 StPO
Erfolglose Rüge der Fehlerhaftigkeit einer Übersetzung eines als Beweismittel eingeführten Briefes (Inbegriffsrüge; Überzeugungsbildung; Aufklärungspflicht; Aufklärungsrüge) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Rüge der freien richterlichen Beweiswürdigung
- rewis.io
Revisionsbegründung in Strafsachen: Inbegriffsrüge wegen Fehlerhaftigkeit einer prozessordnungsgemäß in die Hauptverhandlung eingeführten Übersetzung eines fremdsprachigen Schriftstücks
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StPO § 261
Rüge der freien richterlichen Beweiswürdigung - datenbank.nwb.de (Tenor)
Verfahrensgang
- LG Koblenz, 16.03.2018 - 2070 Js 35005/17
- BGH, 27.11.2018 - 3 StR 339/18
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2019, 57
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 24.08.1993 - 1 StR 380/93
Einbeziehung von Schriftstücken des Verteidigers über Äußerungen des Angeklagten …
Auszug aus BGH, 27.11.2018 - 3 StR 339/18
Wie das Landgericht die Überzeugung vom Übereinstimmen der Übersetzung mit der fremdsprachigen Urschrift gewonnen hat, blieb ihm nach Maßgabe der Aufklärungspflicht (§ 244 Abs. 2 StPO) überlassen (…vgl. LR/Mosbacher, StPO, 26. Aufl., § 249 Rn. 34; ferner BGH, Urteil vom 24. August 1993 - 1 StR 380/93, NJW 1993, 3337 f.). - BGH, 20.12.1982 - 3 StR 419/82
Auszug aus BGH, 27.11.2018 - 3 StR 339/18
Zur Vernehmung von Zeugen zum Zustandekommen der Übersetzung musste sich das Landgericht nicht gedrängt sehen, dies auch deshalb, weil in der Hauptverhandlung Einwände gegen die Richtigkeit von keiner Seite erhoben worden sind (s. BGH, Beschluss vom 20. Dezember 1982 - 3 StR 419/82, bei Pfeiffer/Miebach, NStZ 1983, 354, 357).
- BGH, 13.02.2019 - 2 StR 485/18
Ablehnung des Sachverständigen (Ablehnung eines im Auftrag der Polizei tätig …
Wie das Tatgericht die Überzeugung von Übereinstimmung der Übersetzung mit den fremdsprachigen Gesprächsprotokollen gewinnt, bleibt ihm nach Maßgabe der Aufklärungspflicht überlassen (BGH, Beschluss vom 27. November 2018 - 3 StR 339/18, NStZ-RR 2019, 57). - BGH, 16.05.2023 - 3 StR 109/23
Sog. Inbegriffsrüge (Lückenhaftigkeit der Beweiswürdigung; erforderliche …
Insoweit geht es der Sache nach nicht um allgemeine Zweifel an der Richtigkeit einer Übersetzung (s. dazu BGH, Beschluss vom 27. November 2018 - 3 StR 339/18, NStZ-RR 2019, 57), sondern um die fehlende Auseinandersetzung mit erhobenen Beweisen.