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   BGH, 28.01.2016 - I ZR 60/14   

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https://dejure.org/2016,3112
BGH, 28.01.2016 - I ZR 60/14 (https://dejure.org/2016,3112)
BGH, Entscheidung vom 28.01.2016 - I ZR 60/14 (https://dejure.org/2016,3112)
BGH, Entscheidung vom 28. Januar 2016 - I ZR 60/14 (https://dejure.org/2016,3112)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    BGB § 305c Abs. 1, § 307 Abs. 1

  • IWW

    § 280 BGB, § ... 545 Abs. 2 ZPO, Art. 23 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 44/2001, Verordnung (EU) Nr. 1215/2012, Art. 3 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung (EG) Nr. 593/2008, § 407 HGB, § 414 Abs. 1 HGB, § 414 Abs. 1 Nr. 1 bis 4 HGB, § 241 Abs. 2, §§ 280, 311 BGB, § 280 Abs. 1 BGB, § 307 Abs. 1 BGB, § 305b BGB, § 305c Abs. 1 BGB, § 305c BGB, § 310 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 645 BGB, § 645 Abs. 1 BGB, § 7 Abs. 1 Nr. 6 VOB/A, § 644 Abs. 1 BGB, §§ 644, 645 BGB, § 563 Abs. 3 ZPO

  • openjur.de

    §§ 305c Abs. 1, 307 Abs. 1 BGB

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 305c Abs 1 BGB, § 307 Abs 1 BGB, § 310 Abs 1 S 2 BGB, § 407 HGB
    Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Kranunternehmers: Wirksamkeit einer Regelung über die Verantworlichkeit des Auftraggebers im Hinblick auf Stabilität des Baugrunds für den vereinbarten Kraneinsatz

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Unwirksamkeit wegen unangemessener Benachteiligung des Auftraggebers bei Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kranunternehmers mit dem Inhalt einer unaufgeforderten Hinweispflicht und einschränkungslosen Übertragung der Verantwortlichkeit hinsichtlich ...

  • rabüro.de

    Zur Wirksamkeit der AGB eines Kranunternehmers hinsichtlich Haftung für Bodenverhältnisse

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Unwirksamkeit einer AGB-Regelung eines Kranunternehmers, mit der dem Auftraggeber einschränkungslos und ohne Festlegung von Mitwirkungspflichten des Kranunternehmers die Verantwortlichkeit für die Eignung der Bodenverhältnisse für den vereinbarten Kraneinsatz und die ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 305c Abs. 1; BGB § 307 Abs. 1 Bj; BGB Cl
    Unwirksamkeit wegen unangemessener Benachteiligung des Auftraggebers bei Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kranunternehmers mit dem Inhalt einer unaufgeforderten Hinweispflicht und einschränkungslosen Übertragung der Verantwortlichkeit hinsichtlich ...

  • rechtsportal.de

    BGB § 305c Abs. 1 ; BGB § 307 Abs. 1
    Unwirksamkeit wegen unangemessener Benachteiligung des Auftraggebers bei Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kranunternehmers mit dem Inhalt einer unaufgeforderten Hinweispflicht und einschränkungslosen Übertragung der Verantwortlichkeit hinsichtlich ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Keine Überbürdung des "Baugrundrisikos" auf den Auftraggeber!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    AGB-Recht: Keine Abwälzung von Bodenuntersuchungspflicht bei Kran-Vermietung in AGB

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kranüberlassung - und seine rechtliche Einordnung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die AGB des Kranunternehmers - und die Haftung für die Bodenverhältnisse

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    AGB eines Kranunternehmers über eine Risikoverlagerung unwirksam

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Abwälzung des Baugrundrisikos auf Auftraggeber?

  • baurecht-architektenrecht.info (Kurzinformation)

    Übertragung des Baugrundrisikos per AGB auf den Auftragnehmer unwirksam!

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    AGB eines Kranunternehmers über eine Risikoverlagerung unwirksam

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Kranunternehmer trägt das Baugrundrisiko! (IBR 2016, 325)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2016, 8 Nr. 12
  • NJW-RR 2016, 498
  • NJW-RR 2016, 498 Nr. 8
  • MDR 2016, 384
  • NZBau 2016, 283
  • NZM 2016, 316
  • WM 2016, 1888
  • WM 2016, 1888 Nr. 39
  • BauR 2016, 1024
  • ZfBR 2016, 360
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BAG, 15.09.2016 - 8 AZR 187/15

    Drittschuldnerklage - Betriebshaftpflichtversicherung - Deckungsanspruch -

    Maßgeblich ist insoweit, welche der Leistungen dem Vertrag das Gepräge geben (vgl. etwa BGH 28. Januar 2016 - I ZR 60/14 - Rn. 19 mwN) .

    der BSK 1998 als Krangestellung bezeichnet (vgl. etwa BGH 28. Januar 2016 - I ZR 60/14 - aaO) .

  • KG, 15.08.2019 - 8 U 209/16

    Ansprüche aus einem fristlos gekündigten Gewerberaummietvertrag

    In der Stellung im Vertragsgefüge kann ein Überraschungseffekt nur liegen, wenn die Klausel in einem systematischen Zusammenhang steht, in dem der Vertragspartner sie nicht zu erwarten braucht (BGH NJW-RR 2016, 498 Tz 31; NJW 2010, 3152 Tz 27).
  • OLG Frankfurt, 17.03.2020 - 5 U 48/19

    Vertragspflichten bei der entgeltlichen Gestellung eines Raupenkrans zur

    Ein mit einem Mietvertrag verbundener Dienstverschaffungsvertrag liegt vor, wenn die Durchführung der Arbeiten ausschließlich bei dem Besteller liegt und das vom Vermieter gestellte Bedienungspersonal den Weisungen des Bestellers unterworfen ist (vgl. BGH, Urteil vom 28. Januar 2016, I ZR 60/14, Rz. 19 m. w. N. - Juris).

    Ein Vertrag über Kranarbeiten, der auf den Erfolg einer Ortsveränderung von Gütern gerichtet ist, ist - unabhängig von der Frage, ob das Frachtgut in Obhut genommen oder an einen Dritten ausgeliefert werden soll - ein Frachtvertrag als Unterart des Werkvertrags (vgl. BGH, Urteil vom 28. Januar 2016, I ZR 60/14, Rz. 19, 22 m. w. N. - Juris).

  • OLG Köln, 08.05.2018 - 3 U 157/15
    Dies unterscheidet die gegebene Situation etwa von den sog. Kranfällen (vgl. etwa: BGH, Urt. v. 28.01.2016 - I ZR 60/14, NJW-RR 2016, 498 Rz 22), wo es im Ergebnis darum ging, zumindest eine gewisse, aber doch dauerhafte Ortsveränderung eines Gutes vorzunehmen.
  • OLG Köln, 20.01.2021 - 3 U 89/20
    Das Erstellen des Plateaus zur vorübergehenden Aufnahme des Trafos vor dem Einschieben in die Box ist nicht als eigenständige Werkleistung, sondern als untergeordnete Montageleistung zur Erbringung des Transporterfolgs anzusehen (vgl. auch BGH, Urteil vom 28.01.2016, I ZR 60/14, juris Rz. 21, 22).
  • BayObLG, 12.09.2019 - 1 AR 74/19

    Schadensersatzansprüche wegen Lieferfristüberschreitung

    In der Stellung der Klausel kann ein Überraschungseffekt vielmehr dann liegen, wenn diese in einem systematischen Zusammenhang steht, in dem der Vertragspartner sie nicht zu erwarten braucht (BGH, Urt. v. 28. Januar 2016, I ZR 60/14, NJW-RR 2016, 316 Rn. 31 m. w. N.).
  • OLG München, 01.06.2017 - 6 U 4199/16

    Schadensersatz, Leistungen, Auflagen, Berufung, Leistungsbeschreibung, Widerruf,

    Abgesehen davon, dass die Klausel des § 1 Ziff. 7 weder als branchenüblich anzusehen ist, noch im dispositiven Gesetzesrecht für den Typus des Verlagsvertrags vorgesehen ist, tritt noch der Umstand hinzu, dass sich die Regelung im Vertragstext an einer Stelle befindet, an der sie im systematischen Zusammenhang nicht zu erwarten ist, wodurch zusätzlich ein Überraschungsmoment im Sinne von § 305 c BGB begründet wird (vgl. BGH NJW-RR 2016, 498 Rn. 31).
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