Rechtsprechung
   BGH, 28.02.1956 - 1 StR 536/55   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1956,223
BGH, 28.02.1956 - 1 StR 536/55 (https://dejure.org/1956,223)
BGH, Entscheidung vom 28.02.1956 - 1 StR 536/55 (https://dejure.org/1956,223)
BGH, Entscheidung vom 28. Februar 1956 - 1 StR 536/55 (https://dejure.org/1956,223)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Versuchte Anstiftung - Vollendete Anstiftung - Idealkonkurrenz - Straferhöhende Tatbestandsmerkmale - Anstiftung zum Meineid - Vorsätzliche uneidliche Falschaussage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BGHSt 9, 131
  • NJW 1956, 1038
  • NJW 1956, 1364 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (17)  

  • BGH, 05.05.1998 - 1 StR 635/96

    Vorliegen einer rechtlich selbständigen Handlung bei versuchter Anstiftung und

    Dies ist früherer Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, die nie aufgegeben wurde (insofern auch nicht durch BGHSt 9, 131, 133), zweifelsfrei zu entnehmen.
  • BGH, 15.05.1992 - 3 StR 419/91

    Beweisverwertungsverbot durch Vernehmung im ermüdeten Zustand (Anforderungen;

    Für eine selbständige Bestrafung der Vorbereitungshandlung nach § 30 StGB ist jedoch dann kein Raum, wenn die "vorbereitete" Haupttat in gleichwertiger, nicht weniger schwerer Erscheinungsform zum Versuch oder zur Vollendung gediehen ist (BGHSt 9, 131, 134; 14, 378, 379).
  • BGH, 13.01.2010 - 2 StR 439/09

    Verabredung der gewerbs- und bandenmäßigen Fälschung von Zahlungskarten mit

    Bereits die Verabredung der Verbrechen ist der Beginn des Rechtsgutsangriffs (vgl. BGHSt 9, 131, 134; 10, 388, 389; Fischer aaO § 30 Rdn. 2 a); daher ist für das Verhältnis der Taten zueinander darauf abzustellen, was verabredet ist.
  • BGH, 24.02.1994 - 4 StR 708/93

    Tateinheit von unerlaubtem Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer

    Es würde den Schuldgehalt der Tat nicht ausschöpfen, wenn die nur in der Form der Gefährdung nach § 30 StGB erfüllte schwerere Strafvorschrift im Schuldspruch völlig hinter der in der Form der Verletzung erfüllten schwächeren Rechtsnorm zurückträte (vgl. BGHSt 9, 131, 133).
  • BGH, 22.06.1960 - 2 StR 114/60

    Vorbereitung eines Verbrechens - Ausführung des Verbrechens - Freiwilliger

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  • BGH, 10.04.2018 - 2 StR 24/18

    Anstiftung (Grundsatz der Akzessorietät: Berücksichtigung bei der Strafzumessung)

    Es hat zwar zutreffend den Angeklagten wegen Anstiftung zum versuchten Raub verurteilt, aber den vertypten Strafmilderungsgrund des § 23 Abs. 2 StGB sowohl bei der Strafrahmenwahl als auch bei der Strafzumessung im engeren Sinne außer Betracht gelassen (vgl. BGH, Urteil vom 28. Februar 1956 - 1 StR 536/55, BGHSt 9, 131, 133; BeckOK StGB/Kudlich, 37. Edition, § 26 Rn. 21.1; Fischer, StGB, 65. Aufl., § 26 Rn. 17).
  • BGH, 18.05.1993 - 1 StR 209/93

    Strafbarkeit wegen Betruges - Strafbarkeit wegen versuchten Betruges -

    Entgegen der Ansicht des Verteidigers tritt die Anstiftung zur uneidlichen Falschaussage nicht etwa aus dem Gesichtspunkt der Gesetzeskonkurrenz hinter der Beihilfe zum Meineid zurück (vgl. BGHSt 9, 131, 135) [BGH 28.02.1956 - 1 StR 536/55], vielmehr liegt Tateinheit vor.
  • BGH, 12.02.1987 - 4 StR 652/86

    Zurückverweisung nach Sachrüge - Verurteilung wegen gefährlicher Körperverletzung

    Die versuchte oder vollendete Anstiftung zur beabsichtigten schweren Körperverletzung würde zu der (vollendeten) Anstiftung zur gefährlichen Körperverletzung in Tateinheit stehen (vgl. Dreher/Tröndle § 30 StGB Rdn. 16; Cramer in Schönke/Schröder 22. Aufl. § 30 StGB Rdn. 39; Roxin in LK 10. Aufl. § 30 StGB Rdn. 52 f; Stree in Schönke/Schröder § 225 StGB Rdn. 5 a. E.; Vogler in Festschrift für Bockelmann, 1978, S. 715, 725; vgl. auch BGHSt 9, 131).
  • BGH, 12.07.1956 - 4 StR 174/56

    Rechtsmittel

    Das enge Verhältnis, das die Angeklagten nach den Feststellungen des Urteils ihrem Willen entsprechend mit der Tat verband, machte sie zu Mittätern (BGHSt 8, 393, 396 [BGH 10.01.1956 - 5 StR 529/55]; BGH 1 StR 536/55 vom 28. Februar 1956 [zur Veröffentlichung bestimmt]).
  • BGH, 03.10.1978 - 1 StR 197/78

    Anstiftung zur uneidlichen Falschaussage - Versuch der Beteiligung an einem

    Es sieht demgemäß in der wiedergegebenen Äußerung des Angeklagten eine Anstiftung zur uneidlichen Falschaussage (§§ 153, 26 StGB) in Tateinheit mit dem Versuch der Beteiligung an einem Meineid nach §§ 154, 30 StGB (vgl. BGHSt 9, 131).
  • BGH, 17.08.1962 - 4 StR 248/62

    Rechtmäßigkeit einer Verurteilung wegen Beihilfe zur uneidlichen Falschaussage

  • BGH, 13.06.1961 - 1 StR 201/61

    Ernstlichkeit des Anerbietens eines Verbrechens - Strafbarkeit einer

  • BGH, 30.08.1957 - 5 StR 119/57

    Rechtsmittel

  • BGH, 03.07.1962 - 1 StR 243/62

    Rechtsmittel

  • BGH, 11.01.1957 - 1 StR 347/56

    Rechtsmittel

  • BGH, 19.07.1956 - 4 StR 185/56

    Rechtsmittel

  • BGH, 15.03.1956 - 3 StR 470/55

    Rechtsmittel

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